Kerem Schamberger
( Kurdishstruggle/flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0) Seit 1993 ist die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Deutschland verboten. Die Bundesrepublik ist das einzige Land neben der …
Gutachter bezweifeln Selbsttötung von Oury Jalloh
Selbstmord mehr als zweifelhaft
Am 17. November dieses Jahres änderte die ARD aus aktuellem Anlass ihr Programm und wiederholte den NDR-“Tatort: Verbrannt“. Darin geht es um den Fall eines Mannes …
Wahre Verfassungsschützer
Politik, Polizei und Justiz holen zunehmend zum Schlag gegen die politische Linke aus. Begleitet von medialen Kampagnen gegen vermeintlich „gewaltbereite Linksextremisten“ kam es in den …
Kleine Fehlbuchungen zu ungunsten der Staatskasse
Privatisierungsprobleme
Privaten Autobahnbetreibern fließen seit fast zwei Jahren zu hohe Einnahmen aus der Lkw-Maut zu. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“, die sich auf „Angaben aus Regierungskreisen“ …
Erstes Urteil gegen G20-Gegner
Hartes Urteil
Knapp zwei Monate nach den G20-Protesten in Hamburg begannen letzte Woche die ersten Prozesse gegen festgenommene Demonstranten im Amtsgericht Hamburg: Ein 21-Jähriger aus den Niederlanden …
![Müller, Zetsche und Krüger, die Chefs bei Volkswagen, Daimler und BMW beim großen Dieselgipfel in Berlin (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/bmvi_de/35495301204/in/album-72157684487637643/]hapekoenig[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/entlastungsoffensive.jpg "Entlastungsoffensive - Skandale - Skandale")
Müller, Zetsche und Krüger, die Chefs bei Volkswagen, Daimler und BMW beim großen Dieselgipfel in Berlin (Foto: hapekoenig / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Müller, Zetsche und Krüger, die Chefs bei Volkswagen, Daimler und BMW beim großen Dieselgipfel in Berlin
(Foto: hapekoenig / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Statt der Abgasmafia stehen Stephan Weil und das VW-Gesetz am Pranger
Entlastungsoffensive
Das Timing war wie immer präzise. Nur Tage nach dem „Dieselgipfel“ räumte die Nachricht vom konzerneigenen Ministerpräsidenten Stephan Weil die Debatte über Abgasbetrug und schwarz-roten …
Reinigungsskandale
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik Ein Skandal ist die moralische Diskreditierung einer Person oder einer Institution, die Symbol eines politischen, ökonomischen oder gesellschaftlichen …
![Karlsruhe: Hier brüten die Bundesanwälte ihre Strategien aus (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Der_Generalbundesanwalt_beim_Bundesgerichtshof#/media/File:Generalbundesanwaltschaft2_cropped.JPG]Voskos / wikimedia commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/schlussstrichmentalitaet.jpg "Schlussstrichmentalität - Skandale - Skandale")
Karlsruhe: Hier brüten die Bundesanwälte ihre Strategien aus (Foto: Voskos / wikimedia commons / Lizenz: CC BY 3.0)
Karlsruhe: Hier brüten die Bundesanwälte ihre Strategien aus
(Foto: Voskos / wikimedia commons / Lizenz: CC BY 3.0)
Aufklärung der NSU-Verbrechen unerwünscht
Schlussstrichmentalität
Die Generalbundesanwaltschaft hat in dieser Woche ihr Plädoyer im Münchner NSU-Prozess fortgesetzt. Damit neigt sich das Mammutverfahren langsam dem Ende entgegen. Dass die genauen Hintergründe …
Über Hamburg auf dem Weg in den repressiven Staat
Randale kam gerade recht
Sollte es leichter für die Behörden werden, Demonstrationen zu verbieten, wenn sie gewalttätige Ausschreitungen erwarten?“ Auf diese Frage einer von der „Berliner Zeitung“ in Auftrag …
![Selbst Biodiesel hilft nicht mehr (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/markhillary/2786883627/]Mark Hillary[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/kartell-der-klimakiller.jpg "Kartell der Klimakiller - Skandale - Skandale")
Selbst Biodiesel hilft nicht mehr (Foto: Mark Hillary / Lizenz: CC BY 2.0)
Selbst Biodiesel hilft nicht mehr
(Foto: Mark Hillary / Lizenz: CC BY 2.0)
Die enge Verbindung von Regierung und Autoindustrie wird öffentlich
Kartell der Klimakiller
Die Kanzlerin geriet ins Schwärmen: „Offene Märkte, ein freier, fairer, nachhaltiger und inklusiver Handel“, das sei ein Schwerpunktthema ihrer G20-Präsidentschaft. Solange deutsche Unternehmen dabei gewinnen, …
Demonstrationsbeobachtung in Hamburg vom 2.–8. Juli 2017
Ausnahmezustand
Mit insgesamt 43 DemonstrationsbeobachterIinnen hat das Komitee für Grundrechte und Demokratie viele Versammlungen in der Zeit vom 2. bis 8. Juli 2017 in Hamburg begleitet. Wir …
Nicht-artgerechte Haltung
Das Containerdorf für Polizisten in Bad Segeberg im Vorfeld des G20-Gipfels sorgt weiter für Schlagzeilen: Am Montag vorletzter Woche mussten 220 Beamte aus Berlin die …
Koalition verhindert Sondervotum der Opposition
NSA-Affäre: Wie gehabt
Über drei Jahre haben die Mitglieder des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestages versucht, Licht ins Dunkel der Spionagetätigkeiten des US-Geheimdienst NSA und des Bundesnachrichtendienstes (BND) zu bringen. …
![Mahnmal in Buchenwald von Fritz Cremer (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Buchenwald,_Denkmal_v._Prof.Cremers_000.JPG]Bybbisch94-Christian Gebhardt[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/der-verbotene-schwur.jpg "Der verbotene Schwur - Skandale - Skandale")
Mahnmal in Buchenwald von Fritz Cremer (Foto: Bybbisch94-Christian Gebhardt / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Mahnmal in Buchenwald von Fritz Cremer
(Foto: Bybbisch94-Christian Gebhardt / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Neue skandalöse Diffamierung
Der verbotene Schwur
Der Mangel an Geschichtskenntnissen, der sich z. B. in den Twitter-Meldungen des US-Präsidenten offenbart, wird derzeit überboten durch Veröffentlichungen des Verfassungsschutzverbundes, eines Zusammenschlusses von Geheimdiensten des …
![Arbeitet nicht nur als Versicherungsvertreter: Rainer Wendts so genannte Gewerkschaft soll die DGB-Gewerkschaft der Polizei eindämmen. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2017-01-09-Rainer_Wendt-hart_aber_fair-9613.jpg]Superbass[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/wendt-wirkt-endlich.jpg "Wendt wirkt endlich - Skandale - Skandale")
Arbeitet nicht nur als Versicherungsvertreter: Rainer Wendts so genannte Gewerkschaft soll die DGB-Gewerkschaft der Polizei eindämmen. (Foto: Superbass / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Arbeitet nicht nur als Versicherungsvertreter: Rainer Wendts so genannte Gewerkschaft soll die DGB-Gewerkschaft der Polizei eindämmen.
(Foto: Superbass / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Absetzbewegungen in der Polizei-„Gewerkschaft“
Wendt wirkt endlich
Der Fall Wendt schadet endlich auch dem Ansehen der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG). Viele Mitglieder, vor allem im Landesverband NRW, sollen ihre Mitgliedschaft in der so …