Wie der große Bruder

Belgien erwartet von Berlin Aufklärung über Spähaktivitäten des BND. „Ich denke, Deutschland sollte einige Erklärungen liefern“, sagte der Abgeordnete Stefaan Van Hecke der Deutschen Presse-Agentur. „Sie sollten erklären, was sie gemacht haben, was die Kriterien (für die Datenausspähung) und was die Ziele waren.“ Der Grünen-Abgeordnete Van Hecke ist Mitglied im Parlamentsgremium zur Kontrolle des belgischen Geheimdienstes.

Der für Telekommunikation zuständige Minister Alexander De Croo beauftragte das halbstaatliche Institut für Postdienste und Telekommunikation (BIPT) mit der Prüfung der Vorwürfe. Auch der belgische Geheimdienst ermittelt.

Peter Pilz, ein Grünen-Abgeordneter im österreichischen Nationalrat, die niederländische Grünen-EU-Parlamentarierin Judith Sargentini und Van Hecke hatten zuvor Listen mit angezapften Datenkabeln veröffentlicht. Diese legen nahe, dass zahlreiche belgische und niederländische Transitleitungen in Frankfurt betroffen waren. Daten der Kommunikationsfirmen Belgacom und KPN Netherlands seien abgezapft und dupliziert worden.

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"Wie der große Bruder", UZ vom 5. Juni 2015



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