Empfehlung an die Gliederungen der DKP
Viele Veranstaltungen fallen wegen der Coronapandemie aus. Deshalb gibt es diese Woche keine Terminankündigen. Wer Veranstaltungen besuchen möchte, sollte sich direkt beim Veranstalter erkundigen, ob …
Solidarität mit der VVN-BdA
Wir, die Delegierten des 23. Parteitags der Deutschen Kommunistischen Partei, verurteilen auf das Schärfste den auf der Grundlage von Verfassungsschutzberichten gefassten Beschluss der Berliner Finanzbehörde, …
Gründlich und kollektiv denken
UZ dokumentiert den Redebeitrag von Ursula Vogt aus Regensburg, den sie im Erfahrungsaustausch zur Parteistärkung gehalten hat. Ich möchte zu drei Punkten aus der gestrigen …
Aggression nach außen und innen
Der 23. Parteitag der DKP setzte sich auch mit der Rechtsentwicklung in Deutschland auseinander. UZ dokumentiert einen Auszug aus dem Referat des Vorsitzenden der DKP, …
Gegen Krieg, Armut und Demütigung
Auf ihrem 23. Parteitag hat die DKP neben dem Leitantrag zu den konkreten Kampffeldern im Rahmen der antimonopolistischen Strategie weitere Beschlüsse gefasst. Dazu gehören der …
Unbekannte Kosten
Die Spitzen der schwarz-roten Koalition haben sich auf einen umfangreichen Maßnahmenkatalog zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrs- und Digitalbereich geeinigt. Um das Mobilfunknetz …
Hartes Los
Beschimpfungen und körperliche Angriffe gehören inzwischen zum Alltag in vielen deutschen Rathäusern. An einer Umfrage des ARD-Magazins „Report München“ dazu nahmen fast 2.500 Bürgermeister teil, …
Kaum Hass
Die Beschwerdestelle des Internet-Verbands „eco“ veröffentlichte ihren Jahresbericht für 2019. „Wir haben mit 4.654 Fällen den höchsten Wert an berechtigten Beschwerden in der Beschwerdestellen-Geschichte verzeichnet“, …
Nicht vergessen
Die Berliner Friedenskoordination wandte sich mit einem offenen Brief gegen das Großmanöver „Defender 2020“ der NATO-Staaten. Darin wenden sie sich an das russische Volk und …
Wessen Interesse?
Für die SDAJ steht wieder einmal ihr regulärer Bundeskongress vor der Tür. Bei dem 24. Bundeskongress werden die Vorhaben für die nächsten zwei Jahre beschlossen. …
„Green Deal“ für Profite
Der Terminkalender der EU-Kommissionschefin von der Leyen ist voll. Nachdem sie aus sicherer Entfernung im Armeehubschrauber am 3. März 2020 die griechisch-türkische Grenzregion inspiziert hat, um …
Erste Verlegewellen, erste Proteste
Defender 2020 ist die größte US-Übung in Europa seit über 25 Jahren. Dabei sollen 20.000 Soldaten aus den USA 4.000 Kilometer quer durch Europa bis …
Mit Geld und Gewalt
Mit Geld lässt sich vieles regeln. Und Recep Tayyip Erdogan braucht eine ganze Menge davon. Die Kosten für seinen Krieg in Syrien sind aus dem …
Tickende Zeitbomben
Die Skandalserie über faschistische und rassistische Netzwerke in Polizei und Bundeswehr reißt nicht ab. Bei Anhängern der als faschistisch geltenden Gruppierung „Nordkreuz“ fand die Polizei …
Wohlfeile Sprüche
Nicht nur in Thüringen, sondern auch vielerorts auf kommunaler Ebene können CDU und FDP mit der AfD „ganz gut“. So auch im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach. …