Quantensprung zum nächsten Krieg
Schneller, zuverlässiger und flexibler soll die die EU in Militärfragen werden – so heißt es im „Strategischen Kompass“, einem Grundlagendokument, das die Europäische Union (EU) Ende …
Schneller, zuverlässiger und flexibler soll die die EU in Militärfragen werden – so heißt es im „Strategischen Kompass“, einem Grundlagendokument, das die Europäische Union (EU) Ende …
An der Elbe schworen am 25. April 1945 Soldaten der Roten Armee und der US-Army angesichts der Verbrechen des deutschen Faschismus, alles zu tun, um künftige …
Das Vorgehen des Parteivorstandes der Partei „Die Linke“ gegen den Ältestenrat zeichnete sich schon lange ab. Unsere Hinweise, die Wahlniederlagen unter anderem auch mit Blick …
Wie man beispielsweise am 25. Februar zu Beginn des Krieges in der Ukraine in Frankfurt am Main sehen konnte, ist die Jugend gegen Krieg. Die …
Mit der letzten Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat sich der Bund aus seiner Verantwortung für die Bekämpfung der Corona-Pandemie verabschiedet. Seit Sonntag sind 2G,- 2G+- und …
In manchem seien „ja die Beamten wie Kinder“, schrieb Franz Kafka in „Der Prozess“. „Oft können sie durch Harmlosigkeiten (…) derartig verletzt werden, dass sie …
Der EU-Gerichtshof sprach sich am Montag wieder gegen die Vorratsdatenspeicherung aus, erlaubt jedoch in seinem Urteil die Massenüberwachung an vielbesuchten Orten wie Flughäfen und Bahnhöfen …
Es gibt Streit im Bottroper Stadtrat. DKP-Ratsfrau Irmgard Bobrzik sprach sich gegen die Wahl der derzeitigen Sozialamtsleiterin Karen Alexius-Eifert zur neuen Sozialdezernentin aus. Sie hält …
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) feierte am Montag den Start der App „Ukraine4Germany“, die ukrainischen Geflüchteten ermöglichen soll, digital Aufenthaltstitel zu beantragen, ukrainische Dokumente abzurufen oder …
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die Befugnisse deutscher Sicherheitsbehörden erweitern. Aufgrund der „Gefahr möglicher Cyberangriffe auf die Verwaltung sowie auf Energieversorger und andere Unternehmen der …
31 Jahren nach dem Mord an Samuel Kofi Yeboah in einem Asylbewerberheim in Saarlouis hat die Polizei einen Tatverdächtigen verhaftet. Die Bundesanwaltschaft wirft dem Beschuldigten …
Einkaufen fürs Essen, Tanken für den Arbeitsweg wird für viele zum Alptraum. Und auch Post von den Energieversorgern, die munter die Lieferverträge kündigen oder die …
Der Bundesausschuss Friedensratschlag ruft dazu auf, die Haushaltsdebatte zu nutzen, um Druck auf die Bundestagsabgeordneten auszuüben, sich gegen den Rüstungswahnsinn zu stellen. Alle sind aufgerufen, …

Für „Iron Dome“ und andere Aufrüstungsprojekte sollen wir zukünftig darben. (Foto: Nehemia Gershuni-Aylho/Wikimedia Commons/CC-BY-SA 3.0)
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hätte das Ergebnis der dreitägigen Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 in der vergangenen Woche nicht treffender zusammenfassen können. In seiner sonntäglichen Videobotschaft …

Zum Verbot von Waffenlieferungen hat Gregor Gysi heute eine andere Meinung als 2013 auf einer Kundgebung in Bochum. (Foto: Irina Neszeri/DIE LINKE Nordrhein-Westfalen/Flickr/CC BY-SA 2.0)
Bürgerliche Meinungsmacher betonen in den Leitmedien mit einer gewissen Freude, Putin sei es nicht gelungen, den Westen in innere Widersprüche zu verstricken. Auch die Regierungen …