Titel alternativ WEB - Baerbock muss weg - Politik - Politik

Nicht vor Trümmern, sondern im Europarat: Grüne Außenministerin verkündet Krieg gegen Russland. Zur Freude der Medien (Foto A. Baerbock: © Olaf Kosinsky / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 | Bearbeitung: UZ)

DKP mobilisiert zu Widerstand gegen NATO-Kriegstreiber

Baerbock muss weg

Melina DeymannPolitik | UZ vom 3. Februar 2023

„Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland“ – am Tag, an dem Bundeskanzler Olaf Scholz mal wieder eine rote Linie überschritt und der Ukraine die Lieferung moderner …

DKP-Petition gesperrt

Melina DeymannPolitik | UZ vom 3. Februar 2023

Knapp 1.300 Unterschriften in weniger als 48 Stunden – die allererste Bilanz der Petition „Baerbock muss weg“ konnte sich sehen lassen. Dabei hatte die Online-Plattform openPetition …

050401 soli - Zwischenniederlage - Politik - Politik

Leopard-2-Panzer – mitfinanziert durch den Solidaritätszuschlag – rollen heute gen Osten, gegen die Interessen der Menschen im Osten. (Foto: Bundeswehr/Ralph Zwilling)

Bundesfinanzhof bestätigt Soli für Reiche, Kapitalseite hofft trotzdem auf baldiges Ende

Zwischenniederlage

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 3. Februar 2023

Der Bundesfinanzhof (BfH), das höchste deutsche Finanzgericht, hat am vergangenen Montag die Klage eines Steuerberaterehepaars gegen den Solidaritätszuschlag (Soli) abgeschmettert. Eine Entscheidung, die Reiche und …

050501 interview - Verhandeln jetzt - Politik - Politik

Aktivistinnen und Aktivisten auf der Demonstration gegen die „Münchener Sicherheitskonferenz“ 2022 (Foto: SDAJ München)

Münchener Kriegstagung hat nur eine Antwort: Aufrüsten

Verhandeln jetzt

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 3. Februar 2023 | Interview

Am 18. Februar finden die Proteste gegen die sogenannte „Münchener Sicherheitskonferenz“ statt. Auf der Kriegskonferenz in München beraten sich Kriegstreiber wie Biden, Scholz, Baerbock, Harris …

DKP-Parteivorstand diskutierte über Weltkriegsgefahr und nötigen Widerstand gegen die Ampelkoalition

Wer fällt Baerbock & Co. in den Arm?

Wera RichterPolitik | UZ vom 3. Februar 2023

Am vergangenen Wochenende tagte der Parteivorstand der DKP in Leverkusen. Im Mittelpunkt der Beratungen standen der drohende dritte Weltkrieg auf der einen und die Schwäche …

050503 modrow - Vernunft und Frieden - Politik - Politik

Hans Modrow auf dem UZ-Pressefest 2016 (Foto: DDR-Kabinett Bochum)

Am 27. Januar ist Hans Modrow 95 Jahre alt geworden

Vernunft und Frieden

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 3. Februar 2023

Im Januar 1949 kam Hans Modrow aus sowjetischer Kriegsgefangenschaft nach Deutschland zurück. Der Arbeitersohn und gelernte Maschinenschlosser war mit 17 Jahren noch zum „Volkssturm“ eingezogen …

(Foto: Privat)

Kilinc spricht vor Auschwitz-Überlebenden in Moskau

UZPolitik | UZ vom 3. Februar 2023

Am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee am 27. Januar hielt Liane Kilinc (DKP), Vorsitzende des Vereins „Friedensbrücke – Kriegsopferhilfe“, eine …

Hausdurchsuchungen bei Radio Dreyeckland

Pressefreiheit war gestern

Henning von StoltzenbergPolitik | UZ vom 3. Februar 2023

Am Morgen des 17. Januar klopfte es unsanft bei zwei Privatwohnungen von Radiojournalisten sowie den Geschäftsräumlichkeiten des freien Radios Dreyeckland in Freiburg. Vor der Tür standen …

Neuer MES-Vorstand

UZPolitik | UZ vom 3. Februar 2023 | Meldung

Die Marx-Engels-Stiftung (MES) hat auf ihrer Jahresmitgliederversammlung In Wuppertal einen neuen Vorstand gewählt. Der 16-köpfige Vorstand kürte einstimmig Dr. Manfred Sohn zu ihrem Vorsitzenden. Aufgabe …

Kriegsminister positioniert sich

UZPolitik | UZ vom 3. Februar 2023 | Meldung

Der neue Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) sagte der „Süddeutschen Zeitung“, er halte das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Aufrüstung der Bundeswehr für nicht …

Habeck rügt Umweltaktivisten

UZPolitik | UZ vom 3. Februar 2023 | Meldung

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen) forderte nach den Protesten rund um die Räumung des Braunkohleorts Lützerath die Aktivistinnen und Aktivisten auf, sich von Gewalt zu …

Ausbau der Hackerbehörde

UZPolitik | UZ vom 3. Februar 2023 | Meldung

Die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) soll jetzt ein eigenes Gesetz erhalten. Die 2017 per Ministererlass geschaffene Behörde zur Entwicklung von technischen Gerätschaften …

Berlin darf wählen

UZPolitik | UZ vom 3. Februar 2023 | Meldung

Die Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus kann wie geplant am 12. Februar stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag gegen die geplante vollständige Wiederholung der Wahl …

Bundesarchiv überfordert

UZPolitik | UZ vom 3. Februar 2023 | Meldung

Bei der virtuellen Rekonstruktion der Akten des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR komme man nicht voran, sagte der Präsident des Bundesarchivs, Michael Hollmann. Die Konsequenz …

051202 KomRat gross - Die Welt in einer Nussschale - Politik - Politik

Seminarteilnehmer diskutieren die kommunalpolitische Berichterstattung der UZ (Foto: Werner Sarbock)

Kommunalpolitischer Ratschlag der UZ tagte in der Karl-Liebknecht-Schule

Die Welt in einer Nussschale

Valentin ZillPolitik, Kommunalpolitik | UZ vom 3. Februar 2023

Welche Bedeutung hat Kommunalpolitik für die DKP? Was unterscheidet unsere Kommunalpolitik von der anderer Parteien? Wie findet man als Neuling in die Kommunalpolitik hinein? Diese …

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