Die „Linke Liste“ in Nürnberg erringt ein Mandat
Für eine soziale Stadt
In Nürnberg trat am 15. März die „Linke Liste“ zu den Stadtratswahlen mit ihrer Spitzenkandidatin Marion Padua an, die seit 2009 im Stadtrat sitzt. UZ …
Abschluss für Lehrkräfte
Nach fast drei Jahren intensiver Verhandlungen zur Eingruppierung der kommunalen Lehrkräfte in Bayern ist am Montag in München ein aus Sicht der Gewerkschaft Erziehung und …
Reservisten bilden „Heimatschutzregiment“
Mit Marsch und Ministerin
Das Heeresmusikkorps ist aufmarschiert und intoniert bereits einen schmissigen Marsch, als um 13.30 Uhr am vergangenen Samstag Ministerin von der Leyen im mittelfränkischen Roth eintrifft.Der …
Kommission der bayerischen Staatsregierung soll Polizeiaufgabengesetz optimieren
Pseudodemokratischer Klamauk
Das bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) steht auch weiterhin in der Kritik von Bürgerrechtlern und Datenschützern. Zugleich sind mehrere Klagen gegen das repressive Gesetz anhängig. Einen besonderen …
Die CSU will mit „Freien Wählern“ regieren
Freibierpartei
Wer sind die „Freien Wähler“ (FW), mit denen die CSU über eine gemeinsame Landesregierung verhandelt? Der Landesvorsitzende Hubert Aiwanger beschrieb sie beim Wahlkampfabschluss in München …
Bayrische Landtagswahl: Bürgerliche Parteien sortieren sich neu
Abtrieb bei der CSU
Die Bayern haben gewählt. CSU und SPD verlieren jeweils über 10 Prozent. Die CSU verliert ihre absolute Mehrheit und muss sich mindestens einen Koalitionspartner suchen. …
![Bündnis 90/Die Grünen sind zweitstärkste Kraft in Bayern und feiern das. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:LTW18_Gr%C3%BCne_Wahlparty2.jpg?uselang=de]Wikiolo[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/a-bisserl-moderater.jpg)
Bündnis 90/Die Grünen sind zweitstärkste Kraft in Bayern und feiern das. (Foto: Wikiolo / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Bayern
A bisserl moderater?
Bayern hat gewählt. Zu ultrareaktionär gesellt sich konservativ-reaktionär, denn voraussichtlich wird die neue Landesregierung durch eine Koalition von CSU und Freien Wählern gebildet. Eventuell kommt …
Bayern verschärft auch das Asylrecht
Söders Plan für die nächste Landtagswahl
Markus Söder, CSU-Ministerpräsident, hat die Gunst der Stunde genutzt. Mitten in der Debatte um das BAMF legte die bayerische Staatsregierung am 6. Juni – noch bevor Bundesinnenminister …
Massive Proteste bringen CSU in Bedrängnis
Bayern gegen das PAG
Mindestens 40 000 Menschen haben letzte Woche in München gegen das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz demonstriert. Rund 80 Organisationen hatten zu dieser Großdemonstration aufgerufen, zu der …
Seehofer und Söder einigen sich bei der Machtverteilung
Intrigantenstadl
Die Entscheidung fiel in getrennten Sitzungen von Landtagsfraktion und Parteivorstand per Akklamation. Aber auch wenn Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (68) und sein Rivale Markus Söder …
CSU und AFD im Konkurrenzkampf, wer beim Rechtsruck den Ton angibt
Kampf um die Lederhose
Die Umfragen sahen die CSU kurz vor dem Wahlsonntag bei 47 Prozent. Heraus kamen dann 38,5 Prozent, über 10 Prozentpunkte weniger als bei den Bundestagswahlen …
„Die AfD steht auf der Seite des Kapitals“
Frage: Warum trittst Du für die DKP zur Bundestagswahl an? Hacki Münder Hacki Münder: Zu Wahlkampfzeiten erreicht man möglicherweise eine größere Aufmerksamkeit für Frieden, Arbeit …