Solidaritätsschreiben von Hanna Quetiney
Hiermit solidarisiere ich mich mit der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und fordere ihre Möglichkeit zur Teilnahme an den Wahlen zum Bundestag 2021. Wenn wir auch …
Dr. Rolf Geffken: Partei ist Partei
„Frist ist Frist“ tönte der Bundeswahlleiter und begründete mit der nicht rechtzeitigen Abgabe von Rechenschaftsberichten der DKP deren Nichtzulassung. Mit dieser Feststellung hatte er einiges …
Solidaritätsschreiben der MLPD und Rebell
Liebe Genossinnen und Genossen, nach unserer gestrigen kurzen solidarischen Mitteilung und Nachfrage senden wir heute im Namen des Zentralkomitee der MLPD und der Verbandsleitung des …
Solidaritätsschreiben von Arbeit Zukunft
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wurde vom Bundeswahlausschuss nicht zur Bundestagswahl zugelassen. Die offen faschistische Gruppierung „Dritter Weg“ dagegen bekommt die Zulassung! Arbeit Zukunft protestiert …
Solidaritätsschreiben von Dr. Ulrich Schneider
Es hat den Anschein, als wolle die politische Reaktion in unserem Land unliebsame Gruppen nicht mehr mit überprüfbaren juristischen Verfahren bekämpfen, sondern mit Regelungen der …
Solidaritätsschreiben von Jörg Kronauer
„Den einen entzieht man die Gemeinnützigkeit, den anderen den Parteienstatus, und irgendwann ist Ruhe im Karton: Die Bundesrepublik ist dazu übergegangen, der unerwünschten linken Opposition …
Soldaritätsschreiben von Die Linke.SDS Kassel
Der Angriff auf die Deutsche Kommunistische Partei stellt einen Angriff auf die gesamte Linke in der BRD dar. Was durch antikommunistische Hetze, Berufsverbote und die …
Solidaritätsschreiben von Saadet Sönmez (MdL), Integrations- und Migrationspolitische Sprecherin der „Linken“ im Hessischen Landtag
Die drohende Nicht-Zulassung zur Bundestagswahl und die drohende Nicht-Anerkennung des Parteienstatus der DKP ist angesichts der Begründung des Bundeswahlausschusses in meinen Augen unverhältnismäßig. Auch wenn …
Solidaritätsschreiben von Ortwin Bickhove-Swiderski, VVN-BdA-Mitglied & ver.di-Mitglied
Da bleibt einem doch die Spucke weg. Ich solidarisiere mich! Die Verfolgung von Kommunisten hat in Deutschland eine lange Tradition. Zuerst wird 1933 die KPD …
Solidaritätsschreiben der VVN-BdA Gießen
Mit Bestürzung haben wir erfahren, dass der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) am vergangenen Donnerstag durch eine Entscheidung des Bundeswahlleiters der Parteistatus entzogen wurde. Damit wird …
Solidaritätsschreiben der Partei „Die Linke“ im Main-Kinzig-Kreis
Der Vorstand des Kreisverbands der Partei „Die Linke“ im Main-Kinzig-Kreis missbilligt das Abstimmungsverhalten der Vertreterin unserer Partei im Bundeswahlausschuss Constanze Portner. Sie hat mit der …
Solidaritätsschreiben der ARAG – Antifaschistische Revolutionäre Aktion Gießen
Solidarisch gegen Antikommunismus! Der Versuch des Staates der DKP den Parteienstatus abzuerkennen und sie von der Bundestagswahl auszuschließen, reiht sich in die verstärkten Angriffe auf …
Solidaritätsschreiben der DIDF-Jugend
Wir verurteilen die Entscheidung des Bundeswahlleiters den Antritt der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur Bundestagswahl zu verwehren. Die Begründung durch eine verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten …
Solidaritätsschreiben der VVN-BdA
Wir sind bestürzt über die Aberkennung des Parteienstatus der DKP und teilen die Sorge derjenigen Kameradinnen und Kameraden, die Mitglieder der DKP sind und seit …
Solidaritätserklärung der VVN-BdA Landesvereinigung NRW e.V.
Angriffe auf das Wahlrecht nicht hinnehmen! Die Entscheidung des Bundeswahlausschusses, der DKP mit Hinweis auf Fristversäumnisse bei der Rechnungslegung den Parteienstatus und die Teilnahme an …