NRW-„Verfassungsschutzbericht“
In der vergangenen Woche hat der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) in Düsseldorf das neueste Satireprodukt aus seinem Hause vorgestellt. Es trägt den Titel „Verfassungsschutzbericht“ …
![(Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/dielinke_nrw/8782642371/]Niels Holger Schmidt/Die Linke NRW[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/ver-di-macht-klein-klein.jpg "ver.di macht Klein-Klein - NRW - NRW")
(Foto: Niels Holger Schmidt/Die Linke NRW / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
(Foto: Niels Holger Schmidt/Die Linke NRW / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Mäßige Tarifabschlüsse im Einzelhandel
ver.di macht Klein-Klein
Gemeinsam kämpfen, gemeinsam siegen. Ein durchschlagendes Argument, sich gewerkschaftlich zu organisieren. Doch auf dem Weg dahin gilt es zunehmend Klippen auch innerhalb der Gewerkschaften zu …
Landesregierung in NRW treibt Privatisierung von Bildung und Gesundheit voran
Eine Kammer für die Pflege?
Pflegekammern in der Bundesrepublik DeutschlandBaden-Württemberg: Befragung geplantBrandenburg: Befragung geplantBayern: Bayerische Alternative „Pflegevereinigung“ seit 1. Juni 2017NRW: Pflegekammer im Koalitionsvertrag vereinbartNiedersachsen: Gesetz zur Einführung verabschiedetRheinland-Pfalz: Pflegekammer …
![Koalitionspartner in NRW: Christian Lindner, FDP, und Armin Laschet, CDU (v.l.n.r.) (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2017-05-14_NRW_Landtagswahl_by_Olaf_Kosinsky-263.jpg?uselang=de]Olaf Kosinsky[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/kniefall-geschafft.jpg "Kniefall geschafft! - NRW - NRW")
Koalitionspartner in NRW: Christian Lindner, FDP, und Armin Laschet, CDU (v.l.n.r.) (Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Koalitionspartner in NRW: Christian Lindner, FDP, und Armin Laschet, CDU (v.l.n.r.)
(Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Koalitionsvertrag NRW ein „Schurkenstück“
Kniefall geschafft!
CDU und FDP haben im Trump-Dorf an der Düssel den Koalitionsvertrag der zukünftigen Landesregierung präsentiert. Was ist neu? Was ändert sich? Eine kleine Analogie gefälligst? …
Erklärung der DKP Bezirke Ruhr-Westfalen und Rheinland-Westfalen zum Ausgang der Landtagswahlen
Rechtsruck in NRW
Das Ergebnis der NRW-Landtagswahl bedeutet einen dramatischen politischen Rechtsruck mit deutlicher Signalwirkung für die Bundestagswahl im September. Die SPD kassierte mit 31,4 Prozent ihr historisch …
Die Weichen für die Bundestagswahl scheinen bereits gestellt
Kraftlose SPD in NRW von rechts verdrängt
Große Enttäuschung bei der SPD, lange Gesichter bei den Grünen. Die „rot-grüne“ Koalition in Nordrhein-Westfalen, im bevölkerungsreichsten Bundesland, wurde bei den Landtagswahlen abgewählt. Die SPD …
Lage der Kommunen in Nordrhein-Westfalen immer dramatischer
Verschuldung steigt und steigt
Um die Kommunen von Nordrhein-Westfalen, besonders ihre finanzielle Ausstattung, steht es schlecht. Das ist kein Randthema, denn in den Kommunen geht es um das Eingemachte – …
Thema „Innere Sicherheit“ dominiert NRW-Wahlkampf
Schlechte Aussichten für die SPD
Hannelore Kraft hat bei der traditionellen Jahresauftaktpressekonferenz alles versucht, die vorgeblichen Erfolge ihrer Landesregierung in Nordrhein-Westfalen auf dem Arbeitsmarkt, bei Sozialprojekten, bei der Haushaltskonsolidierung oder …
Inlandsgeheimdienst NRW scheint Polizistenmörder zu decken
Akten gelöscht
Der Inlandsgeheimdienst („Verfassungsschutz“) NRW hat einen Tag nach dem vom Neonazi Michael Berger begangenen Mord an drei Polizisten im Raum Dortmund angeordnet, dessen Akte zu …
VVN-BdA in NRW wurde 70
Zahlreiche Glückwunschschreiben erhielt die VVN-BdA in NRW aus Anlass ihres 70. Gründungstages. „Es kann und es darf kein Vergessen der Verbrechen der Nazis geben, wenn …
NRW-Landtag beschloss „umfassende Reform“
Faule Eier zum 70. Geburtstag
Um die Landesverfassung an die veränderten Erwartungen des Kapitals anpassen zu können, bedarf es einer „Super-Koalition“, denn für eine solche Gesetzesänderung ist eine Zweidrittelmehrheit notwendig. …
Politische Bankrotterklärung mit katastrophalen Folgen
UZ: Schon seit Wochen kommt es in Bochum und anderen Städten des Ruhrgebietes zu Protesten von Flüchtlingen. Was sind die Kernforderungen der Geflüchteten? Amid Rabieh …
70 Jahre Westintegration von Nordrhein-Westfalen
De Prinz kütt: William
Das Programm zum 70. Geburtstag von Nordrhein-Westfalen offenbarte: Es gibt immer noch einen Nachholbedarf zur Identitätsstiftung in dem Bindestrichland. Die Defizite entsprechen der Verschiedenheit der …
DKP bereitet sich auf Landtagswahlen in NRW vor
Den Wahlkampf politisieren
Die DKP-Bezirksverbände Rheinland- und Ruhr-Westfalen haben bereits im Mai die gemeinsame Vorbereitung für die Kandidatur zu den Landtagswahlen und den Bundestagswahlen 2017 mit Offenen Listen …