Hamburger „Wutbürger“

Kochende Volksseele

Von Birgit Gärtner

„Willkommen bei der Stadt Freital“ wirbt das kleine sächsische Städtchen auf seiner Webseite. Das gilt entweder nur für Besuche der Homepage oder für ein ausgesuchtes Publikum im realen Leben. Jedenfalls gilt es nicht für Flüchtlinge, denn die sollen wahlweise mit Zyklon B vergiftet oder ihnen mit dem Hammer der Schädel eingeschlagen werden. Am besten von „deutschen“ Kindern, denn die seien noch nicht strafmündig. All diese Drohungen werden in sozialen Foren unverhohlen geäußert. Nun hat sich jemand, der anonym bleiben möchte, daran gemacht, diese Drohungen unter „Perlen aus Freital“ zu dokumentieren (http://perlen-aus-freital.tumblr.com/).

Freital wurde binnen kürzester Zeit zum Synonym für ungebremsten Rassismus, der sich gegen Flüchtlinge richtet, die angeblich zur Zeit in solchen „Strömen“ unser Land erreichen, dass die Politik nicht in der Lage ist diesen Zustrom zu bewältigen. Die Betroffenen werden ungeschützt dem Volkszorn ausgesetzt, was eine reale Gefahr für Leib und Leben bedeuten kann.

Doch diese Art brandgefährlicher „besorgter Bürger“ gibt es nicht nur in Sachsen. Mitte vergangener Woche wurde bekannt, dass im Hamburger Stadtteil Jenfeld in einem kleinen Park, einer der wenigen Freiflächen in dem dicht besiedelten Stadtteil überhaupt, ein Flüchtlingslager für 800 Menschen errichtet werden soll. Schon tags drauf begann das DRK die 50 Bauzelte, in denen die Flüchtlinge in Doppelstockbetten untergebracht werden sollen, aufzubauen.

„Wenn die Volksseele Richtung Siedepunkt wütet und schreit“, heißt es in dem wunderbaren Lied „Kristallnaach“ von BAP. Wie in Freital und davor an zahllosen anderen Orten begann die Volksseele auch in Jenfeld zu kochen. Die Mitarbeiter des DRK wurden daran gehindert die Zelte aufzustellen.

Die Bewohnerinnen und Bewohner machten mit übler rassistischer Hetze von sich reden, die in dem Internetportal „Perlen aus Jenfeld“ (http://perlen-aus-jenfeld.tumblr.com/) zusammengetragen wurden. Auch da ist von „Abfackeln“ die Rede, davon, dass die Flüchtlinge doch besser im Industriegebiet untergebracht würden, weil sie dort niemanden störten und sich „schon mal angucken“ könnten, „was Arbeit ist“.

Schnell wurden die Medien auf das sich anbahnende Desaster in Jenfeld aufmerksam und berichteten über den Vorfall. Den „besorgten Bürgern“ wurden Mikrofone vor die Nase gehalten, und diese wurden nicht müde immer wieder zu betonen, das sei alles nicht rassistisch gemeint, aber in Jenfeld habe jeder seine eigenen Probleme, der Stadtteil sei vor vollendete Tatsachen gestellt worden, die Anwohnenden fühlten sich von der Politik im Stich gelassen.

Was glauben diese treudeutschen Wutbürger eigentlich, wie im Stich gelassen sich Menschen fühlen, die alles verloren haben: ihre Existenz, vermutlich Angehörige in irgendeinem der vielen Kriegsgebiete, wo u. a. mit Waffen „made in Germany“ gekämpft und getötet wird, fernab ihrer Heimat im kalten, nassen Norddeutschland, eingepfercht in Zelte, Sonne und Regen quasi schutzlos ausgesetzt, mangels Sprachkenntnissen unfähig sich zu artikulieren, und der unverhohlenen Ablehnung der Einheimischen ausgeliefert, die gerne mal in offenen Hass umschlägt?

Kurz nachdem die treudeutschen Wutbürger zur Tat geschritten waren und den Aufbau der Zelte verhindert hatten, kündigten sich Nazis an, die im Internet gegen die Flüchtlinge mobil machten. Aufrechte Antifaschisten machten sich auf den Weg nach Jenfeld, um dem DRK beim Aufbau der Zelte zu helfen.

