Die Atempause nutzen
Nach der Absage von „Defender Europe 2020“ will die Friedensbewegung die Atempause nutzen, um effektiver und intensiver Widerstand bei kommenden Manövern zu leisten. Die Provokationen …
Verplant
Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat in der vergangenen Woche das Urteil gegen Mitglieder der neofaschistischen Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ gefällt. Die insgesamt acht angeklagten Männer im …
Kampf gegen den IS?
Seit dem Wochenende zieht die Bundeswehr wegen der Coronapandemie „temporär“ einen Teil ihrer im Irak eingesetzten Soldaten ab. Die ersten landeten bereits am Sonntagmorgen in …
Eingeschränkt
Bundesregierung und Länderregierungen überbieten sich gegenseitig in ihren Gesetzesinitiativen zur weiteren Einschränkung von Grundrechten. Versammlungsverbote, Ausgangssperren, Kontaktverbot und elektronische Überwachung per Handytracking haben Hochkonjunktur. Bei …
In wessen Interesse?
Die Kultusministerkonferenz hat entschieden, an der Durchführung der Abschlussprüfungen festzuhalten. In Hessen zum Beispiel finden die Abiturprüfungen sogar terminlich unverändert statt. GEW, Schülervertretungsgremien und Einzelpersonen …
Bundeswehr bereit
Die Bundesregierung bereitet einen massiven Einsatz der Bundeswehr im Inneren vor. Das berichtete der „Spiegel“, gestützt auf ein internes Papier des Verteidigungsministeriums. „In den kommenden …
Handelsverbot
Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert ein Handelsverbot für Schutzkleidung. „Wir weisen seit Wochen auf die dramatische Zuspitzung in der Pflege und anderen Einrichtungen und Diensten sozialer …
Linke Liste erfolgreich
Die Ergebnisse der Stadtratswahl in Nürnberg sind ausgezählt. Ein Computerproblem verzögerte die Auszählung. Die „Linke Liste Nürnberg“ erreichte 1,34 Prozent der Stimmen und erhält ein …
„Parteistärkung geht nicht auf Knopfdruck“
UZ: Der 23. Parteitag der DKP fand vom 28. Februar bis zum 1. März statt. Wenige Wochen später erleben wir einen Ausnahmezustand aufgrund der Maßnahmen gegen die …
Für eine soziale Stadt
In Nürnberg trat am 15. März die „Linke Liste“ zu den Stadtratswahlen mit ihrer Spitzenkandidatin Marion Padua an, die seit 2009 im Stadtrat sitzt. UZ …
Hilferuf nach China
Als bislang einziges Land Europas nimmt Deutschland ein chinesisches Hilfsangebot im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie nicht an. Wie Chinas Präsident Xi Jinping mitteilt, habe er …
Milliarden im Überfluss sollen Börsen, wie die Frankfurter, vor dem endgültigen Crash bewahren. (Foto: Pythagomath / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Milliarden im Überfluss sollen Börsen, wie die Frankfurter, vor dem endgültigen Crash bewahren. (Foto: Pythagomath / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Corona verscheucht Korona
In den gedruckten Fremdwörterbüchern der Vor-Corona-Zeit lautet die Übersetzung für „Corona“ – häufig auch mit „K“ geschrieben – „Heiligenschein“. Dieser Heiligenschein schwebte jahrzehntelang über dem …
Flügel löst sich auf
Die AfD hat erste Konsequenzen aus der Ankündigung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) gezogen, den sogenannten „Flügel“ der Partei als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einzustufen. Am …
In Zeiten von Corona
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plant Gesetzesverschärfungen, um Handy-Ortungen und die Nachvollziehbarkeit von Reiserouten drastisch zu erleichtern. Begründet wird dies mit dem allgemeinen Infektionsschutz angesichts der …
Zu krude
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat Ende der letzten Woche erstmals Gruppierungen verboten, die der sogenannten Reichsbürgerszene zuzuordnen sind. Rund 400 Polizeibeamte durchsuchten die Wohnungen von …