Die Grünen stellen sich für die nächste Bundesregierung auf
Merkel beerben
Mit ihrem Parteitag am Wochenende haben die Grünen klar gemacht, dass sie nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr die Regierung mitgestalten wollen. Mit ihrem neuen …
Über den Kurs der Grünen in die Regierung
Wille zur Großmacht
Was waren sie innerlich zerrissen. Als die Grünen 1998 zum ersten Mal in eine Bundesregierung eintraten, übernahmen sie Verantwortung dafür, den deutschen Imperialismus unter neuen …
Über die Antisemitismus-Keule gegen Jeremy Corbyn
Hoffnungsträger verjagt
Die Labour-Führung hat ihren ehemaligen Vorsitzenden, Jeremy Corbyn, kaltgestellt. Corbyn galt vielen, die sich nach der neoliberalen „Blair-Wende“ die Rückkehr zu den reformistischen Zielen und …
Mindestens einem kommt die Verschiebung des CDU-Parteitags recht
Röttgens Griff nach der (Welt-)Macht
Am Montag fiel die Entscheidung: Der CDU-Parteitag wird aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen ins nächste Jahr verlegt. Die Entscheidung des Bundesvorstandes, den tausendköpfigen Kongress zu verschieben, …
Grünen-Spitze legt Programmentwurf vor und macht C-Parteien ein Angebot
Das Bewerbungsschreiben
Es ist ein ziemlich merkwürdiges Papier, das die grüne Parteispitze den Parteimitgliedern Ende Juni zur Diskussion vorgelegt hat. Dafür bleibt der grünen Basis nicht viel …
Das Problem heißt nicht nur Kemmerich
FDP in der Krise
Schafft es die FDP bei den Wahlen im kommenden Jahr erneut in den Bundestag? Derzeit liegt sie in Umfragen bei fünf bis sechs Prozent. Für …
![Etwas wacklig unterwegs: Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sucht Koalitionspartner. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/minister-president/11288727616/]Assaf Shilo[/url))](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/wer-kriegt-den-schwarzen-peter.jpg)
Etwas wacklig unterwegs: Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sucht Koalitionspartner. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/minister-president/11288727616/]Assaf Shilo[/url) / Lizenz: CC BY 2.0)
Wer kriegt den Schwarzen Peter?
Wil van der Klift ist Chefredakteur von „Manifest“, Zeitung der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande (NCPN) Warum dauert es so lange mit der Regierungsbildung in …
Notstands- und Ermächtigungsgesetze in Frankreich
Was will Macron?
Wahlergebnisse derParlamentswahl in Frankreich1. Wahlgang Im ersten Wahlgang ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der Stimmen bekommen hat (Stimmenzahl mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten …
Harte Arbeit
Am 15. März fanden Wahlen in den Niederlanden statt. Mehr als 80 Prozent der Wahlberechtigten nahmen daran teil, das Ergebnis ist also realistisch. Auf die …
Vom Jubel des EU-Establishments über eine verlorene Wahl
Wir siegen uns zu Tode
„Klatsche für Wilders“ (Stern), „Rutte-Partei stärkste Kraft – Wilders abgeschlagen“ (Handelsblatt), „Europa lebt“ (Die Zeit), der Jubel des neoliberalen Establishments über die Wahl in den …
![Jeremy Corbyn forderte von seiner Labour-Parlamentsfraktion, dem Austritt aus der EU zuzustimmen. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/zongo/21468015285]David Holt[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/austritt-wird-amtlich.jpg)
Jeremy Corbyn forderte von seiner Labour-Parlamentsfraktion, dem Austritt aus der EU zuzustimmen. (Foto: David Holt / Lizenz: CC BY 2.0)
Großbritannien verlässt EU – Corbyn: „Wir stimmen mit der Regierung“
Austritt wird amtlich
Verzögerungstaktik Das Oberste Gericht hat den zweiten Versuch, den EU-Austritt zu kippen, verworfen. Zwei Richter des obersten britischen Gerichts entschieden am Freitag letzter Woche nach …
Zu den Vorwahlen der vorgeblich Linken in Frankreich
Schöne Volksallianz
Der Parti Socialiste (PS) inszeniert seine Vorwahlen. Bereits seit Monaten versucht der Chef des PS, Cambadélis, alle „Linken“ in einer „Schönen Volksallianz“ (Belle Alliance Populaire) …
Britische Oppositionspartei avanciert zur mitgliederstärksten Partei Europas
Phänomen Labour – Phänomen Corbyn?
Bei der Nachwahl für den Unterhaussitz in Batley/Spen in West-Yorkshire am Donnerstag letzter Woche erhielt die Labour-Kandidatin Tracy Babin 85 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die …
Medien, Abgeordnete und alte Führung arbeiten an der Absetzung von Parteichef Corbyn
Zerbricht Labour?
In hartem Ton wird die Auseinandersetzung innerhalb der britischen Labour-Partei, einer der ältesten sozialdemokratischen Parteien Europas, geführt. Das Ganze wird nicht nur verbal ausgetragen. Zerbrochene …
Dritte Wahl
Bis zum 2. August hat sich der amtierende Ministerpräsident Spaniens, Mario Rajoy, Zeit gegeben, um eine Debatte über über seine Kandidatur zum Regierungschef im Parlament abzuhalten. …