110402 Hessen - Wenn Bayern Schule macht - Bayern - Bayern

Eine Jugendoffizierin leistet „einen wichtigen Beitrag zur politischen Bildung“, wie es in Bundeswehrkreisen heißt. (Foto: Wir. Dienen. Deutschland / flickr / CC BY-ND 2.0)

Wie die hessische FDP vom bayerischen Bundeswehrgesetz abschreibt

Wenn Bayern Schule macht

UZPolitik | UZ vom 14. März 2025 | UZ-PLUS

Dass der Freistaat Bayern traditionell die Vorreiterrolle im gesamtstaatlichen reaktionären Umbau einnimmt, lässt sich aus der Geschichte der Bundesrepublik sehr genau nachvollziehen. Man sehe sich …

Comeback der Berufsverbote: der Fall Lisa Poettinger in Bayern

Keine Freiheit im Freistaat

UZPolitik | UZ vom 7. Februar 2025 | UZ-PLUS

Der „Münchner Merkur“ porträtierte im Jahr 2016 eine weltoffene Abiturientin. Aus dem bayerischen Kleinod Murnau zog es die damals 19-Jährige in die weite Welt, genauer …

33080401 VS Gesetz - Was Menschen treiben … - Bayern - Bayern

Der Name „Verfassungsschutz“ führt in die Irre. Das Bayerische Verfassungsschutzgesetz legt es auf die Zerstörung von Existenzen an. (Foto: mw238 / flickr.com / CC BY 2.0 DEED / Bearb.: UZ)

… wenn sie politisch aktiv sind, geht Vermieter und Arbeitgeber nichts an. Aktivisten klagen gegen die Weitergabe von Geheimdienstinformationen

Was Menschen treiben …

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 16. August 2024

Darf der bayerische Inlandsgeheimdienst persönliche Daten an Arbeitgeber, Vermieter oder den Sportverein weitergeben? Mit dieser Frage wird sich das Bundesverfassungsgericht in Kürze zu beschäftigen haben. …

IMG 20240717 193207 - Vom Kind bis zum Prof: Stillgestanden! - Bayern - Bayern

Protest von Hochschulangehörigen gegen das bayerische Bundeswehr-Gesetz im Juni 2024 in München. (Foto: UZ/Markell Mann)

Erklärung der DKP Bayern zum bayerischen Bundeswehr-Gesetz

Vom Kind bis zum Prof: Stillgestanden!

UZBlog

Mit der Verabschiedung des Bundeswehr-Gesetzes habe der bayerische Landtag die Militarisierung des Bundeslandes in Gesetzesform gegossen, kritisiert die DKP Bayern: Das eben beschlossene bayerische Bundeswehr-Gesetz …

170202 Handel - Überfällig - Bayern - Bayern

In Bayern gibt es einen Abschluss im Groß- und Außenhandel, in anderen Bundesländern wird noch gekämpft. (Foto: Uwe Hiksch)

ver.di erzielt Tarifeinigung im Groß- und Außenhandel in Bayern

Überfällig

UZBlog

Am Dienstagabend haben sich ver.di und der Landesverband Bayern Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (LGAD) auf einen Tarifabschluss geeinigt. „Es war mehr als überfällig, dass nach dem …

170401 Bayern - Kriegstaumel in Weiß-Blau - Bayern - Bayern

Bundeswehrsoldaten an der Schule: Das soll in Bayern gesetzlich vorgeschrieben werden. (Foto: Wir. Dienen. Deutschland. / flickr / CC BY-ND 2.0 Deed / Bearb.: UZ)

Bayerns Bundeswehr-Gesetz trifft im Landtag auf breite Zustimmung. GEW protestiert gegen geplante Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit

Kriegstaumel in Weiß-Blau

Mark EllmannPolitik | UZ vom 26. April 2024

Laut dem „Eurobarometer“ der EU-Kommission hat ein Viertel der Bevölkerung kein Vertrauen in die deutsche Armee. Trotzdem sprechen sich alle im Bayerischen Landtag vertretenen Parteien …

