Für eine soziale Stadt
In Nürnberg trat am 15. März die „Linke Liste“ zu den Stadtratswahlen mit ihrer Spitzenkandidatin Marion Padua an, die seit 2009 im Stadtrat sitzt. UZ …
Hilferuf nach China
Als bislang einziges Land Europas nimmt Deutschland ein chinesisches Hilfsangebot im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie nicht an. Wie Chinas Präsident Xi Jinping mitteilt, habe er …
Milliarden im Überfluss sollen Börsen, wie die Frankfurter, vor dem endgültigen Crash bewahren. (Foto: Pythagomath / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Milliarden im Überfluss sollen Börsen, wie die Frankfurter, vor dem endgültigen Crash bewahren. (Foto: Pythagomath / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Corona verscheucht Korona
In den gedruckten Fremdwörterbüchern der Vor-Corona-Zeit lautet die Übersetzung für „Corona“ – häufig auch mit „K“ geschrieben – „Heiligenschein“. Dieser Heiligenschein schwebte jahrzehntelang über dem …
Flügel löst sich auf
Die AfD hat erste Konsequenzen aus der Ankündigung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) gezogen, den sogenannten „Flügel“ der Partei als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einzustufen. Am …
In Zeiten von Corona
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plant Gesetzesverschärfungen, um Handy-Ortungen und die Nachvollziehbarkeit von Reiserouten drastisch zu erleichtern. Begründet wird dies mit dem allgemeinen Infektionsschutz angesichts der …
Zu krude
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat Ende der letzten Woche erstmals Gruppierungen verboten, die der sogenannten Reichsbürgerszene zuzuordnen sind. Rund 400 Polizeibeamte durchsuchten die Wohnungen von …
Regieren per Dekret
Eine Pressekonferenz jagt die nächste. Kaum hat die deutsche Öffentlichkeit die täglichen Hiobsbotschaften des Robert-Koch-Institutes zur Kenntnis genommen, melden sich Bundeskanzlerin und Ministerien in Bund …
Grenzen dicht
Derzeit werden mit Sonderflügen zehntausende gestrandete Urlauber nach Deutschland zurückgebracht. Menschen aus überfüllten Flüchtlingslagern wie in Griechenland oder dem Libanon, die dringende Hilfe bräuchten, haben …
Elbe-Tag verschoben
Der „Elbe-Tag“ ist auf den 3. Oktober verschoben. Die Demonstration im Gedenken an das erste Zusammentreffen sowjetischer und US-amerikanischer Truppen 1945 auf einer Brücke im …
Kokerei schließen!
Die DKP Bottrop fordert die vorübergehende Schließung der Kokerei „Prosper“des Stahlkonzerns „ArcelorMittal“ in Bottrop, bis die gesetzlich vorgeschriebenen Schadstoff-Zielwerte erreicht werden. Die Messungen des Landesamt …
Bundeswehr bereit
„Verteidigungsministerin“ Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bereitet die Bundeswehr auf einen langen Kriseneinsatz zur Bekämpfung des Coronavirus vor. „Uns allen muss bewusst sein, dass dieser Kampf gegen …
Mehr Schlagkraft
Am vergangenen Wochenende fand der 24. Bundeskongress der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) in Eschborn unter erschwerten Bedingungen statt. UZ sprach mit der SDAJ-Bundesvorsitzenden Lena Kreymann. …
Der Staat versagt
Angesichts der weiteren Ausbreitung von Covid-19 und der Maßnahmen der Bundesregierung, die auf eine Verlangsamung der Ausbreitung des Virus und nicht auf dessen Eindämmung zielen, …
Rückholaktion
Die Bundesregierung will Tausende wegen der Coronapandemie im Ausland gestrandete deutsche Touristen mit einer „Luftbrücke“ zurückholen. Laut Außenminister Heiko Maas werden 50 Millionen Euro für …
Entzug rechtswidrig
Auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Partei „Die Linke“ erwiderte die Bundesregierung, dass das Berliner Finanzamt keine Rechtsgrundlage dafür hatte, der Vereinigung der Verfolgten …