US-Militär setzt Defender 2020 fort
„Defender 2020“ heißt jetzt „Defender Europe 2020 Plus“. Das US-Militär setzt das wegen der Corona-Pandemie zurückgefahrene transatlantische Kriegsmanöver vom 5. bis 19. Juni in Polen fort. …
ICAN stärkt – Mützenich den Rücken
Das Verteidigungsministerium plant die Anschaffung neuer Atombomber. Ab 2025 soll das bisherige Trägersystem für die in Büchel stationierten Atombomben, der Tornado, ersetzt werden. Die Entscheidung …
Kaputtgespart
Städte, Landkreise und Gemeinden stehen im Kampf gegen die Verbreitung von Covid-19 unter großem Druck. Die Gefahren des Infektionsgeschehens und ständig neue Verordnungen treffen auf …
Brauner Untergrund
Bundeswehr, Ermittlungsbehörden und etablierte Politik sind trotz der mittlerweile regelmäßigen Enthüllungen über faschistische oder rassistische Netzwerke in der deutschen Armee offensichtlich noch immer nicht bereit, …
Gefangen in Corona-Zeiten
Seit Ausbruch der Pandemie fühlen sich viele Menschen regelrecht eingesperrt, weil das gesellschaftliche Leben eingeschränkt ist und viele aus gesundheitlichen Gründen über Wochen und Monate …
Petition unterschreiben!
Die Petition der DKP „gegen alle Sanktionen, die die Bekämpfung der Pandemie behindern“, richtet sich gegen die Zwangsmaßnahmen von USA, EU und Bundesregierung gegen Staaten, …
Leichte Fragen
Ihre erste Befragung im Bundestag im neuen Jahr – die Ende März geplante musste ausfallen – „meisterte“ die Bundeskanzlerin am 13. Mai gekonnt. Die „Süddeutsche …
Freibrief
Binnen 48 Stunden vom Entwurf zum Gesetz. Nachdem das „Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ am Donnerstag vergangener …
„Corona-Rebellen“?
Am vergangenen Wochenende versammelten sich in verschiedenen Städten erneut mehrere tausend Menschen zu Kundgebungen gegen die Maßnahmen der Bundesregierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Für Protest …
Mitgliedschaft nichtig
Der Bundesvorstand der AfD hat die Mitgliedschaft des Brandenburger Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz für nichtig erklärt. Mit sieben Stimmen dafür, fünf Stimmen dagegen und einer Enthaltung …
Waffen für Libyen
Auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (Partei „Die Linke“) antwortete das Bundeswirtschaftsministerium, dass innerhalb der vergangenen vier Monaten Rüstungsexporte im Wert von 331 Millionen Euro …
Gutsherrenart
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist wieder in die Kritik geraten. Diesmal geht es jedoch nicht um die Maut auf den Autobahnen, sondern um ein Forschungszentrum. …
Kein Anspruch
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat etwaige Entschädigungsforderungen der US-Regierung an China wegen der wirtschaftlichen Folgen der Sars-CoV-2-Pandemie als nicht durchsetzbar bezeichnet. Zudem sei die …
Friedensgrüße nach Moskau
Am 8. und 9. Mai zog es auch in Deutschland Tausende auf Straßen und Plätze, um an die Befreiung von Faschismus und Krieg vor 75 …
„Super-Zyklus“
Die kürzlich veröffentlichten Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI sind ernüchternd: So beliefen sich die Rüstungsausgaben im Jahr 2019 auf einen Rekordwert von 1.917 Milliarden US-Dollar. …