Solidaritätsresolution
Wir, die Teilnehmer*innen der Veranstaltung der Marx-Engels-Stiftung zur VR China im Stuttgarter Clara-Zetkin-Haus am 10. Juli 2021, nehmen mit Entsetzen und Empörung zur Kenntnis, dass …
Schwanken und Schlottern
Geht es um China, herrscht im Bürgertum Durcheinander bei Interessenlage und Bewertung. Am Montag verwendete zum Beispiel die „FAZ“ zwei Druckseiten darauf, ihre Leser zu …
Konsequenzen unerwünscht
Um das „Kommando Spezialkräfte“ (KSK) ist es ruhig geworden. Ein Jahr nach Beginn der internen Ermittlungen zu privaten Waffenlagern, Munitionsschwund, Nazi-Umtrieben und der Auflösung der …
Der Russe war‘s
„Neuer Hacker-Angriff aus Russland“ titelte die „Bild“ am 30. Juni. Opfer seien deutsche Banken und die „kritische Infrastruktur“. Auch auf die Kanzlerkandidatin der Grünen hätten es …
Versammlungsgesetz kann kippen
Der Polizeieinsatz während einer Demonstration, die sich am vorletzten Wochenende in Düsseldorf gegen die geplante Einführung eines neuen Versammlungsgesetzes für Nordrhein-Westfalen richtete, sorgt weiter für …
Ein Minister als Problem
Nachdem die Vorkommnisse auf der Demonstration am 26. Juni gegen das NRW-Versammlungsgesetz (UZ vom 2. Juli) am vergangenen Donnerstag Thema im Landtag waren, rechtfertigte NRW-Landesinnenminister Herbert Reul …
Zocken ohne Limit
Wie beginnt man eine Kolumne über den Glücksspielstaatsvertrag? Wie wäre es mit schlechten Wortspielen von gefallenen Würfeln und gezinkten Karten? Oder mit einem unbelegten Zitat …
Mahnmal der Zwangsarbeit
Vor einigen Jahrzehnten wohnte hier niemand freiwillig, erzählt Ulli Sander bei einem Vor-Ort-Hintergrundgespräch. Der Journalist und ehemalige Bundessprecher der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund …
Charakterschwein
Hans-Georg Maaßen, geschasster Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz und jetzt CDU-Bundestagskandidat in Thüringen, hat einen Charaktertest für Mitarbeiter der „Tagesschau“-Redaktion gefordert. Konkret möchte Maaßen, dass …
Prioritäten
Die Bundesregierung hat für 1,1 Milliarden Euro Seeaufklärer für die Bundeswehr beim US-amerikanischen Flugzeughersteller Boeing bestellt. „Es ist etwas, das wir von der Stange kaufen“, …
Heuchelei
Außenminster Heiko Maas (SPD) warb während des Treffens der „Stockholm-Initiative“ am Montag in Madrid für Schritte zur nuklearen Abrüstung. „Es ist pure Heuchelei, sich auf …
Es muss kommen
Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) kritisierte im Interview mit dem „Handelsblatt“ die Verzögerungen beim Bau der Tesla-Fabrik und fordert, „nach Abschluss des Tesla-Verfahrens das Planungs- …
Solidarität auf Raten
Nach dem Bundeswehrabzug aus Afghanistan sind laut „Spiegel“ die ersten „gefährdeten Ortskräfte“ in Deutschland angekommen. Die Bundesregierung hatte ihnen unbürokratische Hilfe zugesagt, jedoch bekommen sie …
Neuer Vorsitzender
Der Deutsche Freidenker-Verband hielt vom 26. bis 27. Juni in Raunheim am Main seinen Verbandstag ab und wählte einen neuen Vorsitzenden. Sebastian Bahlo folgt Klaus Hartmann, …
Ein Pass, viel zu spät
Die Verfolgten des Naziregimes und deren Nachkommen haben künftig einen gesetzlichen Anspruch auf einen deutschen Pass. Der Bundestag verabschiedete vergangene Woche eine entsprechende Reform des …