SDAJ will aktiv eingreifen und startet Kampagne

Gesundheit statt Profite

Die Corona-Pandemie zeigt auf, woran das Gesundheitswesen krankt. Material- und Personalmangel, Fallpauschalen und niedrige Löhne. Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) will das nicht hinnehmen und startete in den letzten Tage ihre Kampagne. Geplant sind Aktionen und Online-Veranstaltungen. UZ sprach mit Andrea Hornung von der SDAJ.

UZ: Die SDAJ beginnt mit einer Kampagne zum Gesundheitswesen. Was wollt ihr damit erreichen?

Andrea Hornung: Wir machen diese Kampagne unter dem Titel „Gesundheit statt Profite“, weil mit der Verbreitung des Coronavirus die Probleme des Gesundheitssystems, die es schon davor gab, deutlicher zutage treten: Zum Beispiel die Folgen der Fallpauschalen und der Profit­orientierung, es fehlt Schutzmaterial und die viel zu niedrigen Personaluntergrenzen sind direkt wieder aufgehoben worden. Die Löhne sind viel zu niedrig.

Wir wollen die Folgen der Ökonomisierung aufzeigen. Es ist absurd, dass das Gesundheitssystem unterfinanziert ist und gleichzeitig Milliarden in die Rüstung gesteckt werden. Der Rüstungsetat wird immer weiter hochgeschraubt. Zusätzlich werden jetzt Milliarden für sogenannte Konzernrettungen ausgegeben.

Wir wollen dazu beitragen, dass bestehende Bündnisse im Pflege- und Gesundheitsbereich, die für mehr Personal und höhere Löhne kämpfen, jetzt wieder stärker aktiv werden, nachdem es die Versammlungsfreiheit jetzt wieder gibt, und gemeinsam auf die Straße gehen.

UZ: Wie soll eurer Meinung nach ein Gesundheitswesen aussehen, damit es den Menschen und nicht den Profiten nützt?

Andrea Hornung: Erst mal müssen die Fallpauschalen weg und es muss ausreichend Personal ausgebildet und eingestellt werden. Die Ökonomisierung des Gesundheitswesens muss gestoppt werden. Die Zahl der Krankenhäuser ist in den letzten zwanzig Jahren immer weiter gesunken. Immer mehr Krankenhäuser sind privatisiert worden. Die Bertelsmann-Stiftung forderte vor einem Jahr noch, dass die Zahl der Krankenhäuser weiter gesenkt wird. Nur aufgrund des massiven Widerstandes von Bundesländern, Gemeinden und Patienten konnte dieser Kahlschlag verhindert werden.

Ein Blick ins sozialistische Kuba zeigt, wie es anders geht. Die Behandlung der Menschen geht dort vor Profit. Es geht nicht darum, aus einem Patienten möglichst viel Geld rauszuholen, indem man möglichst hohe Fallpauschalen kassiert. Während der Ausbreitung des Coronavirus hat sich das in Kuba sehr bewährt. Es gibt in den Nachbarschaften Ärzte, die die Anwohner über einen sehr langen Zeitraum behandeln. Gemeinsam mit den Massenorganisationen sind diese die einzelnen Haushalte abgegangen und informierten die Leute, was das Coronavirus ist und wie man sich verhalten soll. Aber auch lokal organisierten sie Hilfe.

Aus unserer Sicht müsste es auch hier in Deutschland genau darum gehen: Schluss mit der Privatisierung und Schluss damit, dass der Profit im Zentrum steht. Wir wollen eine demokratische Kontrolle des Gesundheitswesens durch Beschäftigte und die Beitragszahler.

UZ: Die SDAJ plant neben Kundgebungen auch Online-Veranstaltungen. Welche Erfahrungen habt ihr mit diesem neuen Medium gemacht?

Andrea Hornung: Wir haben sehr gute Erfahrungen gemacht. Wir hatten gute Teilnehmerzahlen und die Diskussionen im Live-Chat haben besser funktioniert, als wir das am Anfang befürchtet hatten. Aber wir haben gemerkt, dass es natürlich besser ist, reale Veranstaltungen durchzuführen. Man kann sich persönlich austauschen und verschwindet nicht in dieser Anonymität. Online-Veranstaltungen sind vor allem dann gut, wenn sich Menschen lokal verabreden, um sie gemeinsam anzuschauen und Gespräche dazu zu führen. Wir werden Online-Veranstaltungen beibehalten. Die Veranstaltungen, die wir bis jetzt gemacht haben, sind online verfügbar und können auch noch genutzt werden.

UZ: Die Kampagne will die Gesundheitsministerkonferenz am 16. und 17. Juni begleiten. Was erwartet ihr von der Konferenz?

Andrea Hornung: Wir erwarten nichts von ihr. Nach der Konferenz wird es keinen Stopp der Ökonomisierung geben. Es wird nicht mehr Personal geben. Schaut man sich an, wer die Verschlechterungen der letzten Jahre vorangetrieben hat, dann sind es die Leute, die an der Konferenz teilnehmen werden, als Beispiel Gesundheitsminister Jens Spahn. Er ist Gründer einer Lobbyagentur für Pharmakonzerne. Von einem, der so eine Agentur gründet, kann man nicht erwarten, dass es nicht um Profite geht und dass die Gesundheit im Mittelpunkt steht. Spahn war es auch, der die Personaluntergrenzen erst vor kurzem viel zu niedrig festgelegt hat. Das hat in vielen Krankenhäusern sogar zu einer Reduzierung des Personals geführt. Statt mehr Personal im Zuge von Corona einzustellen, hat Spahn die Personaluntergrenzen direkt wieder aufgehoben.

Wir wollen die mediale Aufmerksamkeit um die Gesundheitsministerkonferenz nutzen, um selbst aktiv zu werden und klar sagen, dass wir nicht darauf pochen können, dass die Gesundheitsminister irgendwas besser machen werden, sondern dass wir uns das selber erkämpfen müssen. Es geht um die Gesundheit und nicht um Profite. Genau deshalb machen wir die Kampagne.

Das Gespräch führte Christoph Hentschel

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Über den Autor

Christoph Hentschel (Jahrgang 1980) ist Politikwissenschaftler und Redakteur für „Politik“. Er arbeitet seit 2017 bei der Zeitung der DKP.

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"Gesundheit statt Profite", UZ vom 5. Juni 2020



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