250501 palantir - Flurgespräche - Politik - Politik

Manch zwielichtige Gestalt, wie Ursula von der Leyen, trieb sich auf dem diesjährigen Weltwirtschaftsforum in Davor herum (Foto: World Economic Forum / flickr.com / CC BY-NC-SA 2.0)

Ursula von der Leyen stolpert in die nächste Vertuschungsaffäre

Flurgespräche

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 19. Juni 2020

Es existieren keine Aufzeichnungen über die Details eines Treffens zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem Chef der US-Datenanalysefirma „Palantir Technologies“. Das Treffen fand …

250401 wohnen - Gegen Mietenwahnsinn - Politik - Politik

Demokratisieren geht nur mit Planwirtschaft: Mieterproteste in Berlin 2018. (Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / flickr.com / CC BY 2.0)

Berliner Mietergemeinschaft fordert kommunalen Wohnungsbau

Gegen Mietenwahnsinn

Christian SprengerPolitik | UZ vom 19. Juni 2020

Der Rubel rollt für die Immobilien-AGen. Zwar jammerten die Chefstrategen der „Deutsche Wohnen“ (DW) vor dem „Lockdown“ noch über den Berliner Mietendeckel: Vermieten lohne sich …

Dietmar Bartsch fordert mehr Personal und Anerkennung für die Polizei

In den Rücken gefallen

Henning von StoltzenbergPolitik | UZ vom 19. Juni 2020

Im Zuge der aktuellen Debatte um rassistische Polizeigewalt sah sich auch die SPD-Vorsitzende Saskia Esken gezwungen, mal was Cleveres zu sagen. Als wäre es nicht …

Baden-Württemberg verschärft Polizeigesetze

Gefährdete Freiheit

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 19. Juni 2020 | UZ-PLUS

Nur etwas mehr als zwei Jahre ist es her, dass die grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg das Polizeirecht zuletzt verschärft hat. In puncto Law-and-Order möchte sich …

Auch am vergangenen Wochenende kam es wie hier in Köln deutschlandweit zu Protesten gegen Polizeigewalt und Rassismus. Unter anderem hatte das Bündnis „Unteilbar“ zu einem „Band der Solidarität“ in Berlin, Leipzig und in weiteren Städten aufgerufen. Angekündigt waren diese Aktionen ursprünglich als Protest gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die arbeitende Bevölkerung. (Foto: Martin und Zielinske / r-mediabase.eu)

Black Lives Matters in Deutschland

UZPolitik | UZ vom 19. Juni 2020

Mutmaßliche Lübke-Mörder stehen vor Gericht

Werte statt Aufklärung

Kurt BaumannPolitik | UZ vom 19. Juni 2020 | UZ-PLUS

Ein Jahr nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke begann am Dienstag der Prozess vor dem Frankfurter Oberlandesgericht. Die Presse schreibt von einem „Mammutprozess“. …

FDP möchte klagen, findet aber keine Unterstüzung

Kippt der CO2-Preis?

Nina HagerPolitik | UZ vom 19. Juni 2020 | UZ-PLUS

Die FDP hält den ab 2021 bis 2026 geplanten CO2-Preis auf Sprit und Heizöl für nicht mit dem Grundgesetz vereinbar – die Bundesregierung ist entgegengesetzter Auffassung. …

NRW-„Verfassungsschutzbericht“ 2019 vorgestellt

Altbekannte Leier

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 19. Juni 2020

In mehreren Bundesländern haben die jeweiligen Landesämter für Verfassungsschutz jüngst ihre Berichte über vermeintliche oder tatsächliche „verfassungsfeindliche Aktivitäten“ im letzten Jahr veröffentlicht. Bahnbrechend neue Erkenntnisse …

AfD Brandenburg unter Beobachtung

UZPolitik | UZ vom 19. Juni 2020 | Meldung

Der Verfassungsschutz Brandenburg stellt die gesamte AfD im Bundesland unter Beobachtung. Das sei nach längerer Prüfung geschehen, teilte das Innenministerium in Potsdam mit. Die Kontrollkommission …

Überraschung?

UZPolitik | UZ vom 19. Juni 2020 | Meldung

Laut einer Studie der Universitätsklinik Düsseldorf und der Krankenkasse AOK haben sozial benachteiligte Menschen ein deutlich höheres Risiko, an Covid-19 zu erkranken. Das ergab die …

PR-Aktion

UZPolitik | UZ vom 19. Juni 2020 | Meldung

Die Hamburger Polizei reagiert auf Kritik, die nach der Festnahme mehrerer Minderjähriger am Rande der Demo „Gerechtigkeit für George Floyd“ laut wurde. Sie werde eine …

Defender 2020 in Bergen

UZPolitik | UZ vom 19. Juni 2020 | Meldung

Ab dem 10. Juli sollen rund 600 US-Soldatinnen und -Soldaten auf dem Bundeswehr-Truppenübungsplatz im niedersächsischen Bergen drei Wochen lang Übungen durchführen, teilte der Parlamentarische Staatssekretär …

Corona-App kommt

UZPolitik | UZ vom 19. Juni 2020 | Meldung

Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie startet die Bundesregierung die sogenannte „Corona-App“. Den Erfolg dieser Maßnahme bezweifeln sogar bürgerliche Medien. Die „Frankfurter Allgemeine“ titelte lapidar „Funzt nicht“. …

Bundesregierung stemmt sich mit weiteren 130 Milliarden gegen die Krise

Almosen für kinderreiche Familien

Manfred SohnPolitik | UZ vom 12. Juni 2020

Die Furcht nicht nur der Beherrschten, sondern auch der Herrschenden vor dem Herbst und dem Winter ist berechtigt: Ein Viertel aller Beschäftigten der Bundesrepublik Deutschland …

20141017 9990 hdh 20141017 1988494765 - Man gewöhnt sich daran - Politik - Politik

„Racial profiling“ ist, wenn eine Polizeikontrolle zur Zitterpartie wird, obwohl man nichts gemacht hat. (Foto: Hans-Dieter Hey / r-mediabase.eu)

Rassismus ist in Deutschland ein alltägliches Problem

Man gewöhnt sich daran

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 12. Juni 2020 | Interview

Alle schauen zur Zeit in die USA und entrüsten sich über den Polizeimord an dem Afroamerikaner George Floyd. Allzu gerne wird dabei der Rassismus in …

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