Es ist ein ziemlich merkwürdiges Papier, das die grüne Parteispitze den Parteimitgliedern Ende Juni zur Diskussion vorgelegt hat. Dafür bleibt der grünen Basis nicht viel …
Schafft es die FDP bei den Wahlen im kommenden Jahr erneut in den Bundestag? Derzeit liegt sie in Umfragen bei fünf bis sechs Prozent. Für …
![Etwas wacklig unterwegs: Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sucht Koalitionspartner. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/minister-president/11288727616/]Assaf Shilo[/url))](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/wer-kriegt-den-schwarzen-peter.jpg)
Etwas wacklig unterwegs: Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sucht Koalitionspartner. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/minister-president/11288727616/]Assaf Shilo[/url) / Lizenz: CC BY 2.0)
Wil van der Klift ist Chefredakteur von „Manifest“, Zeitung der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande (NCPN) Warum dauert es so lange mit der Regierungsbildung in …
Wahlergebnisse derParlamentswahl in Frankreich1. Wahlgang Im ersten Wahlgang ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der Stimmen bekommen hat (Stimmenzahl mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten …
Am 15. März fanden Wahlen in den Niederlanden statt. Mehr als 80 Prozent der Wahlberechtigten nahmen daran teil, das Ergebnis ist also realistisch. Auf die …
„Klatsche für Wilders“ (Stern), „Rutte-Partei stärkste Kraft – Wilders abgeschlagen“ (Handelsblatt), „Europa lebt“ (Die Zeit), der Jubel des neoliberalen Establishments über die Wahl in den …
![Jeremy Corbyn forderte von seiner Labour-Parlamentsfraktion, dem Austritt aus der EU zuzustimmen. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/zongo/21468015285]David Holt[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/austritt-wird-amtlich.jpg)
Jeremy Corbyn forderte von seiner Labour-Parlamentsfraktion, dem Austritt aus der EU zuzustimmen. (Foto: David Holt / Lizenz: CC BY 2.0)
Verzögerungstaktik Das Oberste Gericht hat den zweiten Versuch, den EU-Austritt zu kippen, verworfen. Zwei Richter des obersten britischen Gerichts entschieden am Freitag letzter Woche nach …
Der Parti Socialiste (PS) inszeniert seine Vorwahlen. Bereits seit Monaten versucht der Chef des PS, Cambadélis, alle „Linken“ in einer „Schönen Volksallianz“ (Belle Alliance Populaire) …
Bei der Nachwahl für den Unterhaussitz in Batley/Spen in West-Yorkshire am Donnerstag letzter Woche erhielt die Labour-Kandidatin Tracy Babin 85 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die …
In hartem Ton wird die Auseinandersetzung innerhalb der britischen Labour-Partei, einer der ältesten sozialdemokratischen Parteien Europas, geführt. Das Ganze wird nicht nur verbal ausgetragen. Zerbrochene …
Bis zum 2. August hat sich der amtierende Ministerpräsident Spaniens, Mario Rajoy, Zeit gegeben, um eine Debatte über über seine Kandidatur zum Regierungschef im Parlament abzuhalten. …
Die konservative Volkspartei (PP) um Mariano Rajoy gewann letzten Sonntag erneut die Wahlen. Diesmal gingen eine Millionen Wahlberechtigte weniger zur Urne als noch im Dezember …
„Die EU ist sehr gut – für Arbeitslosigkeit, Korruption und Austerität“, sagte ein Vertreter der Initiative „Gewerkschafter gegen die EU“ am Samstag bei einer Veranstaltung der …
Eine soziale Politik für die Menschen wird es mit den noch amtierenden Kreisen der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) auch weiterhin nicht geben. Der nun in …
Bei den Wahlen zum nordirischen Parlament, der Regional Assembly, gewann das linke Personenbündnis „People Before Profit“ erstmals zwei Sitze. Am vergangenen Donnerstag fanden in ganz …
