1. Mai in Istanbul
Mehr als 200 Menschen wurden in Istanbul am 1. Mai von der Polizei festgenommen. Zuvor hatte die Polizei die Demonstranten mit Tränengas und Gummigeschossen angegriffen, wie …
Mord an PSUV-Politikerin
Venezolanische Behörden untersuchen nach Angaben der Nachrichtenportals „venezuelaanalysis.com“ den Mord an Jacqueline Josefina Ortega, Führungsmitglied der „Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas“ (PSUV) im Bundesstaat Miranda. Ortega, …
Nothilfe statt Waffen
Vor der Geberkonferenz für den Jemen ruft die Entwicklungsorganisation Oxfam Regierungen zu deutlich mehr Spenden auf. Mehr als sieben Millionen Menschen seien akut von Hunger …
Lawrow fordert Aufklärung
Der Tod eines OSZE-Mitarbeiters im Donbass hat den ersten Besuch der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini in Russland in ein „Krisentreffen über den Ukraine-Konflikt“ verwandelt. Mogherini forderte …
Rekordzahl an Kampfjet-Einsätzen
Kampfflugzeuge der NATO haben 2016 so viele Alarmstarts durchgeführt wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Von europäischen NATO-Militärbasen aus seien im vergangenen Jahr rund …
Hunderte Milliarden für Rüstung
Die USA haben 2016 – noch unter Präsident und Friedensnobelpreisträger Barack Obama – wieder mehr Geld für Rüstung ausgegeben. Die Ausgaben stiegen um 1,7 Prozent auf 611 …
Mitverwalten ist keine Option
Über den 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), der vom 30. März bis zum 2. April stattfand, berichteten KKE-Vertreter beim Treffen der Internationalen Kommission (IK) der …
Falschmeldungen über Syrien
Ostern 2017: Durch einen Bombenanschlag westlich von Aleppo wurden 130 Menschen getötet. Auch nach sechs Jahren Krieg war dies ein außergewöhnliches Gemetzel. Die UN und …
Feinde des Sozialstaats
Mélenchon, Le Pen oder Hamon zu wählen bedeutet Ruin, Hoffnungslosigkeit und Verzweiflung“, warnte der Chef des Unternehmerverbandes Medef noch am 9. April in der Zeitung „Le …
Widerstand statt Scheindebatten
Murat Çakir ist Mitarbeiter der Rosa- Luxemburg-Stiftung Hessen Mittels massiver Wahlmanipulation konnte das AKP-Regime das Verfassungsreferendum am 16. April 2017 für sich entscheiden. Dennoch: Das Regime …
Stabilität? Reform? Austerität.
Am vergangenen Freitag hat das portugiesische Parlament zwei wichtige Vorschläge der Minderheitsregierung der sozialistischen Partei (PS) passieren lassen: Das „Stabilitätsprogramm 2017–2021“ sowie eine Aktualisierung des …
Rücktritte in Kabul
US-Kriegsminister James Mattis ist zu seinem ersten Besuch in Afghanistan eingetroffen. Der unangekündigte Aufenthalt am Montag erfolgte nur wenige Tage nach dem Angriff von Taliban …
Neuwahlen in Großbritannien
Die britische Premierministerin Theresa May hat für den 8. Juni Neuwahlen angekündigt. Der Labour-Chef und Kandidat für das Amt des Premierministers Jeremy Corbyn begrüßte die Entscheidung …
Duda begrüßt NATO-Soldaten
Polens Präsident Andrzej Duda hat kurz vor dem Beginn des Osterfestes das multinationale NATO-Bataillon zur „Stärkung der Ostflanke“ willkommen geheißen. Es sei ein „historischer Moment …
Frankreich vor der Wahl
Gut eine Woche vor der Präsidentenwahl in Frankreich ist fast ein Drittel der Wähler noch unentschlossen. 32 Prozent der Franzosen, die zur Wahl gehen wollen, …