Das Krankenhauspersonal stößt vielerorts an seine Grenzen, während Spahn den Druck erhöht

Überlastung per Dekret

Statt Kurzarbeit gibt es für die Pflegefachkräfte in den Krankenhäusern Überstunden. Trotzdem reicht das vielerorts nicht aus, um die Patienten angemessen zu versorgen. Schutzmaterialien sind Mangelware. Die Pflegefachkraft Jana Langer schrieb mit ihren Kollegen einen Offenen Brief an Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), er ist als Petition veröffentlicht auf „change.org“. Bis Redaktionsschluss hatte die Petition fast 390.000 Unterstützerinnen und Unterstützer. Zudem veröffentlichten sie eine weitere Petition mit dem Titel „Covid-19 – Gesundheitsarbeiter*innen fordern: Menschen vor Profite“ auf „weact.campact.de“. UZ sprach mit Jana Langer über die Situation in den Krankenhäusern und was aus dem Kampf um Entlastung geworden ist.

UZ: Sie sagen in Ihrem Offenen Brief, dass die Coronapandemie absehbar war. Was hätte passieren müssen, damit es zu keinen Engpässen gekommen wäre?

Jana Langer

Jana Langer: Nahezu in jedem Land stieß man auf Probleme, weil man auf die Pandemie völlig unvorbereitet war. Grundsätzlich hat man Pandemiepläne in den Schubladen, aber unser Gesundheitssystem ist so aufgebaut, dass wir keine Vorhaltekosten leisten. Die Kliniken halten kein Personal vor, das nicht immer arbeitet. Wir bringen immer Leistung und sind keine Reservisten, wie zum Beispiel bei der Feuerwehr. Dort hat man Leute, die vor Ort sitzen und auf den Alarm warten und trotzdem bezahlt werden. In den Kliniken ist das anders. Da wird das Patientenaufkommen im Vorfeld überschlagen und dann werden die personellen Ressourcen darauf ausgerichtet. Ich glaube, das ist einer der Hauptgründe, warum man jetzt erst sämtliche Kraftanstrengungen aufbringen muss, um Ressourcen aufzubauen, die eigentlich gar nicht da sind.

UZ: Wie sieht es derzeit in den Krankenhäusern aus?

Jana Langer: Das ist sehr unterschiedlich. In privaten Kliniken melden die Klinikleitungen Kurzarbeit an, weil die nicht notwendigen Operationen von Herrn Spahn zwar spät, aber doch noch rechtzeitig verboten wurden, und private Kliniken leben von solchen Operationen. Sie machen sogenannte elektive Eingriffe. Wenn man zum Beispiel die Schönheitskliniken nimmt, die haben jetzt natürlich keine Arbeit und müssen ihre Angestellten in Kurzarbeit schicken.

Bei den Maximalversorgern, wie zum Beispiel Universitätskliniken, versucht man im Rahmen der finanziellen Ressourcen jetzt Strukturen aufzubauen, um eine sogenannte Welle abfangen zu können, sprich: Intensivkapazitäten aufzubauen und dafür Personal zu stellen. Es reicht nicht aus, einen Intensivbeatmungsplatz hinzustellen. Der muss auch personell begleitet werden. Das ist, was alle Kliniken im Moment versuchen, zum Beispiel mit Medizinstudenten. Dem Aufruf sind auch relativ viele Medizinstudenten gefolgt und haben sich als Hilfskräfte gemeldet. Man versucht auch, Kapazitäten, die frei werden, umzustrukturieren. Zum Beispiel ein Chirurg, der nicht mehr operiert, kann sich auf der Intensivstation um Beatmungsplätze kümmern.

UZ: Spahn fordert einen Bonus für das Krankenhauspersonal. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will in Bayern 500 Euro Prämie zahlen. Aber Pflegeberufe werden schlecht bezahlt, Pandemie hin oder her. Ist das alles nur eine teure Merci-Schokolade?

