G 20-Urteil ohne Beweise
Im September 2019 war ein linker Aktivist und Gewerkschafter aus Kiel mit dem Spitznamen Toto zu einer Haftstrafe von einem Jahr und vier Monaten ohne …
Entlastung fürs Kapital
Für viele ist das Leben seit Corona zu einer echten Herausforderung geworden. Finanzielle Unsicherheit, Home-Office mit Kinderbetreuung und soziale Isolation prägen den Alltag von immer …
Nicht systemrelevant
Familien sind aktuell besonders hohen Belastungen ausgesetzt. Oft sind sie in viel zu kleinen Wohnungen zusammengepfercht. Die Eltern sind dank Existenzängsten wegen drohenden Jobverlusts oder …
Virtuelles Gedenken
Die öffentlichen Feierlichkeiten zu den 75. Jahrestagen der Befreiung der Konzentrationslager Sachsenhausen und Ravensbrück in Brandenburg und Bergen-Belsen in Niedersachsen konnten wegen der Corona-Pandemie nicht …
Ohne Debatte
Das Verteidigungsministerium will die „breite gesellschaftliche Debatte“ über Kampfdrohnen umgehen, wie sie im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD 2018 festgeschrieben wurde. Das Ministerium möchte …
Corona-App unter Beschuss
Die Digitalverbände „Bitkom“ und BVDW haben sich für die geplante Smartphone-App zur Infektionsüberwachung in der Corona-Pandemie ausgesprochen. Zuvor hatten sich rund 300 internationale Wissenschaftler in …
Leitungsarbeit „auf Abstand“
Anstelle der 1. Parteivorstandstagung der DKP fanden am vergangenen Samstag vier regionale Telefon- beziehungsweise Videokonferenzen mit den im März gewählten Mitgliedern des Parteivorstandes und den …
Petition unterschreiben!
Mehr als 5.000 Menschen haben inzwischen die Petition der DKP „Alle Sanktionen aufheben, die dem Kampf gegen die Pandemie behindern!“ unterzeichnet. International haben sich die …
8. Mai muss Feiertag werden
Die Auschwitzüberlebende Esther Bejarano hat eine Petition mit der Forderung nach einem gesetzlichen Feiertag am 8. Mai, dem Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg, …
Seit der Sturmflut 1962 in Hamburg wissen Politiker, Krisen für sich zu nutzen. (Foto: Holger.Ellgaard / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Seit der Sturmflut 1962 in Hamburg wissen Politiker, Krisen für sich zu nutzen. (Foto: Holger.Ellgaard / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Ausgang für Helden gesucht
Im Monat April sollte nach den Vor-Corona-Plänen der neue Vorsitzende der CDU gewählt werden. Als Kandidaten hatten sich drei Männer gemeldet: Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin …
Schockstarre überwunden
In seiner Osteransprache vom 11. April hielt Bundespräsident Walter Steinmeier die Bevölkerung zum Lernen an: „Die Welt (nach Corona) wird eine andere sein. Wie sie wird? …
Hilfe eingespart
Es kommt querbeet in allen Altersklassen und Bevölkerungsschichten vor, egal ob im Arbeiter- oder Akademikermilieu. Doch bis heute ist das Thema häusliche Gewalt ein Tabuthema. …
DKP 4.0
Die aktuelle Situation stellt auch die DKP vor neue Herausforderungen. Wie kann es gelingen, trotz weitgehender Einschränkung der bürgerlichen Freiheitsrechte die Parteiarbeit aufrechtzuerhalten? Naheliegend ist …
Kahlschlag geplant
Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen plant, alle erweiterten Mieterschutzrechte abzuschaffen. Nur noch in 18 Kommunen soll es zukünftig erweiterte Mieterschutzrechte geben, ausgeschlossen sind Dortmund und das …
Aufklärung gefordert
Am 7. April wurde der 15-jährige Iraker Arkan Hussein Khalaf in Celle ermordet. In einer gemeinsamen Erklärung fordern unter anderem VVN-BdA, „Gemeinsam Kämpfen“ und jesidische Vereine …