Internationale Politik

Übergang von Quantität zu Qualität

Vietnam hofft nach Abschluss des Freihandelsabkommens mit der EU auf Investitionen
Stefan Kühner
Ausgabe vom 12. Juli 2019
Feierlicher Handshake bei der Pressekonferenz nach der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens. (Foto: Eurochamvn.org)

Feierlicher Handshake bei der Pressekonferenz nach der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens. (Foto: Eurochamvn.org)

Nach neunjährigen Verhandlungen wurde am 30. Juni in Hanoi ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Vietnam (EV-FTA) besiegelt. Die feierliche Unterzeichnung erfolgte im Beisein von Vietnams Premierminister Nguyen Xuan Phuc und Cecilia Malmström, der für Handel zuständigen …

Uschi an die Front

Kriegsministerin soll Präsidentin der EU-Kommission werden. Die EU hat das verdient
Arnold Schölzel
Ausgabe vom 12. Juli 2019
Von der Leyen soll für ihre Verdienste um die Militarisierung der EU befördert werden. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/dirkvorderstrasse/14673713451/]Dirk Vorderstraße[/url])

Von der Leyen soll für ihre Verdienste um die Militarisierung der EU befördert werden. (Foto: Dirk Vorderstraße / Lizenz: CC BY-NC 2.0)

Am Freitag vergangener Woche waren die „Grünen“ noch empört über den „Hinterzimmer­deal“ der EU-Staats- und Regierungschefs, die angeblich aus heiterem Himmel am 2. Juli die deutsche Kriegsministerin Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin vorgeschlagen hatten. Die Ökobellizisten, die …

Der INF-Vertrag ist tot

UZ
Ausgabe vom 12. Juli 2019

Der 1987 abgeschlossene INF-Vertrag verpflichtete die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion zur Vernichtung sämtlicher landgestützter nuklearer Mittelstreckenraketen und untersagte ihnen die erneute Beschaffung des Waffentyps. Nun droht ein weiterer nuklearer Rüstungswettlauf in Europa. Das …

Zurückgerudert

Huawei für die US-China-Falken eine Nummer zu groß?
Klaus Wagener
Ausgabe vom 12. Juli 2019
Funktioniert auch mit Handelskrieg nicht gut: Amerika wieder groß machen. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Make_America_Great_Again_(32035135160).jpg]James McNellis[/url])

Funktioniert auch mit Handelskrieg nicht gut: Amerika wieder groß machen. (Foto: James McNellis / Lizenz: CC BY 2.0)

Nach dem G20-Gipfel in Osaka sieht es, zumindest partiell, danach aus, als würde sich etwas Realismus ins Weiße Haus einschleichen. Präsident Trump ist zumindest taktisch von seiner harten Anti-Huawei-Linie ein Stück abgerückt. US-amerikanische Hard- und Software-Zulieferer dürfen wieder an den …

Faktor Türkei

Regierung in Libyen kann sich dank Unterstützung der Türkei halten
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 12. Juli 2019

Als im April General Haftar mit seiner Libyschen Nationalarmee (LNA) eine Großoffensive auf die Hauptstadt Tripolis startete, schien sein Erfolg zum Greifen nah – schließlich hatte er die Unterstützung Frankreichs und die Billigung der USA. Präsident Trump hatte in einem Telefongespräch mit …

Nicht zu akzeptieren

Jugendverbände in Österreichs zu Schadensersatz für Demo verurteilt
Marco Hiebel
Ausgabe vom 12. Juli 2019

Im Jahr 2016 fand im oberösterreichischen Linz eines der größten rechtsextremen Vernetzungstreffen im deutschsprachigen Raum statt. Unter dem Titel „Verteidiger Europas“ versammelte sich in prunkvollen Räumlichkeiten des Landes die Elite der ultrarechten Szene und unter anderem hielten Björn …

Mord? Egal!

US-Navy-Mörder verlässt Gerichtssaal als freier Mann
Melina Deymann
Ausgabe vom 12. Juli 2019

Der wegen Kriegsverbrechen vor einem US-Militärgericht angeklagte Edward Gallagher ist am 2. Juli in fast allen Punkten freigesprochen worden. Lediglich für das Posieren mit der Leiche eines von ihm getöteten Jugendlichen sprach die Jury ihn schuldig. Da dafür eine Höchststrafe von nicht mehr als …

Kurzmeldung

Neuer Premier

Ausgabe vom 12. Juli 2019

Nur einen Tag nach dem Wahlsieg der konservativen Partei Nea Dimokratia (ND) ist deren Parteichef Kyriakos Mitsotakis am Montag als neuer Premierminister Griechenlands vereidigt worden. Nea Dimokratia hatte die Parlamentswahl laut vorläufigem amtlichem Endergebnis mit 39,85 Prozent der Stimmen …

Kurzmeldung

Patientenhilfe

Ausgabe vom 12. Juli 2019

Kuba, die Türkei und Italien wollen Venezuela bei der Behandlung von Patienten unterstützen, die eine Knochenmarktransplantation benötigen oder sich in der Nachsorge befinden. Außenminister Arreaza sagte, Rom übernehme die Kosten für die Behandlung der Patienten, die in Italien auf den rettenden …

Kurzmeldung

Piraterie im Mittelmeer

Ausgabe vom 12. Juli 2019

Wegen des „Verdachts illegaler Öllieferungen für Syrien“ ist vor Gibraltar ein Supertanker gestoppt worden. Es gebe Grund zu der Annahme, dass das Rohöl an Bord der „Grace 1“ für die Banjas-Raffinerie in Syrien bestimmt gewesen sei, sagte Gibraltars Regierungschef Fabian Picardo. Dies sei ein …