Politik

390501 Interview - „Ein guter Tag, um Nein zu sagen“ - Politik - Politik
Ein Demonstrant sagt, was sein sollte. Im November des vergangenen Jahres ­zogen mehr als 20.000 Menschen durch Berlin. (Foto: Bitzel / r-mediabase)

Ein Demonstrant sagt, was sein sollte. Im November des vergangenen Jahres ­zogen mehr als 20.000 Menschen durch Berlin. (Foto: Bitzel / r-mediabase)

Am 3. Oktober heißt es: Alle nach Berlin!

„Ein guter Tag, um Nein zu sagen“

Unter dem Motto „Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität“ findet am nächsten Donnerstag eine Großdemonstration in Berlin statt. Erwartet werden …

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390504 Duvall - Dennis bleibt! - Politik - Politik
Dennis DuVall in Büchel (Foto: atomwaffenfrei.jetzt)

Dennis DuVall in Büchel (Foto: atomwaffenfrei.jetzt)

Friedensaktivist soll abgeschoben werden. Behörde sieht „Sicherheit und Ordnung“ bedroht

Dennis bleibt!

Im Streben nach „Kriegstüchtigkeit“ wird der Druck auf Kriegsgegner weiter erhöht. Davon zeugen nicht nur zerschlagene Demonstrationen für Palästina, Vereinsverbote und Maulkorbgesetze. Auch in den …

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390402 Reaktionen Libanon bitte Ausriss - „Ein Husarenstück“ - Politik - Politik
Wettlauf der Widerwärtigkeiten: Auch „Spiegel-Online“ beteiligte sich und ­bezeichnete den Terroranschlag als „besonders raffinierte Attacke“. (Screenshot: spiegel.de)

Wettlauf der Widerwärtigkeiten: Auch „Spiegel-Online“ beteiligte sich und ­bezeichnete den Terroranschlag als „besonders raffinierte Attacke“. (Screenshot: spiegel.de)

Von der „taz“ bis zur AfD werden die Mossad-Anschläge im Libanon gefeiert

„Ein Husarenstück“

Rechtsruck und Rechtsnihilismus in Deutschland gehen Hand in Hand: In Leitmedien werden die Terroranschläge mit mehr als 3.000 Verletzten und mindestens 37 Toten, darunter auch zwei …

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380401 Migrationspakt - Die Guten ins Töpfchen - Politik - Politik
Verwertbarkeits-Check bei der Einreise: Für Menschen ohne Ausbildung oder Studium sollen die Schlagbäume unten bleiben. (Foto: Bundespolizei)

Verwertbarkeits-Check bei der Einreise: Für Menschen ohne Ausbildung oder Studium sollen die Schlagbäume unten bleiben. (Foto: Bundespolizei)

… für die Schlechten gibt es Abschiebungen und Grenzkontrollen

Die Guten ins Töpfchen

Hin und wieder hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen ehrlichen Moment. Ein solcher durchzuckte ihn am vergangenen Sonntag im usbekischen Samarkand. Dort stellte er das …

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380502 Interview Brandenburg - Schwester Susanne in den Landtag! - Politik - Politik
Praktische Solidarität: Susanne Steinhardt (2. v. l.) und weitere Genossen packen Hilfscontainer für den Donbass. (Foto: DKP Brandenburg)

Praktische Solidarität: Susanne Steinhardt (2. v. l.) und weitere Genossen packen Hilfscontainer für den Donbass. (Foto: DKP Brandenburg)

DKP Brandenburg tritt mit vier Direktkandidaten zur Landtagswahl an

Schwester Susanne in den Landtag!

Während in Sachsen und Thüringen nach den Landtagswahlen bereits über Brombeer-Koalitionen und Sperrminoritäten verhandelt wird, werden am kommenden Wochenende die Brandenburger an die Wahlurnen gerufen. …

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390402 Bettina Stark Watzinger 2023 - Die Akte Watzinger - Politik - Politik

Im vermeintlichen Kampf gegen Antisemitismus baut Bettina Stark-Watzinger am militärisch-universitären Komplex nach dem Vorbild Israels. (Foto: Dr. Frank Gaeth / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Neue Leaks aus den eigenen Reihen und das Bauernopfer klagt: Der Fördermittelskandal wuchert weiter

Die Akte Watzinger

Die politische Farce im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) will zum Leidwesen der Ministerin Bettina Stark-Watzinger und ihrer FDP-Kollegen einfach kein Ende nehmen. Wieder …

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