Sehr bald wurden in sozialen Netzwerken im Internet Stimmen laut, die um Verständnis für die Lage der Anwohnenden warben, schließlich sei der Stadtteil ja problembelastet, wenig Freiflächen, dicht besiedelt, bunt zusammengewürfelt, und überhaupt, alles ganz schwierig in Jenfeld. Wie die armen, benachteiligten treudeutschen Wutbürger wohl reagiert hätten, wenn die Behörde angekündigt hätte, auf dem Areal solle ein Parkhaus gebaut werden? Ob wohl auch binnen zwei Tagen eine Demo gegen die Bagger organisiert worden wäre? Vermutlich eher nicht.

Flugs fanden sich Antifas zusammen, die gemeinsam mit erschrockenen Anwohnenden eine Initiative zum Schutz des Flüchtlingslagers und für eine Willkommens-Kultur gründeten. In vielen einzelnen Gesprächen wird versucht, den Anwohnenden ihre Ängste zu nehmen und um Verständnis für die Flüchtlinge zu werben. Das Ansinnen ehrt sie. Aber was schützen sie da überhaupt? Auf engstem Raum werden 800 Menschen eingepfercht, jede Person hat nicht mehr Platz als das ihr zugewiesene Stockbett, Frauen und Männer, Alte und Junge, Kind und Kegel. Mit anderen Worten: ein Flüchtlingslager, wie wir es aus Bildern aus dem Fernsehen kennen, wo Hilfsorganisationen eiligst Unterkünfte z. B. in Nähe von Grenzen hinstellen, um aus Krisengebieten Geflüchteten erstmals Schutz zu bieten.

Dieses „Flüchtlingsdrama“ spielt sich aber mitten in Hamburg ab, der reichsten Stadt dieses Landes, einer der reichsten Städte Europas, einer Stadt, die schon vor 20 Jahren 1 Million Quadratmeter Büroleerstand hatte, einer Stadt, in der Wohnhäuser entmietet und leerstehen gelassen werden, nur um Wohnraum bewusst zu verknappen und so die Mieten in die Höhe zu treiben. Das Drama ist also hausgemacht.

Und die wohlmeinenden wirklich besorgten – um die Flüchtlinge besorgten – Bürgerinnen und Bürger tragen zur Stabilisierung dieser Verhältnisse bei. Eigentlich müssten es Linke sein, die den Aufbau eines solchen Flüchtlingslagers verhindern.

Und die Flüchtlinge? Das werden jetzt viele denken. Was wäre die Alternative? Es ist nicht die Aufgabe der Linken, Alternativen zu schaffen, sondern die der Behörden. Seit Jahrzehnten gehen Linke und fortschrittliche Menschen gegen Atomkraft auf die Straße, blockieren Castor-Transporte – ohne dass eine oder einer von ihnen den Hauch einer Ahnung hätte, wo der Atommüll gelagert werden könnte, ohne dass er Schaden anrichten kann. Ein wesentlicher Dissens zwischen der bürgerlichen und der proletarischen Frauenbewegung vor 100 Jahren war, dass die Proletarierinnen sich weigerten, sich als Krankenschwestern zur Verfügung zu stellen, weil sie es ablehnten, die Soldaten wieder zusammenzuflicken und kriegstauglich zu pflegen.

In Jenfeld haben wir jetzt die eigentümliche Situation, dass die Rechten aus den falschen Gründen – offener Rassismus – das Richtige tun: den Aufbau des Flüchtlingslagers verhindern. Während die Linken aus den richtigen Gründen – den Schutz der Flüchtlinge – das Falsche tun: den Aufbau dieses unsäglichen Flüchtlingslagers durchzusetzen.

Für die in Hamburg unter dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz regierenden Sozialdemokraten besteht das „Problem“ nicht in den katastrophalen Unterkünften, die Flüchtlingen und Obdachlosen an vielen Orten der Stadt zugemutet werden, in der unverhohlenen Ablehnung der Anwohnenden, dem Rassismus und der offenen Androhung von Gewalt. Nein, für die hanseatische SPD sind die Flüchtlinge das Problem, von denen jeden Tag 200 neu in Hamburg ankommen. Diese Zahl teilten sie den Anwohnenden mittels Aushängen rund um das geplante Flüchtlingslager in Jenfeld mit.

Die SPD-Fraktion hat auf ihrer Klausurtagung am vergangenen Wochenende beschlossen, „die Personalstärke der Ausländerbehörde von 10 auf 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu verdreifachen“, um gegebenenfalls von der „Möglichkeit der Rückführung konsequent Gebrauch“ zu machen.

Das ist genau das richtige Signal an die treudeutschen Wutbürger in Jenfeld und anderswo: Die Flüchtlinge sind das Problem. Es kommen einfach zu viele, und eigentlich haben sie gar keinen Grund hier zu sein.

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"Kochende Volksseele", UZ vom 17. Juli 2015



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