Eine Schule für alle?
Das neue Schuljahr hat begonnen. In den Ferien wurde an vielen Schulen gearbeitet, nötige Reparaturen wurden ausgeführt. Neue Lehrer und Erzieher wurden eingestellt. Das reicht …
![Kein Trick: Der Finanzminister und die Kanzlerin diskutieren, wie sie von deutschen Kapitalisten möglichst wenig Steuern nehmen, um ihnen dann möglichst viel als Subventionen zukommen zu lassen. (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Angela_Merkel,_Wolfgang_Sch%C3%A4uble_(Tobias_Koch)_1.jpg]Tobias Koch/Wikimedia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/und-steigen-und-steigen.jpg "Und steigen und steigen - Wahlen - Wahlen")
Kein Trick: Der Finanzminister und die Kanzlerin diskutieren, wie sie von deutschen Kapitalisten möglichst wenig Steuern nehmen, um ihnen dann möglichst viel als Subventionen zukommen zu lassen.
(Foto: Tobias Koch/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Kein Trick: Der Finanzminister und die Kanzlerin diskutieren, wie sie von deutschen Kapitalisten möglichst wenig Steuern nehmen, um ihnen dann möglichst viel als Subventionen zukommen zu lassen. (Foto: Tobias Koch/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Und steigen und steigen
Voller Stolz vermeldet das Bundesfinanzministerium, dass die Steuereinnahmen von Bund und Ländern im ersten Halbjahr 2017 gegenüber dem Vergleichszeitraum 2016 um 3 Prozent gestiegen seien. …
Nur Reiche können sich einen armen Staat leisten
Genossinnen und Genossen, die für die DKP zur Bundestagswahl kandidieren, haben auf abgeordnetenwatch.de Fragen zu einer Reihe von Themen, darunter auch zum Thema Arbeit und …
Die Armutsverwalter
Armut und Reichtum in Deutschland? Für die Mehrheit der im Bundestag vertretenen Parteien ist die seit vielen Jahren wachsende Kluft offenbar nur ein Randproblem – auch …
![Jubeldeutsche bei einer CSU-Veranstaltung in Erlangen (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/markusspiske/36538118110/]Markus Spiske/flickr.com[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/einschuechterungsstrategie.jpg "Einschüchterungsstrategie - Wahlen - Wahlen")
Jubeldeutsche bei einer CSU-Veranstaltung in Erlangen
(Foto: Markus Spiske/flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0)
Jubeldeutsche bei einer CSU-Veranstaltung in Erlangen (Foto: Markus Spiske/flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0)
Einschüchterungsstrategie
Glückliches Deutschland! Welch segensreiche zwölf Jahre hat dir diese Kanzlerin beschert. Über alle drei ihrer Regierungsperioden hinweg, in trauter Zusammenarbeit mit SPD, dann FDP, dann …
Nur gemeinsam
Stefan Natke Die Diskussion über das Thema „Flüchtlinge und Asylpolitik“ spielt eine große Rolle in unserer Gesellschaft und gerade zu Wahlkampfzeiten wie jetzt in besonderem …
Abschieben, oder?
Der Bundesinnenminister handelt. Statt durch das Land zu touren und Wahlkampfreden zu halten, steht er – in Abstimmung mit den Regierungsmitgliedern sowie Vorständen der Unionsparteien wie …
Müder Wahlkampf
Wie sich der Wahlkampf so dahinschleppt. Keine Aufreger, keine Zuspitzungen einzelner Positionen. Die Angriffe auf den sogenannten „politischen Gegner“ halten sich in Grenzen. Wahlplakate und …
Demokratische Gegenmacht
Die DKP hat klare, eindeutige Positionen zum Wesen und den Erscheinungen der bürgerlichen Demokratie in unserem Land. Der weitere Abbau der Demokratie muss verhindert werden. …
![Platz der Grundrechte, Karlsruhe (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/dierkschaefer/8136590451]dierk schaefer/flickr.com[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/starker-staat-und-grundrechte.jpg "Starker Staat und Grundrechte - Wahlen - Wahlen")
Platz der Grundrechte, Karlsruhe
(Foto: dierk schaefer/flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0)
Platz der Grundrechte, Karlsruhe (Foto: dierk schaefer/flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0)
Starker Staat und Grundrechte
Vor allem für die Unionsparteien ist die „Innere Sicherheit“ eines ihrer wichtigsten Wahlkampfthemen. In ihrem „Regierungsprogramm 2017–2012“ fordern sie einen „starken Staat“ „der sich schützend …
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Steuerpolitik in der Kritik
Zu allen Zeiten haben Herrschende das Mittel der Steuer- und Abgabenerhebung genutzt, um ihre Interessen durchzusetzen. Die Verwendung dieser Einnahmen zur Finanzierung von Aufrüstung, des …
DKP: Antikriegspartei ohne Wenn und Aber
Die DKP ist nicht nur aktiver Teil der Friedensbewegung, sie benennt und bekämpft auch die gesellschaftlichen Kriegsursachen, wie schon Clara Zetkin vor 100 Jahren: „Die …
Nein zum Krieg?
Seit Sonntag hängen die ersten Wahlplakate. Die CDU wirbt unter anderem mit Schlagwörtern zur „inneren Sicherheit“, zu Europa und „Deutschlands Stärke“, zur Wirtschafts-, Bildungs- und …
Lektionen in Demokratie
Noch deutlicher lässt sich der Abscheu gegen demokratische Wahlen kaum ausdrücken. Wenige Tage vor der Wahl zur Verfassunggebenden Versammlung in Venezuela hatte die USA-Regierung, deren …
Rechtsruck in NRW
Der Kreisvorstand der DKP in Dortmund hat eine sehr umfangreiche und gründliche Analyse des Wahlkampfs zur Landtagswahl NRW im Mai 2017 und den Überlegungen und …