Thälmann-Gedenken
Am 18. August jährte sich der 76. Jahrestag der Ermordung Ernst Thälmanns. Unter anderem in Ziegenhals, Berlin, Hamburg, und Weimar gedachten die DKP und andere …
Milliarden für Gesundheitsämter
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will vier Milliarden Euro in die Gesundheitsämter investieren. Sein Ministerium schlägt vor, 8.125 zusätzliche Stellen zu schaffen, davon 7.000 auf kommunaler …
Hilfe aus Deutschland
Eine Anfrage von Sevim Dagdelen (Partei „Die Linke“) ergab, dass die Bundesregierung zwischen 2009 und 2018 insgesamt 33 Genehmigungen für die Lieferung von Gütern an …
Staat gegen Attac
Die Initiative „FragDenStaat“ veröffentlichte am Donnerstag vergangener Woche einen Brief aus dem Bundesfinanzministeriums auf ihrer Webseite. In diesem weist das Ministerium im Mai 2017 den …
Amthor will nochmal
Der wegen seiner früheren Lobbyarbeit für ein New Yorker Start-up-Unternehmen in die Kritik geratene Philipp Amthor (siehe UZ vom 26. Juni) soll nach dem Willen des …
Ärztekammer für Corona-Schnelltests
Angesichts der aktuellen Probleme mit den Corona-Tests in Deutschland fordert Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer, einen verstärkten Einsatz von Schnelltests. Allein in Bayern waren die …
FDP ehrt Verlustunternehmen
Die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung ehrt Friede Springer als „visionäre Unternehmerin“ mit ihrem Freiheitspreis. Die Witwe von Unternehmensgründer Axel Springer stehe „mit klarem Profil in einer Zeit …
Vom Teewasser zum großen Ganzen
Während bürgerliche Parteien verbreiten, dass die Wahlberechtigten des Wahlkampfs müde sind und desinteressiert abwinken, macht die DKP in Nordrhein-Westfalen vor Ort mit konsequenter Interessenvertretung andere …
Gemeinsam arbeiten und gemeinsam feiern in der KLS
Am 29. August 2020 von 17 bis 22 Uhr laden wir zum Tag der offenen Tür in die Karl-Liebknecht-Schule der DKP nach Leverkusen ein! Die …
Neue DKP-Gruppe in Berlin-Spandau
Am 13. August wurde in Berlin-Spandau eine neue DKP-Gruppe gegründet. Zunächst hatte sich ein parteiübergreifendes Aktionskollektiv Anstoß gebildet, um die Quartalszeitung der DKP Berlin auch …
Kundgebung gegen Sanktionen
In Frankfurt am Main protestierten am vergangenen Samstag überwiegend Syrerinnen und Syrer gegen das Sanktionssystem von USA und EU. Zu der Kundgebung hatte das Solidaritätskomitee …
Schluss mit der politischen Justiz!
Am 27. Juli ging nach über vier Jahren vor dem Staatsschutzsenat des Münchner Oberlandesgerichts das Strafverfahren gegen zehn Unterstützer der Türkischen Kommunistischen Partei /Marxisten-Leninisten zu …
480 Kilometer für Frieden
Die Friedens-Fahrrad-Tour der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG-VK) führte in diesem Jahr von Aachen über Stolberg, Jülich, den Hambacher Wald, den Fliegerhorst Nörvenich, Nideggen, Brühl, Köln, Bonn, …
Appell an die Linkspartei
Aktive aus der Friedensbewegung haben sich aus Sorge um den friedenspolitischen Kurs der Partei „Die Linke“ mit einem Appell an die Abgeordneten der Partei im …
Der Prozess ist nicht vorbei
Am 28. Juli endete nach über vier Jahren der TKP/ML-Prozess vor dem Münchner Oberlandesgericht vorerst mit drakonischen Strafen. Zehn Kommunistinnen und Kommunisten waren angeklagt, aktive …