Kein Burgfriede!
Mit der Entscheidung, dem Rüstungskonzern Krauss Maffei Wegmann (KMW) die Herstellung von 100 Panzerhaubitzen 2000 für den Export in die Ukraine zu genehmigen, ist die …
Strategisches Umdenken in Berlin
Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung schlägt eine Ausweitung deutscher Militäraktivitäten in der Asien-Pazifik-Region vor. Zwar habe die Bundeswehr bereits mit der Stärkung des „europäischen Pfeiler[s] in der …
Kriegskredite widersprechen dem Grundgesetz
Die gesetzgeberische Begründung für die Verankerung des „Sondervermögens“ im Grundgesetz ist ungewohnt kurz und mit dröger Leichtigkeit formuliert. Das lässt erahnen, dass Aufrüstung und militärische …
Schnell und ohne Hürden
Der „Streit“ über das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr zwischen Ampel-Koalition und Union scheint entschieden. Die dazugehörige Grundgesetzänderung zur Umgehung der Schuldenbremse soll nun schnell durchgezogen …
Reine Propaganda
Eigentlich müsse den Bundeswehreinsätzen im westafrikanischen Sahel „höchstes Interesse“ zukommen, findet David Dembélé, Journalist aus Malis Hauptstadt Bamako. Gerade hat das Bundeskabinett eine Verlängerung und …
Aufstand im „Vakuum“
Am 11. Mai beschloss die Bundesregierung, die Teilnahme der Bundeswehr am Krieg im westafrikanischen Mali trotz des Abzugs französischer Truppen fortzusetzen – mit erhöhter Obergrenze von bislang …
Einseitige Experten
Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) forderte vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine die Einbindung von Jugendoffizierinnen und -offizieren der Bundeswehr im Schulunterricht. Als „sicherheitspolitische …
Kanonenfutter an allen Fronten
Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) hat die Reaktivierung der Wehrpflicht wieder ins Gespräch gebracht. CDU-Vize Carsten Linnemann griff dankend den Gedanken auf und fordert jetzt …
Bundeswehr-Einheiten
Bundeswehr-Einheiten wurden zum Gesundheitsamt in Essen abkommandiert, um die chronische Unterbesetzung im öffentlichen Dienst auszugleichen. Offenbar bemüht sich der Staat, bei der statistischen und behördlichen …
Aus der Truppe
Da wettert Springers „Bild“, „Putin profitiert vom Blut der Kasachen“, setzt ukrainische „Freiwilligenverbände“ in Szene, die mit Gewehrattrappen aus Holz trainieren müssen, weil es an …
Zauberwort Syrien
Seit 2015 ist die Bundeswehr im Irak in der sogenannten Anti-IS-Koalition aktiv, im „Kampf gegen den Islamischen Staat“ (IS). Zwar wurde der IS „offiziell“ schon …
Pandemie in Flecktarn
Olaf Scholz gibt sich energisch. Höchste Zeit „für eine riesige Gemeinschaftsanstrengung in Deutschland“ und eine klare Kante gegen die Pandemie. „Deshalb auch der General, deshalb …
Von Münster soll kein Krieg ausgehen
Am vergangenen Sonntag rief die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) zu einer Kundgebung vor die Manfred-von-Richthofen-Kaserne in Münster auf. Die Kaserne soll ausgebaut werden, um zukünftig …
Rechte Söldner
Gewiss, Söldner gab es bereits in der Antike. Auch heute noch ist mancher „Kriegsherr“ auf Söldner angewiesen – wie beispielsweise in Mali, in Libyen und so …
Fackeln vorm Parlament
Mit einem Großen Zapfenstreich, dem höchsten und „feierlichsten“ Zeremoniell der Bundeswehr, sollten am Abend des 13. Oktober in Berlin die in Afghanistan während der 20 Jahre …