Die Chinesen kommen
Das Protokoll wurde gewahrt. Die deutsch-imperialistische Ordnung auch. Zum Auftakt der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin empfing Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag Chinas Ministerpräsidenten Li …
Weitere Bilder aus Brandenburg an der Havel unter kurzelinks.de/17junibrandenburg (Foto: Libelle)
Weitere Bilder aus Brandenburg an der Havel unter kurzelinks.de/17junibrandenburg (Foto: Libelle)
Gegen Waffenlieferungen – für Verhandlungen
Das NATO-Kriegsmanöver „Air Defender 23“ gegen den Feind im Osten – Russland und China – läuft noch bis zu diesem Wochenende. Die Bundeswehr ist stolz, …
Nichts geht mehr
Es war kalt im Bundeswirtschaftsministerium, sehr kalt sogar. „Die Leute haben richtig mit Decken dort gesessen und einige haben sich auch einen Schnupfen geholt“, erzählte …
Waffen statt Weichen
Die Bundesregierung hat in der vergangenen Woche erstmalig eine „Nationale Sicherheitsstrategie“ beschlossen und mit großem Tamtam der Öffentlichkeit vorgestellt. 15 Monate haben die Verhandlungen zwischen den …
In der Gedenkstätte Esterwegen ist bisher das Büro des international
renommierten DIZ. (Foto: Foto: Frank Vincentz / Wikimedia Commons / GFDL (self made))
In der Gedenkstätte Esterwegen ist bisher das Büro des international renommierten DIZ. (Foto: Foto: Frank Vincentz / Wikimedia Commons / GFDL (self made))
Verdrängungspolitik
Dem Dokumentations- und Informationszentrum (DIZ) Emslandlager droht der Verlust seiner Räume und des Zugriffs auf seine Sammlung. Dem Verein, der das DIZ betreibt, wurde der …
Angeklagte hinter Glas
Am 14. Juni begann vor dem 7. Staatsschutzsenat am Oberlandesgericht Düsseldorf der Prozess gegen drei türkische Linke. Özgül Emre, Ihsan Cibelik und Serkan Küpeli werden beschuldigt, das …
Einzelkämpfer und schwarze Schafe
Der Deutsche Anwaltsverein (DAV), die 1871 gegründete Interessenvertretung der aktuell zugelassenen 165.186 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in Deutschland, hatte in der vergangenen Woche zum Anwaltstag 2023 …
Umweltkommission der DKP nimmt Arbeit auf
Auf dem jüngsten Parteitag der DKP wurde die Wiederbelebung der Arbeit der Umweltkommission angekündigt. Jetzt haben sich 14 Genossinnen und Genossen bei einer ersten Videokonferenz …
„Linke“ Schützenhilfe für Wertewesten
Martin Schirdewan, Parteivorsitzender der Partei „Die Linke“, hat zusammen mit 14 anderen europäischen Politikern ein Statement gegen den serbischen Präsidenten Aleksandar Vucˇic´ unterzeichnet. Die Regierung …
Eine Chance zum Schuften
Die Ampel-Koalition hat sich auf die Details zum sogenannten „Fachkräfteeinwanderungsgesetz“ geeinigt. Das gaben die Geschäftsführer der Regierungsfraktionen am Montag in Berlin bekannt. Das Gesetz soll …
Kritik an Pechstein
Ein Auftritt von Claudia Pechstein auf dem CDU-Konvent hat breite Kritik hervorgerufen. Die Eisschnellläuferin trat in Polizeiuniform ans Podium, um über die Bedeutung des Sports …
Baerbock mutet zu
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat auf dem Länderrat ihrer Partei Stellung zum sogenannten „Asylkompromiss“ bezogen. Die Rede wurde mit Spannung erwartet, nachdem die Zustimmung der …
Wer stoppt die NATO?
Seit Montag donnern Kampfjets durch den Himmel. Sie trainieren die „Verteidigung“ Deutschlands über der Nordsee, über Süddeutschland und über dem Osten Deutschlands. Realitätsnah soll es …
Putzgeschwader im Einsatz
Haben sie den falschen Götzen angebetet? Zu viele schwarze Katzen geküsst? Irgendetwas müssen die Mitglieder der Linkspartei doch verbrochen haben, um mit so einem Parteivorstand …
Steilvorlage
Am 12. Juni veröffentlichte der Landtagspräsident von NRW eine Vorlage, nach der die Diäten für die Landtagsabgeordneten ab Juli um 5,37 Prozent auf dann monatlich 10.368,25 Euro steigen …