Tradition verpflichtet
Das neue Sturmgewehr der Bundeswehr soll von einer Firma im Besitz eines Rüstungskonglomerats aus den Vereinigten Arabischen Emiraten gebaut werden. Die Firma C. G. Haenel …
Lagerhaltung per Gesetz
Blanker Zynismus und totale Ignoranz prägen die Vorschläge für eine neue Asyl- und Migrationspolitik der Europäischen Union, die von der EU-Kommission in der vergangenen Woche …
Solange die Profite stimmen, stören sich deutsche Unternehmen nicht an Kinderarbeit, wie hier in Nepal. (Foto: Krish Dulal / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Solange die Profite stimmen, stören sich deutsche Unternehmen nicht an Kinderarbeit, wie hier in Nepal. (Foto: Krish Dulal / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Denn sie wissen, was sie tun
Die Bundesregierung hatte sich 2011 gegenüber der UNO verpflichtet, für die Einhaltung der Menschenrechte durch international tätige deutsche Konzerne zu sorgen. Im Rahmen des „Nationalen …
Abtreibung legalisieren
Seit 30 Jahren gehen am 28. September Menschen weltweit auf die Straße, um für die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen zu demonstrieren. Das Motto des bundesweiten Aufrufs war …
Mit den Roten im Grünen
Die DKP Gießen feierte in den letzten Sommertagen mit über 40 Freunden und Genossen, bevor es im Herbst wieder darum geht, gegen NATO-Aufrüstung und US-Atomwaffen …
BlackRock ist schuldig
Man wolle „Machtstrukturen offenlegen“ sagte die Künstlerin Ursula Klingmüller zu Beginn des „BlackRock-Tribunals“ am vergangenen Wochenende auf dem Campusgelände der Freien Universität Berlin (FU). Auf …
Im Bund und im Land
Die Landesmitgliederversammlung der DKP Mecklenburg-Vorpommern fand vergangenen Sonntag in Rostock statt. Die Genossinnen und Genossen beschlossen einstimmig den Antritt zur Bundestagswahl. Dabei ist das Besondere, …
Merkel trifft Nawalny
„Es war eine persönliche Begegnung der Bundeskanzlerin mit Herrn Nawalny. Insofern ist daran nichts geheim, aber es ist eben auch nicht öffentlich. Nun ist es …
Stichwahlen in NRW
Bei den Oberbürgermeister-Stichwahlen in Nordrhein-Westfalen konnte die CDU die Städte Düsseldorf, Münster und Mühlheim gewinnen, die SPD Dortmund, Mönchengladbach, Krefeld und Bielefeld. In Wuppertal, Bonn …
Gorleben ist raus
Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) hat den Standort im Wendland von der Karte möglicher Regionen genommen, in denen 1.900 Castoren mit strahlendem Müll untergebracht werden …
Kalkar abrüsten
„Ungeachtet der Corona-Krise hält der Konfrontationskurs der NATO weiter an, mit Aufrüstung und Militärmanövern in Osteuropa“ heißt es im Aufruf zur Friedensdemonstration gegen die Bundeswehr …
Wieder Klimastreik
Vergangenen Freitag demonstrierten nach einer längeren Pause wegen der Corona-Pandemie wieder Aktivisten von „Fridays for Future“ in verschiedenen Städten Deutschlands. In Berlin beteiligten sich mehrere …
Aufrüstung soll steigen
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hält die Neuverschuldung in Höhe von 96 Milliarden Euro für tragbar. Die Schuldenlast sei geringer als in vielen anderen Staaten vor …
Drohnen für Jagel
Am 12. April 2005 entschied der damals amtierende Verteidigungsminister Peter Struck (SPD), den Luftwaffenstützpunkt Jagel für große Militärdrohnen auszubauen. Nun sollen im November die ersten …
Nur die Spitze des Eisbergs
Auch nach der Enttarnung faschistischer Netzwerke in der nordrhein-westfälischen Polizei blockiert Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) weiterhin eine Studie über rechtsextreme Einstellungen bei den Beamten. Im …