170401 Bayern - Kriegstaumel in Weiß-Blau - Bayern - Bayern

Bundeswehrsoldaten an der Schule: Das soll in Bayern gesetzlich vorgeschrieben werden. (Foto: Wir. Dienen. Deutschland. / flickr / CC BY-ND 2.0 Deed / Bearb.: UZ)

Bayerns Bundeswehr-Gesetz trifft im Landtag auf breite Zustimmung. GEW protestiert gegen geplante Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit

Kriegstaumel in Weiß-Blau

Markell MannPolitik | UZ vom 26. April 2024

Laut dem „Eurobarometer“ der EU-Kommission hat ein Viertel der Bevölkerung kein Vertrauen in die deutsche Armee. Trotzdem sprechen sich alle im Bayerischen Landtag vertretenen Parteien …

4405 Bild1 - Einschüchterung abgewehrt - Bayern - Bayern

Rund 1.000 Menschen nahmen am vergangenen Mittwoch an der Kundgebung des Antikriegsbündnisses Nürnberg teil. (Foto: Tatjana Sambale)

In Bayern finden regelmäßige Palästina-Soli-Aktionen statt – trotz Hetze und Verbotsversuchen

Einschüchterung abgewehrt

Tatjana SambalePolitik | UZ vom 3. November 2023

Mittwoch, 11. Oktober: Bedingungslose Solidarität mit Israel ist Staatsräson, auch in Nürnberg. Seite an Seite steht der CSU-Oberbürgermeister neben dem DGB-Vorsitzenden auf der Israel-Kundgebung vor dem …

DKP gründet neuen Bezirksverband

Ganz Bayern

Markell MannPolitik | UZ vom 23. Dezember 2022

Bis auf den letzten Platz besetzt war der große Saal im Nachbarschaftshaus Gostenhof. Mitglieder aus fast allen Kreis- und Gruppenstrukturen der DKP waren der Einladung …

(Foto: DKP Bayern)

Neuer Bezirksverband Bayern

Markell MannPolitik, Blog, DKP in Aktion | UZ vom 16. Dezember 2022

Bis auf den letzten Platz besetzt war der große Saal im Nachbarschaftshaus Gostenhof. Auf Einladung des Parteivorstandes kamen DKP-Mitglieder aus Nord- und Südbayern am Sonntag …

Bayerische Lockdown-Regeln verfassungswidrig

Bußgelder einbehalten

Elias ContePolitik | UZ vom 9. Dezember 2022 | UZ-PLUS

„Das Verlassen der eigenen Wohnung ist nur bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt“, hieß es in Paragraf 4 Absatz 2 der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV ) vom …

470401 corona - Grabenkämpfe auf unsere Kosten - Bayern - Bayern

Wie beim populären Oktoberfest kommt bei den bayerischen Corona-Regelungen das böse Erwachen erst danach. (Foto: Marco Verch / CC-BY 2.0)

Gesundheitspolitischer Populismus siegt über einheitliche Corona-Regeln

Grabenkämpfe auf unsere Kosten

UZPolitik | UZ vom 25. November 2022

Erst am 1. Oktober dieses Jahres sind die gemeinsamen Corona-Regeln durch Beschluss des Bundesrats für alle Länder in Kraft getreten. Diese sogenannten „Winterreifenregeln“ besagen, dass zur …

070402 soeder - Eindeutig unverträglich - Bayern - Bayern

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) polterte, bewirkte aber nichts. (Foto: gemeinfrei)

Trotz Zweifeln an der Rechtmäßigkeit kommt die berufsbezogene Impfpflicht

Eindeutig unverträglich

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 18. Februar 2022 | UZ-PLUS

Die ab dem 15. März bundesweit geltende Impfpflicht für Angehörige der Pflege- und Gesundheitsberufe ist ins Gerede gekommen. Der Bundestag hatte am 10. Dezember beschlossen, dass im …

Bundesverfassungsgericht lehnt Mietenstopp-Klage ab

Miethaie zeigen Zähne

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 11. Februar 2022 | UZ-PLUS

Das Volksbegehren „#6 Jahre Mietenstopp“ in Bayern ist vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gescheitert. Den Ablehnungsbeschluss trafen die Karlsruher Richter am 21. Dezember 2021, mittlerweile liegen auch …

Klage gegen bayerischen Verfassungsschutz

Nicht legitim

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 24. Dezember 2021 | UZ-PLUS

Man müsse gründlich über Aufgaben und Befugnisse des Verfassungsschutzes nachdenken, sagte Gabriele Britz, Richterin am Bundesverfassungsgericht, nachdem am Dienstag vergangener Woche die Klage gegen das …

Die Pandemie als Katalysator für die Herrschaft im Ausnahmezustand

Söder lässt weiterarbeiten

Markell MannPositionen | UZ vom 11. Dezember 2020

CSU-Chef Markus Söder bedauert „die Nonchalance, mit der die Todesfälle in Deutschland unter Statistik abgehakt werden“: „Ich kann mich damit nicht abfinden. Mich belastet das.“ …

130501 linkeliste - Für eine soziale Stadt - Bayern - Bayern

Mitglieder der „Linken Liste“ im Wahlkampf

Die „Linke Liste“ in Nürnberg erringt ein Mandat

Für eine soziale Stadt

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 27. März 2020 | Interview

In Nürnberg trat am 15. März die „Linke Liste“ zu den Stadtratswahlen mit ihrer Spitzenkandidatin Marion Padua an, die seit 2009 im Stadtrat sitzt. UZ …

Abschluss für Lehrkräfte

UZWirtschaft & Soziales | UZ vom 31. Januar 2020 | Meldung

Nach fast drei Jahren intensiver Verhandlungen zur Eingruppierung der kommunalen Lehrkräfte in Bayern ist am Montag in München ein aus Sicht der Gewerkschaft Erziehung und …

Reservisten bilden „Heimatschutzregiment“

Mit Marsch und Ministerin

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 24. Mai 2019

Das Heeresmusikkorps ist aufmarschiert und intoniert bereits einen schmissigen Marsch, als um 13.30 Uhr am vergangenen Samstag Ministerin von der Leyen im mittelfränkischen Roth eintrifft.Der …

Kommission der bayerischen Staatsregierung soll Polizeiaufgabengesetz optimieren

Pseudodemokratischer Klamauk

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 3. Mai 2019

Das bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) steht auch weiterhin in der Kritik von Bürgerrechtlern und Datenschützern. Zugleich sind mehrere Klagen gegen das repressive Gesetz anhängig. Einen besonderen …

Die CSU will mit „Freien Wählern“ regieren

Freibierpartei

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 26. Oktober 2018

Wer sind die „Freien Wähler“ (FW), mit denen die CSU über eine gemeinsame Landesregierung verhandelt? Der Landesvorsitzende Hubert Aiwanger beschrieb sie beim Wahlkampfabschluss in München …

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