Hase, Igel, schwarzer Peter
Abermals hat es das Thema „Wirecard“ nach vorne in die Medien geschafft. Gehofft hatte die Bundesregierung, es mit dem personellen Wechsel an der Spitze der …
DKP Regensburg ehrt Antifaschisten
Hunderte – vor allem Frauen – forderten am 23. April 1945 in Regensburg die kampflose Übergabe der Stadt, nachdem Gauleiter und Reichsverteidigungskommissar Ludwig Ruckdeschel in einer fanatischen Rede …
Bundestag bricht Verfassung
Der Bundestag hat eine Änderung des Bundeswahlgesetzes bewusst verschleppt. Die DKP hat deshalb am vergangenen Freitag eine Eilklage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Um zur Bundestagswahl kandidieren …
Kein Lenin für Eisleben?
Der Stadtrat von Eisleben in Sachsen-Anhalt will seine Bürger nicht zu Wort kommen lassen. Das Deutsche Historische Museum (DHM) in Berlin hatte der Stadt angeboten, …
Strom soll teurer werden
Die Bundestagsfraktion von „Bündnis 90/Die Grünen“ haben am Dienstag ein Positionspapier zur Zukunft des Strommarktes vorgestellt. Sie planen eine „grundlegende Veränderung“ und setzen auf den …
Länger arbeiten
Der Kanzlerkandidat der CDU, der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet, will das Rentenalter anheben: „Ich glaube, wir brauchen danach eine neue Perspektive über das Jahr 2030 …
Teure Potentiale
Als Gesundheitsminister Jens Spahn vor drei Jahren sein Amt übernahm, setzte er die Digitalisierung des Gesundheitssystems ganz oben auf die Agenda. In einem Positionspapier kritisiert …
EU regelt KI
Die Europäische Kommission hat einen Gesetzesvorschlag zur Regulierung von automatisierten Entscheidungssystemen, sogenannter „Künstlicher Intelligenz“ (KI), vorgelegt. Hochriskante Anwendungen sollen genehmigungspflichtig werden, bestimmte Formen solcher Systeme …
Sieg der Spekulanten
Karlsruhe stoppt den Berliner Mietendeckel und folgte damit dem Normenkontrollantrag von über 280 Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU und FDP. Der Entwurf der Entscheidung stammt aus der …
Zwei, die es mit dem Frieden nicht so ernst nehmen: Gregor Gysi und Katja Kipping auf dem „Linken“-Parteitag 2019. (Foto: Ferran Cornellà / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Zwei, die es mit dem Frieden nicht so ernst nehmen: Gregor Gysi und Katja Kipping auf dem „Linken“-Parteitag 2019. (Foto: Ferran Cornellà / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
„Nicht hart bleiben wollen“
Die Kriegsgefahr war seit Jahrzehnten nicht so groß wie heute“ heißt es im Vorschlag für das Wahlprogramm der Linkspartei, welches die ehemaligen Vorsitzender Riexinger und …
Am 1. Mai auf die Straße
Am vergangenen Wochenende fand die 5. Tagung des DKP-Parteivorstandes erneut als Hybrid-Versammlung statt – konzentriert und mit anspruchsvoller Tagesordnung. Im Eingangsreferat warnte der Vorsitzende der …
Der Traum jedes Einsatzleiters
Mitten in der Pandemie hat sich Herbert Reul, Innenminister der schwarz-gelben Landesregierung von NRW, eine neue Teufelei ausgedacht, um den autoritären Umbau der Gesellschaft voranzutreiben. …
Den Frieden wählen
Auf der Online-Aktionskonferenz des Friedensbündnisses „abrüsten statt aufrüsten“ am vergangenen Sonntag mit mehr als 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern sprach sich die Stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft …
Gestärkt in die Zukunft
Über 8.000 Mitglieder werden auf dem Bundeskongress der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) an diesem Wochenende vertreten sein. Ein …
Die Reichen sollen zahlen
Wer arm ist, stirbt eher an Sars-Covid-19. Das haben nun auch Studien des Robert-Koch-Instituts bestätigt. Demnach ist das Risiko an Corona zu sterben in Regionen, …