Politik

Kanzlerkür in Krisenzeiten

Ausgang für Helden gesucht

Im Monat April sollte nach den Vor-Corona-Plänen der neue Vorsitzende der CDU gewählt werden. Als Kandidaten hatten sich drei Männer gemeldet: Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin …

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160401 grundrechte - Schockstarre überwunden - Politik - Politik
Demonstrieren trotz Corona, wie hier gegen den Bundeswehr-Fliegerhorst Jagel am vergangenen Osterwochenende (Foto: DKP Flensburg)

Demonstrieren trotz Corona, wie hier gegen den Bundeswehr-Fliegerhorst Jagel am vergangenen Osterwochenende (Foto: DKP Flensburg)

Bund und Länder bauen Grundrechte ab – Widerstand erwacht

Schockstarre überwunden

In seiner Osteransprache vom 11. April hielt Bundespräsident Walter Steinmeier die Bevölkerung zum Lernen an: „Die Welt (nach Corona) wird eine andere sein. Wie sie wird? …

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Corona, Kapitalismus und Internet

DKP 4.0

Die aktuelle Situation stellt auch die DKP vor neue Herausforderungen. Wie kann es gelingen, trotz weitgehender Einschränkung der bürgerlichen Freiheitsrechte die Parteiarbeit aufrechtzuerhalten? Naheliegend ist …

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150101 Zwang - Im Wettlauf um das schärfste Gesetz - Politik - Politik
Bei der Anhörung zum sogenannten Epidemie-Gesetz im Landtag des Landes NRW protestierte das „Düsseldorfer Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus“ am Montag gegen die Zwangsverpflichtung von medizinischem Personal (Foto: Düsseldorfer Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus)

Bei der Anhörung zum sogenannten Epidemie-Gesetz im Landtag des Landes NRW protestierte das „Düsseldorfer Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus“ am Montag gegen die Zwangsverpflichtung von medizinischem Personal (Foto: Düsseldorfer Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus)

Das Pandemiegesetz NRW schränkt Grundrechte ein oder stellt sie sogar ganz in Frage

Im Wettlauf um das schärfste Gesetz

Eines muss man der schwarz-gelben Regierung unter Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) in NRW zugestehen: Sie haben sich mit dem am Dienstag letzter Woche in den …

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150501 interview nazis - „Ein Pfahl für Demokratie“ - Politik - Politik
Monika Engelhardt-Behringer und Dieter Behringer sind Sprecherin und Sprecher des „Ettlinger Bündnis gegen Rassismus und Neonazis“

Monika Engelhardt-Behringer und Dieter Behringer sind Sprecherin und Sprecher des „Ettlinger Bündnis gegen Rassismus und Neonazis“

Wie man in einer Kleinstadt gegen Nazis kämpft

„Ein Pfahl für Demokratie“

Monika Engelhardt-Behringer und Dieter Behringer setzen sich seit Jahrzehnten gegen Nazis in ihrer Gemeinde Ettlingen ein. UZ sprach mit ihnen über die Gefahren, aber auch …

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Staat und Industrie planen die Totalüberwachung

Im Windschatten der Pandemie

Im Windschatten der Pandemie planen staatliche Institutionen zusammen mit der Industrie die Totalüberwachung der Gesellschaft. Was China oder Südkorea vorgeworfen wird, ist auch in Deutschland …

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Unsere Zeit