Weiter streiken oder Zwischenschritt für Entlastung?

Chance und Provokation

Von Olaf Matthes

Seit Montag Mittag verhandeln ver.di und die Vorstände der Unikliniken Düsseldorf und Essen unter Vermittlung von zwei Schlichtern darüber, ob die Vorstände ihren Mitarbeitern wirksame Maßnahmen für eine Entlastung aller Berufsgruppen zugestehen werden. Ein Mitglied des Essener Streikkomitees äußerte im Gespräch mit UZ den Eindruck, dass die Vorstände ihre ablehnende Haltung gegenüber den Forderungen der Beschäftigten nicht verändert hätten.

Für die Dauer der Schlichtung bis Donnerstagmittag unterbrachen die Mitarbeiter beider Häuser ihren Streik, danach wollten sie ihn mindestens bis Freitag wieder aufnehmen, um über das Ergebnis der Schlichtung zu beraten. Sollte die Schlichtung eine Einigung bringen, die die Streikenden als ersten Schritt zu einer wirklichen Entlastung werten, könnten sie am Freitag entscheiden, Anfang kommender Woche eine Urabstimmung über das Ende ihres Streiks durchzuführen. Sollten die Vorstände weiterhin verbindliche und durchsetzbare Regelungen verweigern, äußerten Mitglieder der Streikleitungen und ver.di-Hauptamtliche übereinstimmend, dass die Kollegen dann in der Lage und bereit seien, weiter zu streiken.

Während des Streiks waren die Klinikleitungen gezwungen, Betten und Stationen zu schließen. „Jetzt hören wir seit Donnerstag, Freitag, dass überall die Patienten einbestellt werden“, berichtete Alexandra Willer vom Essener Streikkomitee am Wochenende. Ab Donnerstag gilt zwar wieder die Notdienstvereinbarung, die den Vorstand verpflichten würde, die betroffenen Stationen und Betten zu schließen. Willer befürchtet jedoch, dass der Vorstand durch die Belegung Fakten schafft, die Kollegen vom Streik abhalten, weil sie ihre Patienten nicht ohne Versorgung zurücklassen können. Die Streikenden hatten kontrovers diskutiert, ob sie ihren Streik für die Schlichtung überhaupt aussetzen sollten. Hätten sie ihn nicht ausgesetzt, stand die Drohung der Vorstände im Raum, die Gespräche abzusagen. „Aber wir haben erst vor ein paar Wochen erlebt, dass wir unseren Streik für Gespräche unterbrochen haben, und plötzlich hatte der Vorstand alle Zeit der Welt, um sich überhaupt nicht zu bewegen“, stellt Willer fest.

Die Vorstände begannen die Schlichtung mit einer Provokation. In Düsseldorf fordern die Streikenden auch, dass der Tarifvertrag der Länder auch für die Mitarbeiter zweier Tochterfirmen der Uniklinik gelten solle. Die Vorstände weigerten sich, im Rahmen der Schlichtung auch über eine Regelung für die Töchter zu sprechen und verhinderten, dass die Verhandlungskommission der Töchter an den Gesprächen teilnimmt. Ver.di rief daraufhin die Kollegen der Töchter erneut zum Streik auf.

In einem Flugblatt beschrieben die Streikenden in Essen die Schlichtung als Chance – „Wir sind gespannt, ob die Arbeitgeber sie nutzen.“ Willer stellt aber auch fest, dass der Kampf um Entlastung nicht am Verhandlungstisch zu lösen sei: „Wir streiken gegen die Profitlogik im Gesundheitswesen.“ Auch Jan von Hagen, bei ver.di NRW für Krankenhäuser zuständig, hielt vor Beginn der Schlichtung ein annehmbares Ergebnis für möglich. „Wir wissen aber auch: Das wird nur ein Zwischenschritt sein.“ Von Hagen erinnerte daran, dass bundesweit an vielen Krankenhäusern und in Bündnissen für mehr Personal im Krankenhaus für Entlastung gekämpft wird. „Wenn die Kollegen weiter streiken müssen, wird diese Bewegung Unterstützung organisieren. Wenn sie einen Teil ihrer Forderungen durchsetzen, wird das ein Signal für andere Belegschaften sein, dass der Kampf sich lohnt.“

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"Chance und Provokation", UZ vom 31. August 2018



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