Diskussionstribüne zum Leitantrag des Parteivorstandes an den 23. Parteitag Mit diesen Beiträgen setzen wir die Debatte zum Leitantrag „Unsere Kampffelder im Rahmen der antimonopolistischen Strategie“ …
Unsere Parteigruppe ist eine „stinknormale“ Gruppe mit den für die Gesamtpartei ähnlichen Schwierigkeiten und ohne Besonderheiten in Bezug auf Größe, Aktivitätsgrad, Überalterung und Verankerung vor …
Die Landesorganisation (LO) Brandenburg der DKP unterstützt grundsätzlich den Entwurf des Leitantrags des Parteivorstandes an den 23. Parteitag als Beitrag im Ringen um eine Konkretisierung …
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hadert mit dem Aussetzen der Wehrpflicht. „Früher gab es spätestens dann einen Berührungspunkt, wenn man selbst oder jemand in der Familie …
Das Säbelrasseln der NATO in Europa nimmt kein Ende: Erst Mitte Oktober hat die deutsche Luftwaffe zusammen mit der US-Air Force im rheinland-pfälzischen Büchel Übungen …
Mit „Ärzte sollen Apps verschreiben können“ preist das Gesundheitsministerium das neue Gesetz an. Wie die „extrem sensiblen Daten“ geschützt werden, soll „zeitnah“ geklärt werden. Der …
Der Deutsche Freidenkerverband will am 16. November darüber diskutieren, ob „Tiefer Staat“ überhaupt existiert, was damit bezeichnet wird und ob der Begriff begründet ist oder in …
Die Bürgerwehr „Patriotic Opposition Europe“ in Berlin (Foto: C.Suthorn / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Am Sonntag droht den Duisburgerinnen und Duisburgern erneut ein Aufmarsch von Neonazis und Rassisten. So wollen dann Anhänger von „Pegida NRW“ und einer Reihe ähnlicher …
Es ist an Dreistigkeit nicht zu überbieten: Die Parteien der neuen Brandenburger Landesregierung halten in ihrem Koalitionsvertrag ganz ungeniert fest, dass sie die Einführung eines …
Damit in unserer „repräsentativen“ Demokratie auch für den Letzten deutlich wird, wer da repräsentiert wird, setzt sich jetzt einer der Steigbügelhalter des Kapitals für die …
Angehörige der Bundespolizei tragen bei ihren Einsätzen sogenannte „Bodycams“. Das sind Kameras, die an der Uniform angebracht werden und den Einsatz aus der Ich-Perspektive des …
Die Oldenburger Bundestagsabgeordnete Amira Mohamed Ali folgt Sahra Wagenknecht als Co-Vorsitzende die Linksfraktion im Bundestag. Neben ihr leitet Dietmar Bartsch die Fraktion.
Die Große Koalition einigt sich auf einen Kompromiss. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD verständigten sich vergangenen Sonntag darauf, dass die Grundrente nach einer …
Der Dresdner Stadtrat hat eine Grundsatzerklärung gegen Rechtsextremismus verabschiedet. Der Antrag wurde mit einer Mehrheit angenommen. Initiiert hatte die Debatte Max Aschenbach, Stadtverordneter der Satirepartei …
Über 14000 Menschen demonstrierten am vergangenen Samstag in Bielefeld auf insgesamt 14 Gegendemonstrationen gegen den Aufmarsch von Holocaust-Leugnern. 240 von diesen marschierten für die mehrfach …