Jana Langer: Ja, es ist ein nettes Bonbon, als Schmerzensgeld okay. Es ist aber zu kurz gefasst, um das Personal bei der Stange zu halten. Wir haben von Grund auf das Problem, Personal für diese Berufe zu gewinnen, weil der Beruf an sich sehr schlecht bezahlt wird. Viele Kliniken bezahlen nicht nach Tarif. Da besteht ein Riesendefizit. Es ist ein Irrsinn, wenn man jetzt sagt, du arbeitest ja, das ist total toll und alle klatschen, und dafür gebe ich dir jetzt 500 Euro bar auf die Kralle, steuerfrei möglichst noch, aber dafür bist du zufrieden und hältst deinen Mund. Das hat was von Schweigegeld.

Es ist nicht so, dass ich das Geld nicht gerne nehmen würde. Aber es hat einen faden Beigeschmack: Unsere Forderungen, die seit Jahren bestehen, will man jetzt klein kriegen. Wir haben mehr Anerkennung verdient. Wir haben strukturelle Probleme in den Kliniken. Wir haben ein strukturelles Problem im gesamten Gesundheitssystem. Und das kann man mit 500 Euro nicht gut machen.

UZ: Vor der Pandemie streikten viele Krankenhausbeschäftigte für Entlastung. Wird jetzt die Pandemie benutzt, um die neuen Tarifverträge auszuhebeln?

Jana Langer: Spahn hat schon den Anfang gemacht. Die Personaluntergrenzen, die er eingeführt hat und die nicht der große Wurf waren, sind weg, um die Kliniken zu entlasten. So ist es jetzt möglich, dass eine Intensivfachkraft fünf bis sechs Leute betreut, ohne dass die Kliniken Strafe zahlen müssen.

Unsere Entlastungsbewegung, die wir an den Kliniken gestartet haben, ist damit völlig ad absurdum geführt. Ich war schockiert, als Spahn sagte, in so einer Krise wie dieser Pandemie müssen wir qualitativ noch besser arbeiten, vor allen Dingen aus hygienischer Sicht. Überlastet man aber jetzt das Personal, ist es eine logische Folge, dass die Qualität der Arbeit darunter leidet.

Es ist in allen Kliniken so – auch bei mir –, dass der Entlastungstarifvertrag ganz weit weg gerückt ist. Wir hatten davor schon Probleme, den umzusetzen. Die Entlastungstarifverträge sehen auf dem Papier wunderbar aus. Es hapert aber nach wie vor an der Umsetzung. Das ist ein harter Kampf. Und jetzt unter der Krise kann man von Entlastung nicht mehr sprechen. Das Arbeitszeitgesetz wird durch das Infektionsschutzgesetz aufgeweicht, weil dort drinsteht, dass man Personal zwangsrekrutieren kann.

UZ: Was müsste jetzt passieren, um der Pandemie Herr zu werden? Sie fordern in Ihrem Offenen Brief unter anderem auch die Verstaatlichung von Herstellern von Schutzmaterialien.

Jana Langer: Es wurden im Vorfeld viele Fehler begangen, die man jetzt auf die Schnelle nicht ausmerzen kann. Aber man muss möglichst gut mit einer flacheren Kurve durch diese Pandemie kommen, um die massive Überbelastung, wie in Italien oder Frankreich, zu verhindern. Da sind auch meine Kollegen hoch motiviert.

Das Problem ist aber, dass die Menschen, die in diesen Gesundheitsberufen arbeiten, einfach die Nase voll haben. Das wird sich nach der Pandemie noch verschärfen. Wir bringen mehr Leistung, als wir müssten, und über unsere Kräfte hinaus, aber für uns tut keiner was. Ohne eine nachhaltige Verbesserung der Gehälter und der Arbeitsbedingungen, für die wir während den Entlastungsrunden an den Kliniken gekämpft haben, wird man das Personal nicht bei der Stange halten können. Deswegen fordern wir Herrn Spahn auch in unserem Offenen Brief auf, mal mit der Basis zu reden und nicht nur leere Versprechungen in den Medien zu verbreiten.

Das Gespräch führte Christoph Hentschel

Über den Autor

Christoph Hentschel (Jahrgang 1980) ist Politikwissenschaftler und Redakteur für „Politik“. Er arbeitet seit 2017 bei der Zeitung der DKP.

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"Überlastung per Dekret", UZ vom 10. April 2020



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