IWF-Chefin muss vor Gericht
IWF-Chefin Christine Lagarde muss in Frankreich vor Gericht erscheinen. Es geht um den Verdacht, Lagarde könne in ihrer Zeit in der Regierung in Paris (2007–2011) …
Putschisten zu Oppositionellen
Knapp zwei Wochen nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei, ist die Bilanz wie folgt: Über 13000 verhaftete Militärs, Juristen und Polizisten, davon allein 8838 …
Kein Zeichen der Stärke
Auszüge aus der Erklärung der Kommunistischen Partei (Türkei) zu den politischen Konsequenzen des Putschversuches Die These, dass Erdogan aus diesem Putschversuch stärker hervorgeht, reflektiert nur …
Präsident Macri setzt auf Repression
Die Repression gegen Argentiniens gesellschaftliche Bewegungen hat sich mit der Festnahme von vier Aktivisten der Organisation „Tupac Amaru“ in der Provinz Jujuy verschärft. Die Festgenommenen …
Zerbricht Labour?
In hartem Ton wird die Auseinandersetzung innerhalb der britischen Labour-Partei, einer der ältesten sozialdemokratischen Parteien Europas, geführt. Das Ganze wird nicht nur verbal ausgetragen. Zerbrochene …
Dritte Wahl
Bis zum 2. August hat sich der amtierende Ministerpräsident Spaniens, Mario Rajoy, Zeit gegeben, um eine Debatte über über seine Kandidatur zum Regierungschef im Parlament abzuhalten. …
Gemeinsame Interessen
Worin sich alle einig sind: Der Putsch nutzt dem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Er wird das Land weiter nach seinen Vorstellungen umbauen. Eine zentrale Idee …
Massaker am Nationalfeiertag
„Gemeinsam werden wir die blinde Gewalt, Hass und Angst überwinden“ Der Nationalsekretär der Kommunistischen Partei Frankreichs und Vorsitzende der Europäischen Linkspartei, Pierre Laurent, erklärte unter …
Ein Putsch für Erdogan
In Istanbul ( Mark Ahsmann, wikimedia, CC BY-SA 3.0) Wann hat es das schon einmal gegeben? Da putscht eine Handvoll Militärs gegen die Regierung, der …
Gefechte in Kundus
In der Provinz Kundus im Norden Afghanistans haben sich Sicherheitskräfte am Montag schwere Gefechte mit den Taliban geliefert. Rund 100 Taliban-Kämpfer hätten am Morgen das …
Griechenland soll Arbeitslosigkeit erhöhen
EU-Währungskommissar Pierre Moscovici hat Griechenland zur Liberalisierung des Arbeitsmarktes aufgefordert. Als eine Voraussetzung für weitere „Hilfsgelder“ verlangte er unter anderem, dass größere Betriebe einfacher Entlassungen …
Wenig Zustimmung für Brasiliens Regierung
Die brasilianische Übergangsregierung ist extrem unbeliebt bei der Bevölkerung. Nur 14 Prozent der Wahlberechtigten bescheinigen Interimspräsident Michel Temer gute Amtsführung. Dennoch sprachen sich die Hälfte …
Proteste in Argentinien
Nach Preiserhöhungen im öffentlichen Sektor haben in Argentinien Tausende Menschen mit Demonstrationen und „Cacerolazos“ (Kochtopfschlagen) gegen die Politik von Präsident Mauricio Macri protestiert. Bei etwa …
Militäroffensiven in Syrien
Bei Luftangriffen der US-geführten Koalition gegen den IS sollen am Montag mindestens 21 Zivilisten getötet worden sein. Unbestätigten Meldungen zufolge seien zwei Viertel der nordsyrischen …
Stimmen zum Putschversuch in der Türkei
DIDF – Föderation demokratischer Arbeitervereine Die Türkei braucht Demokratie, Frieden und Freiheit! Dies kann weder von einer Ein-Mann-Diktatur noch von einem Militärputsch gesichert werden. Dies wäre …