Siko 2020
Vom 14. bis 16. Februar 2020 findet in München die „Sicherheitskonferenz“ (SIKO) statt. Für den Samstag, den 15. Februar ruft das „Aktionsbündnis gegen die NATO-‘Sicherheits‘konferenz“ …
Ischingers Kriegkonferenz
Mitte Februar findet die sogenannte „Münchner Sicherheitskonferenz“ (Siko) statt. Seit Jahrzehnten treffen sich hier informell vor allem Vertretern der Mitgliedsstaaten des nordatlantischen Kriegsbündnisses NATO, Politiker …
Keine verlogene „Äquidistanz“
Wir begrüßen, dass der PV-Leitantrag nicht nur die Notwendigkeit eines Festhaltens der Partei an der antimonopolistischen Strategie herausstreicht, sondern anhand einer Reihe konkreter Herausforderungen, die …
Mehr Behauptung als Begründung
Ich kann das positive Feedback gegenüber dem Leitantrag zum 23. Parteitag nicht teilen. Vielmehr möchte ich meinen grundsätzlichen Dissens mit den Hauptthesen des Leitantrages ausdrücken. …
Imperialismus zum Frieden zwingen
Wir bewerten die Positionierung des Leitantragsentwurfes zum Themenkomplex Friedenspolitik/Antiimperialismus insgesamt als positiven Beitrag in die richtige Richtung. Die Akzente, die er setzt, sind richtig, vor …
Programm als Bezug
Das Parteiprogramm von 2006 beschreibt das sozialistische Ziel und die Strategie, also den Weg zum Sozialismus über eine Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt. Schon …
Kampffelder benennen
Im Vorfeld des 23. Parteitages der DKP fanden in den letzten Wochen in allen Bezirken beziehungsweise Landesorganisationen Konferenzen statt. Die Genossinnen und Genossen diskutierten über …
Ein Ort der Begegnung
Wer in Torgau an der Elbe den Weg vom Bahnhof zum Schloss zurücklegt, kann nun einen Steinwurf vom Rathaus entfernt einem neuen Büro der DKP …
CO2-Preis von bis zu 65 Euro
Bund und Länder haben sich in den Verhandlungen zum Klimapaket geeinigt. So soll der CO2-Einstiegspreis ab 2021 bei 25 statt 10 Euro liegen. Der CO2-Preis …
Mehr Überwachung
Im „Kampf gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus“ sollen die Befugnisse der Sicherheitsbehörden deutlich erweitert werden. „Wer im Netz hetzt und droht, wird in Zukunft härter und …
Koalition vor Anstand
Der CDU-Kommunalpolitiker Robert Möritz aus Sachsen-Anhalt soll vor acht Jahren als Ordner bei einer Neonazi-Demonstration gearbeitet haben. Außerdem trägt er eine Tätowierung mit einer sogenannten …
Wärmestrom
Linken-Chefin Katja Kipping hat Ost- und Westdeutsche dazu aufgefordert, sich Fehler bei der Wiedervereinigung gegenseitig zu verzeihen. „Traumatisierungen werden oft erst dann erkennbar, wenn das …
Wenn der Direx fehlt
„Der Bedarf an Lehrkräften ist deutlich höher als die jetzt von der Kultusministerkonferenz (KMK) vorgelegten Zahlen“, schreibt die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in einer …
Unbekannte Gefährder
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) legte zum ersten Jahrestag der neuen Polizeigesetze am Donnerstag vergangener Woche Zahlen vor und zog eine positive Bilanz. Das Land sei …
Vom langen Sterben
Lasst uns der Finanztransaktionssteuer (FTS) gedenken. Anlass dafür ist die Ankündigung des deutschen Finanzministers Olaf Scholz Anfang Dezember, dass es sie nicht geben wird. An …