Von der Drohne zum „Extremisten“
Immer wenn der äußere Feind heraufbeschworen wird, ist es für die Herrschenden ein guter Zeitpunkt, eine Gesetzesverschärfung aus dem Hut zu zaubern. Da kommt die …
Staatsfeindliche Solidarität
Im „Verfassungsschutzbericht 2024“ wird erstmals auch der Verein „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ als „gesichert extremistisch“ eingestuft. Ein Grund dafür ist die Unterstützung …
Gespaltenes Land
Ein rechter Mob inklusive Parlamentsabgeordneten drang in den israelischen Militärstützpunkt Sde Teiman ein und wollte neun Soldaten befreien. Sie waren der Folter an Palästinensern angeklagt …
Gefährliche Gedanken
Das hatte sich Innenministerin Nancy Faeser (SPD) anders erhofft. Der mediale Hype der willfährigen Hauptstadtpresse blieb aus. Bis dato lassen die Reaktionen auf das am …
Extremismusverdacht
Im Juni fand die Konferenz „Nicht zu fassen. Das Extremismuskonzept und neue rechte Bewegungen“ an der TU Berlin statt, die von einer Gruppe StipendiatInnen der …
Gegen Extremismustheorie
Die „Berliner Register“ lehnen den Vorschlag der CDU Treptow-Köpenick ab, Register gegen „Linksextremismus“ und „religiösen Extremismus“ einzurichten. Der entsprechende Antrag beim Landesparteitag der CDU wurde …