Auch in diesen Tagen: Aktionen gegen rechts

Refugees Welcome

Von UZ

Der 3. Oktober hatte noch ein anderes Gesicht: in München und Bremen gingen Tausende auf die Straße. In München wurde gegen die Flüchtlingspolitik der bayrischen Staatsregierung protestiert. In Bremen kamen mehr als 2 500 (siehe Seite 4, Bilder oben).

In Papenburg beteiligten sich über 300 Besucher am Open-Air-Konzert „Papenburg gegen rechts“.

In Berlin gab es am 3. Oktober Aktionen gegen einen Aufzug der Gruppierung „Wir für Berlin & Wir für Deutschland“, der vom Berliner Hauptbahnhof durch Mitte bis zum Alexanderplatz führte. Etwa 150 bis 200 Personen beteiligten sich mit Parolen wie „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“ und „Merkel muss weg“ an der Veranstaltung. 300 beteiligten sich an einer Gegendemonstration. Am Rande des Aufmarschs der Rechten kam es zu spontanen Protestaktionen.

Mager fiel auch die Resonanz bei der landesweiten Aktion von Neonazis in Brandenburg aus, die zum 3. Oktober in 17 Orten Kundgebungen und Mahnwachen durchführen wollten. Die Teilnehmerzahlen blieben jeweils im unteren zweistelligen Bereich, an fast allen Orten waren die Gegenproteste besser besucht.(blick nach rechts)

Bereits am 23.9. kam es zu massiven Gegenprotesten in Leipzig, als „Legida“ einen Trauermarsch durchführen wollte.

In vielen Städten und Gemeinden wehren sich Bürgerinnen und Bürger gegen den rechten Mob: Durch Gegendemonstrationen und -kundgebungen, mit phantasievollen Aktionen oder/und Blockaden.

Der Widerstand muss verstärkt werden. Denn nicht nur die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Demonstrationen von Pegida und Co. nimmt derzeit wieder zu – auch als Reaktion auf Äußerungen von Politikern aus CSU und CDU, die mancher wohl als Ermutigung sieht. Von Januar bis Ende August nahm – im Vergleich zum Vorjahr – die Zahl der Aktionen vor Flüchtlingsheimen und die Angriffe auf geplante wie bestehende Flüchtlingsheime zu (Quelle: Wikipedia).

Bereits Ende August stieg laut Bundeskriminalamt die Zahl rechter Straftaten gegen Asylbewerberunterkünfte auf 335. Bis zum 21. September wuchs die offizielle Zahl auf 437, darunter 26 Brandstiftungen.

In den ersten Oktobertagen gab es weitere Angriffe. So kam es in Altena (Nordrhein-Westfalen) am 3. Oktober in einem von sieben syrischen Flüchtlingen bewohnten Wohnhaus zu einem Schwelbrand im Dachstuhl. Die Polizei geht nach ersten Ermittlungen von Brandstiftung aus. In der Nacht vom 3. auf den 4. Oktober kam es in Xanten (Nordrhein-Westfalen) zu einem Brandanschlag auf ein Förderheim, welches zu einem Flüchtlingsheim umfunktioniert werden sollte. Die Täter verwendeten einen Molotowcocktail. Es kam zu Sach- aber keinen Personenschäden.Am Morgen des 4. Oktober brannten in Friemar (Thüringen)vier mobilen Toiletten vor einer Turnhalle, in der Flüchtlinge untergebracht waren. Beim Brand kam auch die Fassade der Turnhalle zu Schaden.

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"Refugees Welcome", UZ vom 9. Oktober 2015



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