Quartier ohne Zukunft
Die ehemaligen Bergbauflächen zwischen Bottrop und Essen, die sogenannte „Emscher Freiheit“, sollen mit Gewerbeflächen und Luxuswohnungen bebaut werden. Die Ruhrkohle AG (RAG) will das 1 …
SPD-Bürgermeisterin verbietet DGB-Maifeier
Gewerkschaft ausgesperrt
Die Dülmener Bürgermeisterin Lisa Stremlau (SPD) hat dem örtlichen Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) untersagt, seine diesjährige 1.-Mai-Feier in städtischen Räumen durchzuführen. Dabei beruft sich die Stadt …
Ungiftige Landschaften
Vincent Cziesla (DKP) sitzt für die Partei „Die Linke“ im Rat der nordrhein-westfälischen Stadt Neuss. Der US-Amerikaner Dewayne Johnson arbeitete jahrelang mit Glyphosat. Als Hausmeister …
Tampons und Binden kostenlos!
Sophia Jokisch (DKP) sitzt für die „Linke Liste“ im Rat der oberbayrischen Stadt Wasserburg am Inn. Sie kämpft dafür, dass in allen öffentlichen Einrichtungen der …
Der nächste Bürgermeister
Der Stadtrat Alfred J. Arndt kandidiert für die „DKP/Linke Liste“ zum Bürgermeister im hessischen Mörfelden-Walldorf. Wie er dazu kommt und wie er die Wahl gewinnen …
In Heidenheim bereiten sich die Kommunisten auf den Kommunalwahlkampf vor.
Menschen aktivieren
Reinhard Püschel sitzt für DKP im Heidenheimer Stadtrat und kandidiert auf Platz 27 zur EU-Wahl. Die DKP Heidenheim ist im April 1975 erstmals in den …
Verschuldung der Kommunen vergrößert Investitionsstau
Dauerhaft zu wenig
Der Städte- und Gemeindebund NRW hat am Anfang des Jahres Alarm geschlagen. Nach seinen Angaben hat es im Jahr 2018 „mit 159 Milliarden Euro einen …
Der Kahlschlag bei den Kommunen führt zu Kontrollverlust
Arm, schlank und ohnmächtig
Der Investitionsstau in den deutschen Kommunen beträgt rund 159 Milliarden Euro, wie der „Deutsche Städte und Gemeindebund“ vor kurzem betonte. Diese Zahl ist gewaltig und, …
Der Ausverkauf geht weiter
Vonovia will die jährliche Mieterhöhung auf 2 Euro pro Quadratmeter beschränken und dafür die energetische Modernisierung der Wohnungen stark einschränken. Wie die Realität ausschaut, fragte …
Kommunalpolitik als zentrales Kampffeld der DKP
Kämpfen, wo wir wohnen
Die Situation in den Städten und Gemeinden hat maßgeblichen Einfluss auf die Lebenssituation der Arbeiterklasse und ihre Lebensbedingungen. Und diese Lebensbedingungen haben sich in den …
![Die Erhöhung der Grundsteuer B trifft vor allem Mieter und Hausbeitzer, selbst im idyllischen Schwabach in Franken. (Foto: [url=/https://de.wikipedia.org/wiki/Franzosenkirche_(Schwabach)#/media/File:Franzosenkirche_Schwabach.jpg]Myratz[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/krisenmodus.jpg "Krisenmodus - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik")
Gemeinden kommen trotz Steuererhöhungen nicht aus der Krise
Krisenmodus
Der Streit über die finanzielle Lage der Kommunen wird immer mehr zum Kampf um die Deutungshoheit über Zahlen und Begriffe. Besonders deutlich wurde dies in …
Umfrage zur Kommunalpolitik in der DKP gestartet
Wissen, wo wir stehen
Auf dem jüngsten Parteitag hat die DKP ihre zwei Standbeine in der Politikentwicklung auf Ebene der Grundorganisationen bekräftigt: den Betrieb und die Kommune. Kommunalpolitik im …
Effizient
Am 1. September soll nun auch in Essen ein neuer Standort für eine „zentrale Ausländerbehörde“ (ZAB) mit etwa 120 Beschäftigten ihre Arbeit aufnehmen. Die Aufgaben der …
Bottroper Gericht spricht DKP-Ratsherrn frei – und droht für das nächste Mal
Ein öffentliches Privatgeheimnis
Michael Gerber über seinen Prozess wegen GeheimnisverratsWeiter ohne Maulkorb UZ: Du warst wegen Geheimnisverrats angeklagt. Kannst du dich über diesen Freispruch freuen?Michael Gerber: Natürlich freue …
Diskutieren und feiern mit den Bottropern
Erfolgreiches DKP-Marktfest
Am 2. Juni fand das traditionelle DKP-Marktfest in Bottrop auf dem Eigener Markt statt. Das bunte Programm mit Klaus dem Geiger, Clown Bärchen und der Rockgruppe …