Jetzt will auch der Sozialverband VdK eine Zeitenwende. Allerdings nicht – wie 2022 im Bundestag beschlossen – für Aufrüstung und Krieg, sondern für den Sozialstaat. Konkret forderte …
Das Internet ist der Ort, an dem das gesammelte Wissen der Menschheit auf peinlichen Medienkonsum trifft. Wer nicht aufpasst, kann schnell auf Abwege geraten und …
Mein Freund, die Topfpflanze: Die SPD wirft Christian Lindner „Selbstvermarktung“ vor (Foto: <a href="https://www.flickr.com/photos/re-publica/52952840874/in/photolist-2oFcnsA-2oFfrK6-2oFg9K5-2owrhmr-2owrhmw-2owsn5Z-2o9Taqr-2nMDHF2-2nAnk8E-2nu2pyu-2nu3CJ6-2nu4PV8-2mk47ED-2m9Qk18-2m9ReGx-2m9VtZz-2m9Vu1b-2fNiuG5-2etW4zT-2bDyyfr-RZuL6y-2bprTUw-28HzzAq-2e8zQGK-PkTEd9-2cJHfyi-Qnf2MX-2a69En4-2bprUbJ-2cJHfGp-Qnf2Pa-2cJHgeX-2cJHgip-PkTEmq-Qnf2RK-RZuL8%C2%A0h-2bprUgd-XKdqTk-V6rTvW-Wjhy8G-V6rTDb-W7QUxd-WbdRi4-PkTEfd-TNrV8o-TRmikc-TRmiot-V2roNS-TRmiqx-V2roR7/" target="_blank" data-type="link" data-id="https://www.flickr.com/photos/re-publica/52952840874/in/photolist-2oFcnsA-2oFfrK6-2oFg9K5-2owrhmr-2owrhmw-2owsn5Z-2o9Taqr-2nMDHF2-2nAnk8E-2nu2pyu-2nu3CJ6-2nu4PV8-2mk47ED-2m9Qk18-2m9ReGx-2m9VtZz-2m9Vu1b-2fNiuG5-2etW4zT-2bDyyfr-RZuL6y-2bprTUw-28HzzAq-2e8zQGK-PkTEd9-2cJHfyi-Qnf2MX-2a69En4-2bprUbJ-2cJHfGp-Qnf2Pa-2cJHgeX-2cJHgip-PkTEmq-Qnf2RK-RZuL8%C2%A0h-2bprUgd-XKdqTk-V6rTvW-Wjhy8G-V6rTDb-W7QUxd-WbdRi4-PkTEfd-TNrV8o-TRmikc-TRmiot-V2roNS-TRmiqx-V2roR7/" rel="noreferrer noopener">republica GmbH / flickr.com /</a> <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/de/deed.de" data-type="link" data-id="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/de/deed.de">CC BY-SA 2.0 / </a>Bearb.: UZ)
Gerade einen Monat ist es her, dass Robert Habeck (Grüne), Olaf Scholz (SPD) und Christian Lindner (FDP) den Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 vorgestellt haben. …
Mit Ideen wie der „Flexi-Rente“ oder der „Sozialstaatsbremse“ machte der Bundestagsabgeordnete Carsten Linnemann auf sich aufmerksam, bevor er im vergangenen Jahr zum CDU-Generalsekretär geweiht wurde. …
Nachtsitzungen gehören zu einer gelungenen Polit-Show, suggerieren sie doch Ernsthaftigkeit bis zur Selbstaufgabe. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), assistiert von seinen Ministern Robert Habeck (Grüne) und …
Wer stoppt den Rechtsruck? Talkshow-Experten stochern im Nebel, Kommentatoren zeigen sich ratlos, gestandene Politiker gucken bedrückt drein. Nicht zuletzt der monatelange Eiertanz, den die Stadt …
Glaubt man den Schlagzeilen, steht Finanzminister Christian Lindner mit seinen Positionen in der Fiskalpolitik ziemlich allein da. Die Forderung nach einer Aussetzung der Schuldenbremse und …
Wenn es um einen klaren Klassenstandpunkt geht, macht der FDP so schnell niemand etwas vor. Auch bei dem in der vergangenen Woche vom Bundeskabinett beschlossenen …
Die „Haushaltswirtschaft“ von Bund und Ländern, „Haushaltsnotlagen“ und auch der „Haushaltsplan des Bundes“ sind durch das Grundgesetz (GG) in den Artikeln 109 ff. verfassungsrechtlich geregelt. Um …
Er hält sich für bedeutsam, die deutschen Panzerbauer macht er glücklich (Rheinmetall-Chef Armin Papperger dankt für 40 Milliarden Euro aus dem „Sondervermögen“), er verfügt über politische …
Waffenproduktion ist ein todsicheres Geschäft. Die Ampel sorgt dafür, dass das so bleibt. (Foto: <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Rheinmetall_120mm-Kanone_eines_Leopard_2.jpg?uselang=de" data-type="link" data-id="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Rheinmetall_120mm-Kanone_eines_Leopard_2.jpg?uselang=de">wlodi / Wikimedia /</a> <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/deed.de" data-type="link" data-id="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/deed.de">CC BY-SA 2.0 Deed</a> / Bearb.: UZ)
Erst Ende Januar hatte der Bundestag einen der größten Militärhaushalte Europas beschlossen. Für das Jahr 2025 soll eine Schippe draufgelegt werden: Noch mehr Geld für …
Bevor Olaf Scholz (SPD) Kanzler wurde, war er Finanzminister. Und während er Finanzminister war, wurde er vergesslich. Man mag es dieser Verkettung von Unglücken zuschreiben, …
Das Streikrecht liegt unter Dauerfeuer: Für die erste Salve ließ Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), der bei diesem Thema „keine Denkverbote“ kennt, Mitte März seinen Generalsekretär …
Bei der Vorstellung des Rentenpakets II am 6. März passte kein Blatt Papier zwischen Finanzminister Christian Lindner und Sozialminister Hubertus Heil. Es hätte nicht viel gefehlt …
„Die Rente ab 63 nur noch für Menschen mit gefährdeter Gesundheit ermöglichen und das Renteneintrittsalter an die Lebenserwartung anpassen.“ Dies forderte Veronika Grimm am vergangenen …
