Zu Angriffen auf Linke

Nicht nur Kuba

Die gewalttätigen Ausschreitungen in Kuba erinnern entfernt an Szenen der Guarimbas in Venezuela, der Maidan-Unruhen in der Ukraine oder der Proteste vor dem Putsch in Bolivien. Sie erfolgen nahezu zeitgleich mit verschärften Angriffen auf Linke auch in Deutschland. Zufall?

Dahinter steckt weder ein geheimer Plan noch eine globale Verschwörung. Der zeitliche Zusammenhang erklärt sich aus der Furcht der Herrschenden in den kapitalistischen Ländern vor den sich rasant zuspitzenden gesellschaftlichen Widersprüchen infolge der Pandemie. Es ist eine Überlebensfrage der an Akzeptanz verlierenden kapitalistischen Ordnung, sich der Kräfte entledigen zu wollen, die für eine tatsächliche gesellschaftspolitische Alternative eintreten. Oder anders: Sowohl der Angriff auf Linke in der BRD als auch der Versuch, Kuba zu destabilisieren und zu dämonisieren erfolgen zeitgleich und jetzt, weil sich die globalen Klassenkämpfe verschärfen.

Während US-Präsident George W. Bush 2002 noch allgemein die „Achse des Bösen“ zum Gegner erklärt hatte, bezeichnete Donald Trumps Nationaler Sicherheitsberater John Bolton 2018 Kuba, Venezuela und Nicaragua als „Troika der Tyrannei“ – und damit als konkrete Ziele imperialistischer Aggression. Der von blauäugigen Träumern als kleineres Übel herbeigesehnte neue Machthaber im Weißen Haus, Joseph Biden, setzt die verschärften Angriffe seines Vorgängers gegen das sozialistische Kuba seit Anfang des Jahres unverändert fort. Die drei von Washington ins Visier genommenen Länder sind trotz unterschiedlicher Gesellschaftssysteme Verbündete im antiimperialistischen Lager und verlässliche Partner für Washingtons globale Hauptgegner China, und Russland. Bisher haben die USA sich an allen drei Zielobjekten die Zähne ausgebissen. Nach gescheiterten Putschversuchen in Venezuela und Nicaragua rückt Kuba, das seit Jahrzehnten im Zentrum der imperialen Begierden Washingtons steht, wieder verstärkt ins Fadenkreuz.

Das, was dort in diesen Tagen vor sich geht, betrifft aber nicht nur die Menschen in Kuba. Es geht längst nicht mehr um – verständliche – Proteste gegen Versorgungsmängel. Die von außen gesteuerten Gewaltakte sind Teil des Versuchs, linke und progressive Kräfte, die für ein alternatives, nichtkapitalistisches Gesellschaftssystem und eine multipolare globale Ordnung eintreten, weltweit mundtot zu machen.

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"Nicht nur Kuba", UZ vom 23. Juli 2021



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