Lindner in der Kritik

UZPolitik | UZ vom 18. Mai 2018

Äußerungen des FDP-Vorsitzenden zu Flüchtlingen auf dem Parteitag seiner Partei, der am Wochenende in Berlin stattfand, stoßen sogar in der CDU auf Kritik. Lindner hatte …

Gedenken in Trier: DKP demonstriert, offizielle Redner hoffen auf Touristen

Wessen Marx?

Olaf MatthesPolitik | UZ vom 11. Mai 2018

600 Menschen, überwiegend Mitglieder von SDAJ und DKP, haben am Samstag in Trier demonstriert, um zu Karl Marx‘ 200. Geburtstag zu zeigen, dass sie die …

Ein Nachruf auf Elmar Altvater

Große Ausstrahlung

Georg FülberthPolitik | UZ vom 11. Mai 2018

Dass Elmar Altvater, der am 1. Mai 2018 starb, Sohn eines Bergarbeiters war, hat er nie vor sich hergetragen.1938 geboren, studierte er in München Volkswirtschaftslehre und …

Finanzminister Scholz gerät unter Druck

Haushaltsdilemma

Nina HagerPolitik | UZ vom 11. Mai 2018

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seinen ersten Haushaltsentwurf vorgelegt. Am Mittwoch der vorigen Woche wurde dieser durch das Kabinett gebilligt, muss allerdings noch den Bundestag …

Nazis wollen in Goslar marschieren

Tag ohne Zukunft

UZPolitik | UZ vom 11. Mai 2018

Ein Jubiläum der etwas anderen Art findet zum zehnten Mal am 2. Juni statt. Der sogenannte „Tag der deutschen Zukunft – Unser Signal gegen Überfremdung“ in Goslar …

Der Bund will die Kompetenzen beim „Digitalpakt Schule“ nicht teilen. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/56155476@N08/5667861006] Brad Flickinger/flickr.com[/url])

Der Bund will die Kompetenzen beim „Digitalpakt Schule“ nicht teilen. (Foto: Brad Flickinger/flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0)

Bundesregierung erlässt Gesetze zur Sicherung von Monopolprofiten

Länderkompetenz ade

UZPolitik | UZ vom 11. Mai 2018

Am 2. Mai hat das Bundeskabinett vier Grundgesetzänderungen auf den Weg gebracht. Es geht um die Artikel 104 c, 104 d, 125 c und 143 e. Der …

Ordnungszelle Bayern zum Unruheherd machen

Nein zum PAG!

UZPolitik | UZ vom 11. Mai 2018

Mit dem neuen PAG kann die Polizei: Post beschlagnahmen oder mitlesen, IT-Systeme durchsuchen, die dort gespeicherten Daten verändern oder löschen, V-Leute einsetzen und diese mit …

Nopag

Münchner Jugendliche demonstrierten gegen neues Polizeiaufgabengesetz

Die Proteste gegen das geplante Polizeiaufgabengesetz in Bayern nehmen Fahrt auf. Innerhalb des breiten Bündnisses „#noPAG – NEIN zum neuen Polizeiaufgabengesetz Bayern“, in dem sich Gewerkschaften, …

Andreas Goerke Auf Der Gegenkundgebung Am 30. april (foto: Privat)

Nazis identifiziert

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 11. Mai 2018 | Interview

UZ: Was ist am 30. April in Fulda geschehen?Andreas Goerke: Neonazis haben Jagd auf Jugendliche gemacht, sie angegriffen und geschlagen. Der Hintergrund ist folgender: In Fulda …

Wie Kommen Wir Nach Osten? Bundeswehr Probt Den Ernstfall (foto: Bundeswehr/sebastian Wilke)

Von der Leyen will 12 Milliarden zusätzlich für die Konfrontation mit Russland

Hysterie und Aufrüstung

Herbert BeckerPolitik | UZ vom 11. Mai 2018

Ursula von der Leyen macht Ernst. Die Kriegsministerin dieser Bundesregierung will nach jahrelangen politischen und medialen Vorbereitungen die Rolle der Bundeswehr neu definieren. Der Konflikt …

Zwei Veranstaltungen mit Andreas Wehr in Hessen

EU, was tun?

Pablo GraubnerPolitik | UZ vom 4. Mai 2018

Das neue Buch des Autors Andreas Wehr „Europa, wie weiter?“ (PapyRossa Verlag) war Gegenstand zweier Veranstaltungen in Hessen, die am Abend des 23. April in Frankfurt …

Man ahnte es schon auf der Demo zum Prozessbeginn 2013 in München. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Zeichen_der_Solidarit%C3%A4t_mit_den_Angeh%C3%B6rigen_der_NSU-Opfer_-_Demonstration_am_13._April_in_M%C3%BCnchen_zum_NSU-Prozess_(8648226044).jpg]Fraktion DIE LINKE. im Bundestag/Wikimedia Commons[/url])

Man ahnte es schon auf der Demo zum Prozessbeginn 2013 in München. (Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY 2.0)

Trotzdem könnten Urteile gegen Zschäpe und Mitangeklagte schon im Juli fallen

Unaufgeklärter NSU-Terror

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 4. Mai 2018

Noch immer sind die vom neofaschistischen Terrornetzwerk „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) begangenen Anschläge und Morde nicht lückenlos aufgeklärt, trotzdem könnten die Urteile im Münchner NSU-Prozess bereits …

Die Haltung des neuen Außenministers stößt auch in der SPD auf Widerstand

Transatlantischer Hardliner

Nina HagerPolitik | UZ vom 4. Mai 2018

Wer ist der neue Außenminister Heiko Maas (SPD)? Ein transatlantischer Hardliner oder nur ein prinzipienloser Karrierist? Etwa eineinhalb Monate steht der studierte Jurist nun dem …

Die Polizei Bereitet Sich In Bayern Für Einen Möglichen Bürgerkrieg Vor (foto: R Mediabase.eu)

Das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz soll Ruhe an der Heimatfront schaffen

Die drohende Gefahr

Tom TalskyPolitik | UZ vom 4. Mai 2018

Es droht Gefahr. Laut dem geplanten neuen bayerischen Polizeiaufgabengesetz (PAG) soll künftig nicht nur die konkrete Bedrohung, sondern die als möglich anzunehmende drohende Gefahr der …