Im Wettlauf um das schärfste Gesetz
Eines muss man der schwarz-gelben Regierung unter Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) in NRW zugestehen: Sie haben sich mit dem am Dienstag letzter Woche in den …
Petition der Vernunft
Die imperialistischen Länder halten trotz des Kampfes gegen die Covid-19-Pandemie an den Sanktionen gegen die sogenannten „Schurkenstaaten“ fest. Doch der Ruf wird immer lauter: Stellt …
„Ein Pfahl für Demokratie“
Monika Engelhardt-Behringer und Dieter Behringer setzen sich seit Jahrzehnten gegen Nazis in ihrer Gemeinde Ettlingen ein. UZ sprach mit ihnen über die Gefahren, aber auch …
Das Corona-Überlebensset: Smartphone, Klopapier, Desinfektionsmittel (Foto: Kecko / flickr.com / CC BY 2.0)
Das Corona-Überlebensset: Smartphone, Klopapier, Desinfektionsmittel (Foto: Kecko / flickr.com / CC BY 2.0)
Im Windschatten der Pandemie
Im Windschatten der Pandemie planen staatliche Institutionen zusammen mit der Industrie die Totalüberwachung der Gesellschaft. Was China oder Südkorea vorgeworfen wird, ist auch in Deutschland …
Petition unterschreiben!
Die Petition der DKP „Alle Sanktionen aufheben, die den Kampf gegen die Pandemie behindern“ hat unmittelbar Zuspruch erfahren. Das Kuratorium Ostdeutscher Verbände und die Freundschaftsgesellschaft …
„Ungleichheiten werden sich massiv verstärken“
Als Lehrerin werde ich mit den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie und der Schließung meiner Schule vor neue Herausforderungen gestellt. Ich fühle mich mit der Situation …
Demokratie bedroht
Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am 13. September sollen die Vertretungen der Städte, Gemeinden und Kreise sowie die Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister gewählt werden. Die …
Arbeitsmigration erleichtern
Eigentlich wollten acht EU-Staaten 1.600 unbegleitete oder kranke Kinder und Jugendliche von den griechischen Inseln aufnehmen. Doch bislang ist wenig geschehen. Am Montag dieser Woche …
Kriegspandemie
Die Bundeswehr-Denkfabrik „German Institute for Defence and Strategic Studies“ (GIDS) sieht eine staatliche Plannung von Nöten, wie sie in Kriegszeiten auch im Kapitalismus praktiziert wird. …
Parlament per Chat?
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) regte in einem Brief an die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag an, die Möglichkeit von virtuellen Bundestagssitzungen oder die Schaffung eines Notparlaments in …
Steuersenkungen
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder möchte den Geldregen, der derzeit auf die deutschen Großkonzerne niedergeht, auch nach der Coronapandemie nicht versiegen lassen. Gegenüber „Bild am …
Ungespalten
AfD-Partei-Chef Jörg Meuthen hatte in einem Interview mit dem Blog „Tichys Einblick“ angeregt, seine Partei solle sich in einen „flügelnahen“, nationalen und in einen mehr …
Weg mit den Sanktionen!
Die DKP fordert die sofortige Aufhebung aller Sanktionen, die den Kampf gegen die Pandemie behindern. Eine entsprechende Petition, die sich an Bundesregierung und Bundestag richtet, …
EU statt Solidarität
Die Auseinandersetzungen innerhalb der EU um eine einheitliche wirtschaftspolitische Strategie in der Coronakrise gewinnen rasch an Schärfe. In der vergangenen Woche berichtete der Nachrichtensender n-tv, …
Aufgeflogen
„Partnerschaft durch dick und dünn“ titelt die in Fürstenfeldbruck ansässige Rüstungsfirma „Elektroniksystem- und Logistik-GmbH“ (ESG) in ihrer Hochglanzbroschüre. Gemeint ist die jahrzehntelange enge Zusammenarbeit mit …