Dummes Bildungssystem
Das Bildungsniveau in Deutschland zeige eine „abflachende oder zunehmend negative Entwicklung“. Das ergab die neue PISA-Studie der OECD. „Mittelmaß ist nicht unser Anspruch“, sagte Bildungsministerin …
CDU kippt Grundrente
„Bei der Grundrente haben wir gesagt, wir werden in das parlamentarische Verfahren erst dann einsteigen, wenn klar ist, dass diese Koalition auch fortgesetzt wird“, sagte …
Alles für das Militär
Der Bundestag beschloss am vergangenen Freitag mit den Stimmen der Unions- und der SPD-Abgeordneten den Bundeshaushalt für das kommende Jahr. Zuvor hatte der Haushaltsausschuss des …
Meiden, was schadet
Der Parteitag der „Alternative für Deutschland“ (AfD) fand vergangenes Wochenende in der „Volkswagen-Halle“ in Braunschweig statt. Rund 600 Delegierte wollten die Partei „regierungsfähig“ machen. Jörg …
Integrationsgesetz verfassungswidrig
Das vor drei Jahren im bayerischen Landtag verabschiedete Integrationsgesetz muss geändert werden. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof gab den Klagen der Landtagsfraktionen von SPD und „Bündnis 90/Die …
Manches ist noch nicht in Sack und Tüten
Der Entwurf des Leitantrages des Parteivorstandes an den 22. Parteitag ist ein recht unfertiges Dokument. Diese Erkenntnis ist nicht neu, Genosse Köbele hat das selbst …
Die Legende vom Imperium
Wir teilen die Einschätzung des Leitantrages: Die Kriegsgefahr wächst und Frieden ist eines unserer zentralen Kampffelder. Da enden aber die Gemeinsamkeiten. Wir meinen, dass die …
Zielstellung wird nicht deutlich
Auf der Klausurtagung unserer Kreisorganisation Münster haben wir uns zunächst allgemein über den Leitantrag verständigt. Grundsätzlich teilen wir die Zielstellung, Brüche in den aktuellen Verhältnissen …
Diskussion um die Rettung der DKP nötig
Der Leitantrag endet mit der Erkenntnis, dass der Aufbau eines antimonopolistischen Bündnisses und die Schaffung der Aktionseinheit zwei Seiten des Klassenkampfs sind, die gleichzeitig der …
Kein Naturgesetz
Der 26. Kasseler Friedensratschlag findet am Wochenende 7. und 8. Dezember unter dem Motto „Nein zum Krieg – Abrüsten statt Aufrüsten – Atomwaffen verbieten“ statt. Über 40 Rerenten …
Kein Einzelfall
Ende April 2017 wurde der Bundeswehroberleutnant Oberleutnant Franco A. verhaftet, saß mehrere Monate in Untersuchungshaft. Der Fall sorgte für Aufsehen und eine Debatte über „Rechtsextremismus“ …
Sieg für die Pressefreiheit
Insgesamt 32 Journalistinnen und Journalisten hatten die Sicherheitsbehörden im Juli 2017 besonders ins Visier genommen und elf von ihnen die bereits erteilte Akkreditierung zum G20-Gipfel …
Wenn es nach dem Finanzamt Berlin geht, ist Antifaschismus nichts nütze
(Foto: Bruno Schmitt / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Wenn es nach dem Finanzamt Berlin geht, ist Antifaschismus nichts nütze (Foto: Bruno Schmitt / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Antifaschismus nutzt uns allen!
Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) hat eine Welle der Solidarität ausgelöst. Wie die …
Fatale Entscheidung
Von Beginn an stand und steht die VVN-BdA gegen den alten und neuen Faschismus und seine Helfer. Sie steht an führender Stelle in der Organisierung …
„Das Haus brennt“
Die Arbeit der Antifa, die Arbeit antifaschistischer Vereinigungen ist heute – immer noch – bitter nötig. Für uns Überlebende ist es unerträglich, wenn heute wieder Naziparolen gebrüllt, …