4405 Bild1 - Einschüchterung abgewehrt - Bayern - Bayern

Rund 1.000 Menschen nahmen am vergangenen Mittwoch an der Kundgebung des Antikriegsbündnisses Nürnberg teil. (Foto: Tatjana Sambale)

In Bayern finden regelmäßige Palästina-Soli-Aktionen statt – trotz Hetze und Verbotsversuchen

Einschüchterung abgewehrt

Tatjana SambalePolitik | UZ vom 3. November 2023

Mittwoch, 11. Oktober: Bedingungslose Solidarität mit Israel ist Staatsräson, auch in Nürnberg. Seite an Seite steht der CSU-Oberbürgermeister neben dem DGB-Vorsitzenden auf der Israel-Kundgebung vor dem …

DKP gründet neuen Bezirksverband

Ganz Bayern

Mark EllmannPolitik | UZ vom 23. Dezember 2022

Bis auf den letzten Platz besetzt war der große Saal im Nachbarschaftshaus Gostenhof. Mitglieder aus fast allen Kreis- und Gruppenstrukturen der DKP waren der Einladung …

(Foto: DKP Bayern)

Neuer Bezirksverband Bayern

Mark EllmannPolitik, Blog, DKP in Aktion | UZ vom 16. Dezember 2022

Bis auf den letzten Platz besetzt war der große Saal im Nachbarschaftshaus Gostenhof. Auf Einladung des Parteivorstandes kamen DKP-Mitglieder aus Nord- und Südbayern am Sonntag …

Bayerische Lockdown-Regeln verfassungswidrig

Bußgelder einbehalten

Elias ContePolitik | UZ vom 9. Dezember 2022 | UZ-PLUS

„Das Verlassen der eigenen Wohnung ist nur bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt“, hieß es in Paragraf 4 Absatz 2 der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV ) vom …

470401 corona - Grabenkämpfe auf unsere Kosten - Bayern - Bayern

Wie beim populären Oktoberfest kommt bei den bayerischen Corona-Regelungen das böse Erwachen erst danach. (Foto: Marco Verch / CC-BY 2.0)

Gesundheitspolitischer Populismus siegt über einheitliche Corona-Regeln

Grabenkämpfe auf unsere Kosten

UZPolitik | UZ vom 25. November 2022

Erst am 1. Oktober dieses Jahres sind die gemeinsamen Corona-Regeln durch Beschluss des Bundesrats für alle Länder in Kraft getreten. Diese sogenannten „Winterreifenregeln“ besagen, dass zur …

070402 soeder - Eindeutig unverträglich - Bayern - Bayern

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) polterte, bewirkte aber nichts. (Foto: gemeinfrei)

Trotz Zweifeln an der Rechtmäßigkeit kommt die berufsbezogene Impfpflicht

Eindeutig unverträglich

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 18. Februar 2022 | UZ-PLUS

Die ab dem 15. März bundesweit geltende Impfpflicht für Angehörige der Pflege- und Gesundheitsberufe ist ins Gerede gekommen. Der Bundestag hatte am 10. Dezember beschlossen, dass im …

Bundesverfassungsgericht lehnt Mietenstopp-Klage ab

Miethaie zeigen Zähne

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 11. Februar 2022 | UZ-PLUS

Das Volksbegehren „#6 Jahre Mietenstopp“ in Bayern ist vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gescheitert. Den Ablehnungsbeschluss trafen die Karlsruher Richter am 21. Dezember 2021, mittlerweile liegen auch …

Klage gegen bayerischen Verfassungsschutz

Nicht legitim

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 24. Dezember 2021 | UZ-PLUS

Man müsse gründlich über Aufgaben und Befugnisse des Verfassungsschutzes nachdenken, sagte Gabriele Britz, Richterin am Bundesverfassungsgericht, nachdem am Dienstag vergangener Woche die Klage gegen das …

Die Pandemie als Katalysator für die Herrschaft im Ausnahmezustand

Söder lässt weiterarbeiten

Mark EllmannPositionen | UZ vom 11. Dezember 2020

CSU-Chef Markus Söder bedauert „die Nonchalance, mit der die Todesfälle in Deutschland unter Statistik abgehakt werden“: „Ich kann mich damit nicht abfinden. Mich belastet das.“ …

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