Nazigegner ohne Schutz
Personen, deren persönliche Datensätze sich auf sogenannten Feindeslisten von Neonazis befinden, genießen in der Bundesrepublik noch immer kaum Schutz vor möglichen Angriffen. Auch nach dem …
Gegen Krieg, Ausbeutung und Demütigung
Gisela Vierrath für Cottbus Nord, Mitte und Sandow Insgesamt über 450 Unterstützungsunterschriften haben die Genossinnen und Genossen in Brandenburg gesammelt, um ihre Direktkandidaturen in Cottbus, …
Profis am Werk
Die Parteien des Bundestags sind unter Druck. Die Schüler hören nicht auf zu demonstrieren und an vielen Orten schließen sich Eltern und Großeltern den Protesten …
Protest vor DKP-Zentrale
Vor den Räumen der UZ-Redaktion in Essen demonstrierten am 18. Juli Mitglieder der Organisation „Wähle das Demokratische Aserbaidschan“ und überreichten dem Vorsitzenden der DKP, Patrik …
SPD unteilbar
Die SPD ist dem „Unteilbar“-Bündnis beigetreten. Dieses hat für den 24. August – wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen – zu einer Großkundgebung in Dresden aufgerufen. „Wir …
Kein Einzeltäter
Seit einer „Spiegel“-Serie des niedersächsischen Verfassungsschutzbeamten Fritz Tobias aus den Jahren 1959/60 hält sich hartnäckig die Annahme, der Niederländer Marinus van der Lubbe habe am …
Fliegen teurer oder verstaatlichen?
Der Vize-Fraktionschef der Grünen, Oliver Krischer, kritisierte in der „Welt“, dass weder die Energiesteuer auf Kerosin noch die Umsatzsteuer auf internationale Flüge erhoben wird. „Zusätzlich …
Profitable Patienten
Am 10. Juli 2019 hat das Bundeskabinett auf Initiative des von Jens Spahn geleiteten Gesundheitsministeriums den Entwurf eines „Digitale-Versorgung-Gesetzes“ (DVG) verabschiedet. Kern des DVG ist die …
Versuchter Totschlag
Die Ermittlungen gegen Stephan Ernst, den mutmaßlichen Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten und CDU-Politikers Walter Lübcke, sind ausgeweitet worden. So steht der Neonazi im Verdacht, am …
Privilegierte Quelle?
Oft sind Journalisten auf Angaben der Polizei angewiesen. Viele Redaktionen behandeln deren Infos als sogenannte privilegierte Quelle – das heißt, dass die Angaben keiner zweiten Prüfung …
Lieber reden als handeln
Am Montag tagten die Außenminister der EU-Staaten in Brüssel und berieten über die EU-Flüchtlingspolitik. Dabei wurde ein Vorschlag von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) diskutiert. Maas …
Glasperlenspiele
Die Kanzlerin besuchte die Kolonien. So kam es einem zumindest vor, als Angela Merkel durch Sachsen reiste. Die Presse spekulierte, ob das Oberhaupt der zivilisierten …
Gerechtfertigte Ansprüche
Andrej Hunko ist Europapolitischer Sprecher der Fraktion „Die Linke“ im Bundestag Das Bemühen um die Zahlung griechischer Reparationsforderungen wegen Verbrechen und Zerstörung unter der deutschen …
![Ungarische Einheit während einer Übung. Mit deutscher Hilfe soll das 2-Prozent-Ziel der NATO erreicht werden. (Foto: [url=Ungarische Einheit während einer Übung. Mit deutscher Hilfe soll das 2-Prozent-Ziel der NATO erreicht werden.]KGyST / Wikimedia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/aufruesten-und-anheizen.jpg "Aufrüsten und anheizen - Politik - Politik")
Ungarische Einheit während einer Übung. Mit deutscher Hilfe soll das 2-Prozent-Ziel der NATO erreicht werden.
(Foto: KGyST / Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Ungarische Einheit während einer Übung. Mit deutscher Hilfe soll das 2-Prozent-Ziel der NATO erreicht werden. (Foto: KGyST / Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Aufrüsten und anheizen
Drei Jahre lang sanken die deutschen Rüstungsexporte, nun steigen sie sprunghaft – und zwar im ersten Halbjahr um 107 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Am 10. Juli …
„Welches Mal?“
Nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke häufen sich die Meldungen über Drohungen von Nazis gegen Politiker. Für viele Antifaschisten ist das nichts Neues. …