Den nächsten Krieg verhindern!
Das Luxemburg-Liebknecht-Wochenende ist für viele Linke in Deutschland der Jahresauftakt, auch für die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ). UZ sprach mit Andrea Hornung, Bundesvorsitzende der SDAJ, …
Kein glückliches Schwein
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) will die Fleischpreise erhöhen: „Es darf keine Ramschpreise für Lebensmittel mehr geben, sie treiben Bauernhöfe in den Ruin, verhindern …
Nicht ohne Widerspruch
Am 2. Dezember baten die Bundesregierung sowie die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer den Deutschen Ethikrat, eine erneute Bewertung einer allgemeinen gesetzlichen Impfpflicht vorzunehmen und eine …
Ausbeutung optimiert
Mehr als 40 Prozent der stationären Pflegeheime in Deutschland werden von gewinnorientierten Privatunternehmen betrieben. Wie das Recherchenetzwerk „Investigate Europe“ herausarbeitete, stecken hinter vielen Betreibern internationale …
„Hier wird geimpft“
„Hier wird geimpft“ – dieses Schild hing am 19. Dezember 2021 im Fenster des „Magda-Thürey-Zentrums“ (MTZ) in Hamburg. Bereits zum dritten Mal hatte die DKP-Gruppe Hamburg-Altona im …
RT DE abgeschaltet
Gerade einmal sechs Tage war das deutschsprachige Programm des russischen Senders RT über Eutelsat in Mitteleuropa zu empfangen. Am 22. Dezember veranlasste die Medienanstalt Berlin-Brandenburg …
Rüstungsindustrie in Angst
Die deutsche Rüstungsindustrie befürchtet „deutliche Wettbewerbsnachteile“ durch die von der neuen Bundesregierung geplante Einschränkung ihrer Exporte. „Erste Äußerungen von Mitgliedern der neuen Bundesregierung deuten darauf …
Kein Bußgeld
Das Landgericht Berlin hob das Bußgeld von 14,5 Millionen Euro gegen den Immobilienkonzern „Deutsche Wohnen“ wegen unrechtmäßiger Speicherung von Daten auf. Man könne auf Grund …
Mindestlohn 12 Euro?
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will in Kürze einen Gesetzentwurf zur Erhöhung des Mindestlohns von 9,82 Euro auf 12 Euro vorlegen. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger kündigte an, …
Schaukämpfe
„Bündnis 90/Die Grünen“ kündigten an, gegen Pläne der EU-Kommission, Atomkraft und Gas als nachhaltig einzustufen, Front zu machen. Rückenwind erhielten sie von Bundeskanzler Olaf Scholz, …
Digital ist wichtiger
Am Mittwoch trafen sich (nach Redaktionsschluss) die Kultusminister der Länder zu einem Krisentreffen mit der neuen Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP). Anlass war nicht die Corona-Pandemie. …
Zu Rosa und Karl
Am 8. und 9. Januar begeht die Linke im Land das Luxemburg-Liebknecht-Wochenende in Berlin als politischen Jahresauftakt – gegen Krieg und Krise. Die Rosa-Luxemburg-Konferenz (RLK) …
EU-Europa, EU-Europa über alles?
Erst kurz im Amt, trägt die neue Regierung einige Differenzen in der Außenpolitik offen zur Schau. Dabei heißt es im Koalitionsvertrag, diese „soll aus einem …
Verhinderungsgesetz beschlossen
Nur kurz nachdem der nordrhein-westfälische Landtag in der vergangenen Woche mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CDU und FDP das umstrittene Versammlungsgesetz beschlossen hat, hat …
Impfen, aber wie
Die EU-Arzneimittelbehörde EMA erteilte am Montag die Zulassung für den neuen Corona-Impfstoff der US-amerikanischen Firma Novavax. Die Aktiennotierungen von Novavax schießen schon seit einiger Zeit …