Bis zum bitteren Ende muss der Rubel rollen. (Foto: Pixelwuwu / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Am Nachmittag des 28. Oktober beschlossen Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder per Videoschalte neue bundesweite Einschränkungen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) gab …
Berufsverbote sollten abschrecken. Wer im öffentlichen Dienst fortschrittliche Positionen vertrat, musste ab 1972 um seine Arbeitsstelle fürchten. Dafür wurden 3,5 Millionen Menschen „durchleuchtet“, 11.000 offizielle …
Sieht man die Bilder vom Dannenröder Wald mit den jungen Aktiven in den Baumhäusern, hört man von dem Hab-ich-die Haare-schön-Verkehrsminister Sätze wie „Wenn ich eine …
Eigentlich sollte die Bundeswehr bald 120.000 neue Sturmgewehre erhalten. Doch „die Truppe“ wird noch warten müssen. Der Auftrag musste zurückgezogen werden. In einem Brief an …
Die Kommunistische Plattform in der Partei „Die Linke“ nahm am Wochenende zur Verschiebung des für den 30./31. Oktober geplanten Bundesparteitags Stellung und erklärte, sie respektiere den …
Der Politologe und linke Aktivist Peter Grottian ist tot. Am vergangenen Donnerstag starb der langjährige Professor am Otto-Suhr-Insititut der Freien Universität Berlin. Zuletzt hatte Grottian …
Mit „eisernem Besen“ wollte Ende Juni das Bundesverteidigungsministerium bei der Bundeswehreliteeinheit KSK durchfegen. Eine Reihe von rechtsextremistischen Vorfällen hatte die Spezialeinheit in Misskredit gebracht. Der …
„Jetzt reden wir heute bitte nicht übers Geld“, bat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Samstag kurz nach der Landung der ersten Flieger am neuen Flughafen …
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will auf Grundlage des Corona-Konjunkturpaketes von Anfang Juni die Automobil- und Zulieferindustrie mit einem zwei Milliarden Euro schweren Hilfspaket dabei unterstützen, …
Das Verteidigungsministerium teilte mit, dass mittlerweile in jedem zweiten der rund 400 Gesundheitsämter Soldaten eingesetzt seien. Insgesamt helfen demnach rund 3.200 Soldaten bei der Kontaktnachverfolgung …
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat in der Corona-Pandemie eine Entzerrung der Schulanfangszeiten gefordert. Dadurch würde das Verkehrsaufkommen in Bussen und Bahnen am Morgen gemindert …
Die DKP Bottrop kritisiert die Forderung der „Ökologisch-Demokratischen Partei“ (ÖDP), die Erschwerniszulagen der Beschäftigten der kommunalen Entsorgungsgesellschaft BEST durch das Rechnungsprüfungsamt überprüfen zu lassen. „Dies …
Wir erinnern uns, auch wenn wir es auf keinen Fall sollen: Als am 23. Januar die kommunistische Führung Chinas die Abriegelung des Gebietes Wuhan einschließlich der …
Zum 24. Mal eröffnete der Vorsitzende des 5. Senats des Oberlandesgerichts Frankfurt (OLG), Thomas Sagebiel, am 27. Oktober die Sitzung in der Strafsache gegen Stephan Ernst …
Es ist zum Verzweifeln. Nicht nur, dass es fast täglich Razzien in der Türkei gibt und Aktivistinnen und Aktivisten reihenweise in den Knast gehen. Darüber …
