Mittwoch, 11. Oktober: Bedingungslose Solidarität mit Israel ist Staatsräson, auch in Nürnberg. Seite an Seite steht der CSU-Oberbürgermeister neben dem DGB-Vorsitzenden auf der Israel-Kundgebung vor dem …
Bis auf den letzten Platz besetzt war der große Saal im Nachbarschaftshaus Gostenhof. Mitglieder aus fast allen Kreis- und Gruppenstrukturen der DKP waren der Einladung …
Bis auf den letzten Platz besetzt war der große Saal im Nachbarschaftshaus Gostenhof. Auf Einladung des Parteivorstandes kamen DKP-Mitglieder aus Nord- und Südbayern am Sonntag …
„Das Verlassen der eigenen Wohnung ist nur bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt“, hieß es in Paragraf 4 Absatz 2 der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV ) vom …
Wie beim populären Oktoberfest kommt bei den bayerischen Corona-Regelungen das böse Erwachen erst danach. (Foto: Marco Verch / CC-BY 2.0)
Erst am 1. Oktober dieses Jahres sind die gemeinsamen Corona-Regeln durch Beschluss des Bundesrats für alle Länder in Kraft getreten. Diese sogenannten „Winterreifenregeln“ besagen, dass zur …
Die ab dem 15. März bundesweit geltende Impfpflicht für Angehörige der Pflege- und Gesundheitsberufe ist ins Gerede gekommen. Der Bundestag hatte am 10. Dezember beschlossen, dass im …
Das Volksbegehren „#6 Jahre Mietenstopp“ in Bayern ist vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gescheitert. Den Ablehnungsbeschluss trafen die Karlsruher Richter am 21. Dezember 2021, mittlerweile liegen auch …
Man müsse gründlich über Aufgaben und Befugnisse des Verfassungsschutzes nachdenken, sagte Gabriele Britz, Richterin am Bundesverfassungsgericht, nachdem am Dienstag vergangener Woche die Klage gegen das …
CSU-Chef Markus Söder bedauert „die Nonchalance, mit der die Todesfälle in Deutschland unter Statistik abgehakt werden“: „Ich kann mich damit nicht abfinden. Mich belastet das.“ …
In Nürnberg trat am 15. März die „Linke Liste“ zu den Stadtratswahlen mit ihrer Spitzenkandidatin Marion Padua an, die seit 2009 im Stadtrat sitzt. UZ …
Nach fast drei Jahren intensiver Verhandlungen zur Eingruppierung der kommunalen Lehrkräfte in Bayern ist am Montag in München ein aus Sicht der Gewerkschaft Erziehung und …
Das Heeresmusikkorps ist aufmarschiert und intoniert bereits einen schmissigen Marsch, als um 13.30 Uhr am vergangenen Samstag Ministerin von der Leyen im mittelfränkischen Roth eintrifft.Der …
Das bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) steht auch weiterhin in der Kritik von Bürgerrechtlern und Datenschützern. Zugleich sind mehrere Klagen gegen das repressive Gesetz anhängig. Einen besonderen …
Wer sind die „Freien Wähler“ (FW), mit denen die CSU über eine gemeinsame Landesregierung verhandelt? Der Landesvorsitzende Hubert Aiwanger beschrieb sie beim Wahlkampfabschluss in München …
Die Bayern haben gewählt. CSU und SPD verlieren jeweils über 10 Prozent. Die CSU verliert ihre absolute Mehrheit und muss sich mindestens einen Koalitionspartner suchen. …
