Zum Versammlungsverbot an Ostern erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Der Verdacht, dass sich das Versammlungsverbot an Ostern vor allem gegen die geplanten Ostermärsche der …
Die Corona-Infektionszahlen steigen mit Ansage. Die Schulen werden dennoch weiter schrittweise geöffnet, Kitas sind wieder im Regelbetrieb. Vorausgegangen war das Versprechen massenhafter Testungen. Doch bisher …
Die vierte Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK) der Volksrepublik China ist am vergangenen Freitag in Peking eröffnet worden. Chinas Staatspräsident Xi Jinping und weitere …
In Rekordzeit passierte die jüngste Reform des „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ am 18. November Bundestag und Bundesrat. …
Im neuen Podcast spricht der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele mit Michael Gerber, DKP-Ratsherr in Bottrop, über das Regieren per Dekret in den Kommunen. Der RSS-Feed lautet …
Binnen 48 Stunden vom Entwurf zum Gesetz. Nachdem das „Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ am Donnerstag vergangener …
Im neuen Podcast spricht der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele mit dem Rechtsanwalt Tim Engels über die Angriffe auf unsere Grundrechte während der Coronakrise. Der RSS-Feed lautet …
Professor Hans-Michael Heinig warnt vor der Gefahr, „… dass sich unser Gemeinwesen von einem demokratischen Rechtsstaat in kürzester Frist in einen faschistoid-hysterischen Hygienestaat“ verwandle. Heinig …
Fast fünf Jahre bereiteten Militärjunta, Big Business und Bangkoks ultraroyalistische Bürokratie die Wahlen zum thailändischen Unterhaus am 24. März 2019 vor. Per Gesetz wurden kritische Meinungen …
Vor allen Wahllokalen waren Posten mit Stahlhelmen, Handgranaten und Schusswaffen aufgestellt worden“, berichtete eine Zeitung über die Wahl zur Nationalversammlung am 19. Januar 1919 in Berlin. …
Mitte Mai wurde bekannt, dass Sigmar Gabriel in den Verwaltungsrat der neugeschaffenen Firma Siemens-Alstom einziehen soll. In diesem Unternehmen haben im September 2017 die Hersteller …
Am 11. April 1968, Gründonnerstag, wurde Rudi Dutschke durch Schüsse des Faschisten Josef Bachmann in Berlin schwer verletzt. An den Spätfolgen starb er im Dezember 1979. …
Beilage Dieser Ausgabe der Marxistischen Blätter liegt als Beilage eine Anthologie von Hermann Klenner mit dem Titel „Demokratie – Kleine Marx/Engels-Anthologie“ bei. Ist die Gesellschaft, in …
![Der griechische Ministerpräsident Tsipras ist Erfüllungsgehilfe neoliberaler Politik geworden (rechts: Jean-Claude Juncker) (Foto: [url=https://en.wikipedia.org/wiki/Alexis_Tsipras#/media/File:Tsipras_and_Junker.jpg]Alexis Tsipras Premierminister von Griechenland[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/stabil-beweglich-und-integrierend.jpg "Stabil, beweglich und integrierend - Demokratie - Demokratie")
Der griechische Ministerpräsident Tsipras ist Erfüllungsgehilfe neoliberaler Politik geworden (rechts: Jean-Claude Juncker) (Foto: Alexis Tsipras Premierminister von Griechenland / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Man darf die Demokratie in Deutschland als stabil und gesichert betrachten“,[1] schrieb Ferdinand Kirchhoff, Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, in der FAZ vom 21. Dezember 2017. Wenn über …
Über 200 Menschen aus verschiedenen Spektren der politischen Linken haben am vergangenen Wochenende in der Volkshochschule Düsseldorf darüber beraten, wie der „Widerstand gegen den Abbau …
