Referendum gescheitert

|    Ausgabe vom 12. Oktober 2018

Das Referendum über ein verschärftes Verbot der Homo-Ehe in Rumänien ist an einer zu schwachen Beteiligung gescheitert. Nur 20,41 Prozent der mehr als 18 Millionen Wahlberechtigten gaben am vergangenen Samstag und Sonntag ihre Stimme ab, wie das Zentrale Wahlbüro in Bukarest mitteilte. Für die Gültigkeit der Volksbefragung wäre eine Beteiligung von 30 Prozent notwendig gewesen.
Die Bürger waren aufgerufen, darüber abzustimmen, ob das bereits bestehende Verbot der gleichgeschlechtlichen Ehe in der Verfassung verankert werden soll. Derzeit definiert Rumäniens Verfassung die Ehe geschlechtsneutral als Bund zwischen „Ehegatten“. Die Initiatoren der Volksbefragung wollten erreichen, dass der Begriff in der Verfassung durch „Mann und Frau“ ersetzt wird.
Die religiös motivierte Bewegung „Koalition für die Familie“ hatte für die Verfassungsänderung fast drei Millionen Unterschriften gesammelt. Treibende Kraft des Referendums war zuletzt die regierende PSD. Sie machte Druck auf das Parlament zur Genehmigung der Volksbefragung. Kritiker hatten der PSD vorgeworfen, mit diesem Referendum vom Streit um geplante Strafrechtsänderungen ablenken zu wollen, die korruptionsverdächtigen Politikern zugutekommen würden.


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