Handlungsbedarf
Beim diesjährigen Friedensratschlag in Kassel am letzten Wochenende wurden fast 500 Teilnehmende gezählt – so viel wie noch nie. Dennoch lag der Altersdurchschnitt nach wie vor …
Esther Bejarano zum 95.
Esther Bejarano feiert am 15. Dezember ihren 95. Geburtstag. Dazu möchten der DKP-Parteivorstand und die UZ-Redaktion ihr recht herzlich gratulieren! Die Antifaschistin und Auschwitz-Überlebende kämpft seit …
Auf wessen Seite?
In der November-Ausgabe des „Infodienst Schulleitung“ warnt das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg alle Schulen im Bundesland vor gesteigerten Aktivitäten der SDAJ in Schulnähe. Der Grund …
Rheinmetall gewinnt
Thomas Barowski ist Regierungsdirektor. Er leitet das Referat 211 „Grundsatz und Verfahrensfragen“ beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) im hessischen Eschborn. Zu den Aufgaben …
Kein Einzelfall
Cottbus ist seit langem als Knotenpunkt der Lausitzer Neonaziszene bekannt. Der brandenburgische Verfassungsschutz spricht von 170 Faschistinnen und Faschisten in der Stadt selbst und bis …
Nach dem Parteitag geht der Abbau der SPD weiter. (foto: SPD Schleswig-Holstein / flickr.com / CC BY 2.0)
Nach dem Parteitag geht der Abbau der SPD weiter. (foto: SPD Schleswig-Holstein / flickr.com / CC BY 2.0)
Der Abendsonne entgegen
Ein einigermaßen schlagfertiger Sozialdemokrat würde einer Kommunistin oder einem Mitglied der Partei „Die Linke“, die ihn auf den Niedergang der SPD hinweisen, vielleicht mit dem …
Berlin kuscht
Der Organisation des – laut Bundesentschädigungsgesetz – „aus Überzeugung oder um des Glaubens oder des Gewissens willen gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft geleisteten Widerstands“, der Vereinigung der Verfolgten …
Ein Euro ist genug
In Artikel 15 Grundgesetz heißt es: „Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der …
Heiße Tage
Der Klimawandel ist in Deutschland immer deutlicher zu spüren. Das zeigt der zweite Monitoringbericht der Bundesregierung, der letzte Woche vom Bundesumweltministerium und dem Umweltbundesamt in …
Solidarität mit der VVN-BdA
Die DKP-Landesorganisationen Berlin und Sachsen meldeten sich zu Wort. Nachdem der Parteivorstand die Aberkennung der Gemeinnützigkeit verurteilte, bezeichnete die DKP Berlin in einer Pressemitteilung die …
Alles für das Militär
Der Bundestag beschloss am vergangenen Freitag mit den Stimmen der Unions- und der SPD-Abgeordneten den Bundeshaushalt für das kommende Jahr. Zuvor hatte der Haushaltsausschuss des …
Meiden, was schadet
Der Parteitag der „Alternative für Deutschland“ (AfD) fand vergangenes Wochenende in der „Volkswagen-Halle“ in Braunschweig statt. Rund 600 Delegierte wollten die Partei „regierungsfähig“ machen. Jörg …
Integrationsgesetz verfassungswidrig
Das vor drei Jahren im bayerischen Landtag verabschiedete Integrationsgesetz muss geändert werden. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof gab den Klagen der Landtagsfraktionen von SPD und „Bündnis 90/Die …
Dummes Bildungssystem
Das Bildungsniveau in Deutschland zeige eine „abflachende oder zunehmend negative Entwicklung“. Das ergab die neue PISA-Studie der OECD. „Mittelmaß ist nicht unser Anspruch“, sagte Bildungsministerin …
CDU kippt Grundrente
„Bei der Grundrente haben wir gesagt, wir werden in das parlamentarische Verfahren erst dann einsteigen, wenn klar ist, dass diese Koalition auch fortgesetzt wird“, sagte …