Kräfteverschiebungen
Auswertungen zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen finden derzeit viele statt. Je nach Couleur fallen sie unterschiedlich aus. Die einen wollen den Zenit der …
Von Bayern lernen?
In Bayern, wo 2017 und 2018 eines der repressivsten Gesetze, das sogenannte Polizeiaufgabengesetz (PAG) von der CSU beschlossen worden war, wurden bisher 19 Personen für …
Rechte „Bürgerwehren“ stoppen
Der Widerstand gegen selbsternannte Bürgerwehren und andere extrem rechte und rassistische Mischszenen in verschiedenen nordrhein-westfälischen Städten gewinnt weiter an Fahrt. So sind in den kommenden …
Linkspartei in der Schockstarre
Auch einige Tage nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen steht vor allem die Partei „Die Linke“ noch unter Schock. Satte 8,5 Prozent der Stimmen …
„Schnauze voll“
Wahlergebnisse Die SPD wurde mit 26,2 Prozent die stärkste Partei, obwohl sie 5,7 Prozent verlor. Die AfD gewann 11,3 Prozent dazu und ist mit 23,5 …
Abgehängt
Verkehrsdebatten schwanken in Deutschland stets zwischen Hype und Hysterie. Wen wundert es? Schließlich gibt es im Kapitalismus wenig Raum für echte Politik, also eine vernunftgetriebene, …
Mehr als ein Wahlversprechen?
Diese Wahlkampfhilfe für die CDU und die SPD in Sachsen und Brandenburg kam offenbar gar nicht gut an: Nur wenige Tage vor den Landtagswahlen am …
![Sahra Wagenknecht: „Dramatische Niederlage“ (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/markusspiske/42935761540]Markus Spiske[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/wo-bleibt-der-protest.jpg "Wo bleibt der Protest? - Politik - Politik")
Sahra Wagenknecht: „Dramatische Niederlage“
(Foto: Markus Spiske / Lizenz: CC BY 2.0)
Sahra Wagenknecht: „Dramatische Niederlage“ (Foto: Markus Spiske / Lizenz: CC BY 2.0)
Wo bleibt der Protest?
Zum Schluss halfen alle Wahlversprechen nichts. Nicht das „Strukturstärkungsgesetz“ der Großen Koalition im Bund und auch nicht eine heftig geführte Debatte um ein Arbeitspapier der …
Bürger durch Wohlwollen
Das Bundesinnenministerium hat eine neue Verordnung zur erleichterten Einbürgerung von Nachfahren der deutschen Staatsbürger erlassen, die infolge von NS-Verfolgungsmaßnahmen die deutsche Staatsbürgerschaft verloren hatten. Die …
Nachwahltaktik
Können Politiker in Zwangshaft genommen werden, wenn sie sich weigern, rechtskräftige Urteile zu Fahrverboten umzusetzen? Darüber verhandelt der „Europäische Gerichtshof“ in Luxemburg. Bisher versuchten die …
Zwangshaft für Markus Söder?
Können Politiker in Zwangshaft genommen werden, wenn sie sich weigern, rechtskräftige Urteile zu Fahrverboten umzusetzen? Darüber verhandelt der „Europäische Gerichtshof“ in Luxemburg. Bisher versuchten die …
Unscharfe Berater
Der Technologieriese IBM war im ersten Halbjahr die Nummer eins unter den Beraterfirmen der Bundesregierung. Die Verträge mit der deutschen Tochter des US-Konzerns über Beratungs- …
Kostenexplosion
Die Erweiterung des Museums „Quadrat“ in Bottrop wird teurer. Rund 3,3 bis 3,5 Millionen Euro sollen es mehr sein, teilte die DKP-Stadtratsfraktion im Anschluss an …
Streichen beim Zivilen
Gleich zu Beginn der ersten Sitzungswoche des Bundestags nach der Sommerpause stehen vom 10. bis 13. September die Beratungen zum Bundeshalt 2020 an. Auf 3 102 …
Nicht nur Soldaten
Der „Paritätische Gesamtverband“ fordert nach der Entscheidung über kostenlose Bahnfahrten für Soldaten, dass alle Menschen, die einen Freiwilligendienst leisten, kostenlos mit dem Zug fahren dürfen. …