Kriegsverbrecherfreund
Er war noch nicht im Amt, noch nicht einmal das amtliche Endergebnis lag vor, als Friedrich Merz (CDU) deutlich machte, was er vom Völkermord hält – …
Haftbefehl für Netanjahu
Ihre Entscheidung ging wie ein Lauffeuer um die Welt. Die Richterinnen der 1. Ermittlungsstrafkammer des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Iulia Antoanella Motoc (Rumänien), Reine Alapini-Gansou (Benin) …
Verfolgung ausgeschlossen
Am 21. August um 13.59 Uhr lief die Meldung über den Ticker der „Agence France Press“: „Ukraine—Parlament stimmt für Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)“. Keine fünf Minuten …
Jupiters Sturz
„Quod licet Jovi, non licet bovi“ – „Was dem Jupiter erlaubt, ist dem Ochsen noch lange nicht erlaubt.“ Die Herkunft des Satzes wird häufig dem römischen …
Empörte Mörder
Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) – der bisher (mit der Ausnahme Wladimir Putins und Marija Lwowa-Belowas) ausschließlich Afrikaner angeklagt und verurteilt hat – hat am Montag …
Notwehrrecht verloren
Drei Monate nach dem Wiederaufflammen des Gaza-Krieges muss sich Israel vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) im niederländischen Den Haag verantworten. Südafrika hatte das Land wegen …
Verbrechergeschwätz
Mit der Vorsilbe „Ur“ beschreibt man das Erste, oder den Anfang von etwas. Wenn man also dem folgen würde, was Annalena Baerbock der Menschheit beziehungsweise …
Letzter Strohhalm
Während der Westen begeistert jubelt, weil der Internationale Strafgerichtshof Haftbefehle gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die russische Beauftragte für Kinderrechte, Maria Lwowa-Belowa, erlassen …
Selten so gelacht
Nach einer Witzdefinition ist Chuzpe, wenn ein Elternmörder vor Gericht auf mildernde Umstände plädiert, weil er ja Vollwaise ist. Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen …
Das Recht der Macht
Unter Protest verlassen die ersten Staaten Afrikas den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Seit seiner Errichtung habe der IStGH ausschließlich Verfahren gegen Bürger afrikanischer Staaten eröffnet, heißt …