DKP tritt zu den Landtagswahlen in NRW an
Wieder vor Wahlen
Am vergangenen Sonntag beschloss eine Landeswahlkonferenz der DKP in Wuppertal die Teilnahme der Partei an den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 15. Mai 2022. Nach einer …
Gewerkschafter, Kommunisten und Fußballfans demonstrierten gegen geplantes Versammlungsgesetz in NRW
Demonstranten ließen sich nicht provozieren
Über 5.000 Demonstranten protestierten am vergangenen Samstag in Düsseldorf gegen das geplante Versammlungsgesetz der schwarz-gelben Landesregierung Nordrhein-Westfalens. Aufgerufen hatte das breit aufgestellte Bündnis „Versammlungsgesetz NRW …
Rede auf der Demonstration gegen das geplante NRW-Versammlungsgesetz
Neue Drohkulissen
Am Samstag fand wieder eine Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz für NRW in Düsseldorf statt. Wir dkomentieren an dieser Stelle den Redebeitrag vonSDAJ und DKP. …
Landesweite Großdemonstration gegen das geplante Versammlungsrecht in NRW am 28. August
„Autoritäres Gesetz“
Der Widerstand gegen das geplante neue Versammlungsgesetz in Nordrhein-Westfalen nimmt weiter Fahrt auf. Am vergangenen Freitag nahmen mehr als 100 Menschen an einer Demonstration des …
Unsere Kandidatinnen und Kandidaten auf der Landesliste der DKP in Nordrhein-Westfalen
Von A bis Z
Die DKP in NRW tritt mit zwanzig Kandidatinnen und Kandidaten und einigen Direktkandidatinnen und -kandidaten zur Bundestagswahl am 26. September an. Auf dieser Seite stellen …
Verschärftes Versammlungsgesetz NRW auf der Straße bereits umgesetzt
SDAJ und DKP verurteilen brutalen Polizeieinsatz
Das von der NRW-Landesregierung geplante verschärfte Versammlungsgesetz wurde auf der Demonstration am 26. Juni 2021 in Düsseldorf von der Polizei mit aggressivem Auftreten und brutalen …
Waffennarr
Der Waffennarr Herbert Reul (CDU) nimmt es mit dem Corona-Schutz in seinem Laden nicht so genau. Während sich die Menschen in Nordrhein-Westfalen nur noch streng …
Landtag NRW beschließt Pflegekammer-Gesetz – ver.di protestiert
Standesdenken oder Solidarität?
Die Pflegekräfte in Nordrhein-Westfalen sollen nach einem neuen Gesetz in einer Pflegekammer zusammengefasst werden. Die Landesregierung behauptet, damit werde die Pflege aufgewertet. ver.di geht davon …
Zum Absturz von Armin Laschet
Schulz 2.0
Nun ist ja nicht Armin Laschet abgestürzt, sondern die Umfragewerte des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten. In einer am Sonntag vom Westdeutschen Rundfunk veröffentlichten Umfrage bewerteten nur noch …
DKP in NRW eröffnet Verfahren vor Verfassungsgericht
Kommunalwahl 2020 – Chancengleichheit herstellen
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in Nordrhein-Westfalen hat vor dem Verfassungsgericht NRW ein sogenanntes Organstreitverfahren eröffnet und beantragt einen Erlass einer einstweiligen Anordnung. Anlass ist, …
„Finanziell austrocknen“
UZ: Die Finanzämter in Nordrhein-Westfalen wollen der VVN-BdA die Gemeinnützigkeit entziehen. Wie kam es dazu?Falk Mikosch: Unsere Vereinigung ist in mehreren eigenständigen, teilweise gemeinnützigen Vereinen …
20 000 Menschen demonstrierten in Düsseldorf gegen das neue Polizeigesetz für Nordrhein-Westfalen
#NoPolGNRW
Ein breites Bündnis aus Parteien, Verbänden und Gruppen hatte unter dem Hashtag #NoPolGNRW zu einer Demonstration gegen das geplante Polizeigesetz am vergangenen Samstag in der …
NRW will Polizeigesetz verschärfen
UZ: Die nordrhein-westfälische Landesregierung aus CDU und FDP will das Polizeigesetz novellieren. Was konkret haben Sie an den Plänen von Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) auszusetzen?Nils …
NRW-Landesregierung brüskiert Betriebsrat von Thyssen-Krupp-Stahl
Laschet, Kraft und Cromme
Die Allianz zwischen dem Thyssen-Krupp-Konzern und der von CDU-Ministerpräsident Laschet geführten Landesregierung verheißt nichts Gutes. Die Richtung ist vorgegeben. Bereits im August war Laschet mit …
![Politshow in Düsseldorf – man demonstriert Einigkeit (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Nordrhein-Westfalen_2017#/media/File:2017-05-14_NRW_Landtagswahl_by_Olaf_Kosinsky-204.jpg]Olaf Kosinsky/Wikimedia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/eine-kurze-ehe.jpg "Eine kurze Ehe - NRW - NRW")
Politshow in Düsseldorf – man demonstriert Einigkeit (Foto: Olaf Kosinsky/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Politshow in Düsseldorf – man demonstriert Einigkeit
(Foto: Olaf Kosinsky/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Laschet und Lindner und ihre NRW-Politik
Eine kurze Ehe
Vor ziemlich genau einem halben Jahr, am 14. Mai, bescherte die Wahl zum 17. NRW-Landtag CDU und FDP in Düsseldorf ein Fest: Beide Parteien bekamen zusammen …