Mahnmal der Zwangsarbeit
Vor einigen Jahrzehnten wohnte hier niemand freiwillig, erzählt Ulli Sander bei einem Vor-Ort-Hintergrundgespräch. Der Journalist und ehemalige Bundessprecher der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund …
Charakterschwein
Hans-Georg Maaßen, geschasster Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz und jetzt CDU-Bundestagskandidat in Thüringen, hat einen Charaktertest für Mitarbeiter der „Tagesschau“-Redaktion gefordert. Konkret möchte Maaßen, dass …
Prioritäten
Die Bundesregierung hat für 1,1 Milliarden Euro Seeaufklärer für die Bundeswehr beim US-amerikanischen Flugzeughersteller Boeing bestellt. „Es ist etwas, das wir von der Stange kaufen“, …
Heuchelei
Außenminster Heiko Maas (SPD) warb während des Treffens der „Stockholm-Initiative“ am Montag in Madrid für Schritte zur nuklearen Abrüstung. „Es ist pure Heuchelei, sich auf …
Es muss kommen
Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) kritisierte im Interview mit dem „Handelsblatt“ die Verzögerungen beim Bau der Tesla-Fabrik und fordert, „nach Abschluss des Tesla-Verfahrens das Planungs- …
Solidarität auf Raten
Nach dem Bundeswehrabzug aus Afghanistan sind laut „Spiegel“ die ersten „gefährdeten Ortskräfte“ in Deutschland angekommen. Die Bundesregierung hatte ihnen unbürokratische Hilfe zugesagt, jedoch bekommen sie …
Neuer Vorsitzender
Der Deutsche Freidenker-Verband hielt vom 26. bis 27. Juni in Raunheim am Main seinen Verbandstag ab und wählte einen neuen Vorsitzenden. Sebastian Bahlo folgt Klaus Hartmann, …
Ein Pass, viel zu spät
Die Verfolgten des Naziregimes und deren Nachkommen haben künftig einen gesetzlichen Anspruch auf einen deutschen Pass. Der Bundestag verabschiedete vergangene Woche eine entsprechende Reform des …
Knüppeln hilft nicht
Am vergangen Samstag hat die Polizei einen Vorgeschmack darauf gegeben, was Demokraten nach der Verabschiedung des neuen Versammlungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen droht. Eine Demonstration, getragen von …
Das Geld für das Prestigeprojekt ist da. Merkel schaut schon mal hoffnungsvoll gen Himmel, während Macron das Ziel Aufrüstung fest im Blick hat. (Foto: www.kremlin.ru / CC BY 4.0)
Das Geld für das Prestigeprojekt ist da. Merkel schaut schon mal hoffnungsvoll gen Himmel, während Macron das Ziel Aufrüstung fest im Blick hat. (Foto: www.kremlin.ru / CC BY 4.0)
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Bewilligung im Blindflug
Nach monatelangem teils ruppigem Gerangel gab der Haushaltsausschuss am 23. Juni die Gelder für die nächste Projektphase des „Future Combat Air System“ (FCAS) frei. Dabei handelt …
Rotarmisten erreichen das Stalag X B in Sandbostel. Über 75 Jahre später ist der Bundespräsident der einzige „Offizielle“, der ihrer gedenkt. (Foto: Bundesarchiv, Bild 146–2005-0146 / CC-BY-SA 3.0)
Rotarmisten erreichen das Stalag X B in Sandbostel. Über 75 Jahre später ist der Bundespräsident der einzige „Offizielle“, der ihrer gedenkt. (Foto: Bundesarchiv, Bild 146–2005-0146 / CC-BY-SA 3.0)
„Nicht von vornherein verbrecherisch“
Am 11. März wandte sich der parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion „Die Linke“, Jan Korte, an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) wegen einer Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des …
Viele Gedächtnislücken
Seit vergangenem Freitag liegt der Bericht des Wirecard-Untersuchungsausschusses dem Parlament vor. Auf 2.026 Seiten ist im Detail dokumentiert, wie sich 20 Milliarden Euro Börsenwert binnen …
Thüringer Zustände
In der vergangenen Woche haben mehrere Organisationen, die sich in Thüringen mit neofaschistischen und rassistischen Strukturen befassen, eine gemeinsame Broschüre veröffentlicht, die den Titel „Thüringer …
Verfassungskrise in Sicht
Die EU-Kommission will ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland eröffnen. Das ist nichts Neues. Schon in der Vergangenheit hatte die deutsche Regierung wiederholt gegen EU-Recht …
Warum auch nicht?
Am 24. Juni 2021, nachts um 1.55 Uhr, hat die Große Koalition als eine ihrer letzten Amtshandlungen im gerade noch beschlussfähigen Bundestag, mit einem über 2.000 …