Entschlossen gegen Krieg und Unterdrückung
Manaf Saleh wurde 1988 in Jordanien geboren. Der Augenoptikermeister aus Bonn kandidiert auf Platz 3 der Liste der DKP zu den Wahlen zum EU-Parlament. Im …
Wer Töten für richtig hält
Bundeskanzler Olaf Scholz rühmt sich damit, beim Europäischen Rat dafür gesorgt zu haben, dass weiterhin nur die Angriffe der Hamas verurteilt werden und es statt …
Letzter Aufruf Berlin
„Kriegstüchtigkeit“ und Staatsräson – täglich bombardieren uns Medien und Politik mit neuen Aufforderungen zur mentalen Mobilmachung. Die Bevölkerung soll auf Kurs gebracht werden: gegen Diplomatie und …
Nichts zu bieten
Von der Bundesregierung erwarten die meisten Deutschen nicht mehr viel. Im „ARD-Deutschlandtrend“ sprachen sich in der vergangenen Woche nur 32 Prozent der Befragten für eine Fortsetzung …
Rechtsstaat zum Dinner
Mitglieder der Bundesregierung und des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) trafen sich am Mittwoch letzter Woche in Karlsruhe zu einem „nichtöffentlichen Gedankenaustausch“. Offiziell war das Treffen nicht angekündigt …
„Kriegstüchtigkeit“ als Handlungsmaxime
Die Bundeswehr sei ein „Kerninstrument“ der deutschen Sicherheitspolitik, heißt es in den neuen „Verteidigungspolitischen Richtlinien“. Statt auf Diplomatie setzt die Bundesregierung demnach auf „umfassende militärische …
Von der Spaltung zur Erneuerung?
Mehrere hundert Neumitglieder hat die Linkspartei seit dem Austritt der Bundestagsabgeordneten Wagenknecht gewinnen können, frohlockt der Parteivorstand. Genaue Zahlen könne man noch nicht vorlegen, aber …
Widerspruch gegen Auflage eingelegt
Am 8. November versammelten sich rund 200 Menschen in Kiel, um unter dem Motto „Völkerverständigung und Frieden – gegen Hass und Krieg“ zu demonstrieren. Aufgerufen hatte die DKP …
Cancel Culture
Die Stadt Bremen hat die Visitenkarte des Bremer Friedensforums von ihrer Website bremen.de gelöscht. „Diese bellizistisch motivierte Löschkultur auf Initiative von Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt („Die …
Wessen gedenken?
Die Fraktionen der Ampel-Regierung und die Unionsfraktion haben sich auf die Einführung eines „Veteranentags“ geeinigt. Als Datum ist der 12. November im Gespräch. „Vorbild sind die …
Bald liquidiert
Am Dienstag hat die Linksfraktion im Deutschen Bundestag ihre Auflösung zum 6. Dezember beschlossen. Im Vorfeld der Sitzung verbreitete der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch Zweckoptimismus: „Hingefallen …
Kriegsminister hat sich verheizt
Das Ministerium von Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich bei den Heizkosten für die Kasernen der Bundeswehr verkalkuliert. Wie „Bild“ berichtete, wird fast doppelt so …
Vizekanzler Habeck fordert einen Freibrief für Israel. Alles andere sei Antisemitismus. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)
Vizekanzler Habeck fordert einen Freibrief für Israel. Alles andere sei Antisemitismus. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)
Befreiungsschlag nach rechts
Auf den Straßen der Welt gibt es einen hunderttausendfachen Aufschrei der Empörung über den Völkermord, den die israelische Regierung mit Unterstützung der USA und in …
Störfaktoren
Es war 2.45 Uhr in der Nacht auf Dienstag, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor die Hauptstadtpresse trat, und einen „historischen Moment“ verkündete. Bund und Länder …
Martialische Polizeiaufgebote begleiten Demonstrationen, die für Solidarität mit Palästina werben. Die Bundestagsparteien überbieten sich mit Vorschlägen, um sie ganz zu verbieten. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)
Martialische Polizeiaufgebote begleiten Demonstrationen, die für Solidarität mit Palästina werben. Die Bundestagsparteien überbieten sich mit Vorschlägen, um sie ganz zu verbieten. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)
Staatsräson und Mottenkiste
An der Heimatfront gibt es tatsächlich genug zu tun, auch nicht erst seit gestern“, so rührt der Kommentator der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ die Trommel nach …