Die KKE erklärte zum Referendum:

Realistisch sein

„Die Vertreter der Koalitionsregierung rufen das Volk auf, mit ‚Nein‘ abzustimmen, und machen deutlich, dass dieses ‚Nein‘ von der griechischen Regierung als Annahme des eigenen Vorschlags für eine Vereinbarung mit EU, IWF, EZB interpretiert wird, dessen 47+8 Seiten ebenfalls harte arbeiter- und volksfeindliche Maßnahmen beinhalten. Ziel auch dieses Vorschlags ist die Profitsteigerung des Kapitals, das kapitalistische ‚Wachstum‘ und der Verbleib des Landes im Euro. Die SYRIZA-ANEL-Regierung, die die EU, unser ‚gemeinsames europäisches Haus‘ und die ‚europäischen Errungenschaften‘ ununterbrochen lobt, räumt ein, dass ihr Vorschlag zu 90 Prozent mit dem Vorschlag von EU, IWF und EZB übereinstimmt, und mit den Wahlversprechen von SYRIZA so gut wie nichts mehr zu tun hat. (…)

Auf der anderen Seite befürworten die (Parteien Nea Dimokratia, PASOK und ‚Der Fluss‘) das ‚Ja‘ zu den barbarischen Maßnahmen der Troika, und erklären, dass dies Zustimmung und Verbleib in der EU unter allen Bedingungen bedeuten wird.

In Wirklichkeit führen beide Antworten zum ‚Ja‘ zur Europäischen Union und zur kapitalistischen Barbarei.

Während der Parlamentssitzung vom 27. Juni lehnte die SYRIZA-ANEL-Regierungsmehrheit den Antrag der KKE ab, auf dem Abstimmungszettel des Referendums auch folgende Fragen aufzunehmen:

  •  Nein zu den Vorschlägen von EU-IWF-EZB und der griechischen Regierung
  •  Loslösung aus der EU – Abschaffung der Memoranden und aller dazugehörigen Durchführungsgesetze (…)

Unter diesen Bedingungen ruft die KKE das Volk auf, das Referendum als eine Möglichkeit zu nutzen, um das Infragestellen der EU und den Kampf für den einzigen, realistischen Ausweg aus der heutigen kapitalistischen Barbarei zu verstärken.“

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"Realistisch sein", UZ vom 3. Juli 2015



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