Heikle Umfrage
Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa hat den Antritt einer „Liste Wagenknecht“ zu einer Landtagswahl in Thüringen simuliert. Die befragten Wählerinnen und Wähler konnten sich in …
Zweite Front
Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen hat die „China-Strategie“ der Bundesregierung scharf kritisiert. Sie ziele auf „die Zerstörung der wirtschaftlichen Beziehungen mit Deutschlands größtem Handelspartner und wird …
Mehr Kriegsprofit
Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat einen weiteren Großauftrag von der Bundeswehr erhalten. Laut Medienberichten bestellte die Truppe Artilleriemunition für 1,3 Milliarden Euro bei der Waffenschmiede mit …
Asyl ohne Recht
In einem offenen Brief haben 55 Menschenrechts- und Kinderrechtsorganisationen gegen weitere Verschärfungen des Asylrechtes protestiert, die derzeit auf EU-Ebene diskutiert werden. Konkret geht es um …
Flecktarn-Forschung
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat „ungehinderten Zugang“ der Bundeswehr zu Schulen und Universitäten gefordert. „Sogenannte Zivilklauseln, die militärische Forschung an den Hochschulen verbieten, sollten aufgehoben …
Reflektionen über meinen Stadtteil
In der Klasse wirken. Das ist die Hauptaufgabe, die die DKP auf ihrem Parteitag im Frühjahr beschlossen hat. Nicht als Stellvertreterpolitik, sondern als gemeinsames Eintreten …
Wer erinnert sich an Andreas Scheuer?
Auch die Vorgängerregierung der Ampel hat ordentlich Murks gemacht. Seit Mittwoch vergangener Woche steht fest, dass der Bund für die vom damaligen Verkehrsminister Andreas Scheuer …
Nur zwei Ideen
Kurz vor dem Sommerloch sprudeln Ideen, um die niemand gebeten hat. Sehr viel Geld wird gebraucht, um die marode Bundeswehr fit zu machen. Sonst überrennt …
Noch lange nicht fertig
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat gerade erst angefangen. Der kommende Bundeshaushalt sei „nur der Beginn von Konsolidierungsanstrengungen“, so Lindner bei der Vorstellung des Entwurfs in …
Erst Draufhauen, dann „Aufbauen“
Salbungsvolle Worte von Bundeskanzler Olaf Scholz im Sommerinterview der ARD am 2. Juli: „Das Menschliche funktioniert“, gefolgt von der verheißungsvollen Ankündigung: „Die Kindergrundsicherung kommt.“ Tags drauf …
Ganz natürlich aus dem Labor
Am Mittwoch vor einerWoche präsentierte die EU-Kommission einen Vorschlag, um die Gesetze für genetisch veränderte Gewächse aufzuweichen. Im Rahmen des „European Green Deal“ sollen durch …
Parlamentarische Fleischtöpfe
Anfang des Monats meldeten sich Abgeordnete der Partei „Die Linke“ aus Sachsen zu Wort. „In Verantwortung und Solidarität“ für ihre Partei verurteilten sie Überlegungen zu …
„Voraussetzungen für den Sieg“
Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall wird schon in Kürze ein Werk für gepanzerte Fahrzeuge in der Ukraine eröffnen. Dies hat Konzernchef Armin Papperger gegenüber dem US-Sender …
Solidarität mit der kubanischen Revolution
Trotz Gluthitze und ungünstiger Uhrzeit kamen am Dienstagvormittag mehr als 50 Berlinerinnen und Berliner zusammen, um vor der kubanischen Botschaft ihre Solidarität mit der kubanischen …
Gewalt mit Ansage
Allen Verbotsversuchen und Angriffen zum Trotz hat das Eritrea-Festival in Gießen stattgefunden. Die veranstaltende Deutsch-Eritreische Gesellschaft e. V. (DEG) sprach von einem „Fest des Friedens, …