Kaesers Perspektive
Wie war das? „Es muss die Aufgabe von uns allen sein, Menschen, die sich zurückgesetzt fühlen, einzubinden und ihnen Perspektiven zu geben. Für den Wohlstand …
Schlussverkauf in Berlin
Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP In zwei Wochen findet in Berlin ein Landesparteitag der Linkspartei statt. Der Bezirksverband Neukölln bittet die Abgeordnetenhausfraktion und …
Hartz-IV-Auszahlung an der Ladentheke
Einfallsreich ist sie ja, die Bundesanstalt für Arbeit. Zumindest wenn es darum geht, auf Kosten der Arbeitslosen zu sparen und sich aus der Verantwortung zu …
Achtstundentag attackiert
In der vergangenen Woche hat der „Sachverständigenrat (SVR) zur Begutachtung der Wirtschaftlichen Entwicklung“ Kanzlerin Merkel sein mehr als 400 Seiten starkes Jahresgutachten vorgelegt. Wie jedes …
Untot und bösartig
Im März 2014 nannte Barack Obama Russland eine „Regionalmacht“, die „nicht aus Stärke, sondern aus Schwäche“ heraus handele. 2018 werden im polnischen Redzikowo bei Slupsk …
Klassenkampf
Die CDU, seit Gründung der Bundesrepublik Hauptpartei des deutschen Monopolkapitals, nennt den Mittelstand „Rückgrat der deutschen Wirtschaft“. Ein FDP-Flyer verkündet: „Wer den Mittelstand stärkt, stärkt …
Aufklärung unerwünscht
Auf die ZDF-Verfilmung des Romans von Wolfgang Schorlau „Die schützende Hand“ durfte man gespannt sein. Darauf, wie es dieser staatsnahe Sender schafft, die Erkenntnisse der …
Das wird nichts
In der SPD hat der gescheiterte Kanzlerkandidat eine anscheinend notwendige Debatte angestoßen: Wer braucht eigentlich diese Partei wofür? Zwingend ist diese Debatte aus Sicht von …
Heiße Luft und blanker Neid
Hier mal etwas ganz Sensationelles: Es gibt Steuerparadiese. Sie werden von den Reichen dieser Welt dazu genutzt, die in ihrem Heimatland fällige Steuer zu vermeiden. …
Andrea Corbyn
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ Vielleicht ist Martin Schulz doch ein guter Parteivorsitzender. Mit seiner Blitzentscheidung vom Abend …
Demokratische Bomben
Die Stadt Mossul im Irak wurde zu 60 Prozent zerstört, al-Raqqa in Syrien zu 80 Prozent – überwiegend von US-Bomben. Jetzt ist der IS aus beiden …
Monopolinteressen
Politisch fordern alle Bundesregierungen der letzten 20 Jahre, dass eine Zwei-Staaten-Lösung für die Situation in Israel und Palästina gefunden werden muss. Butterweich sind alle Erklärungen …
Einigkeit in Jamaika
Das Thema Finanzen ist unter den künftig in Berlin Regierenden bei ihren Sondierungsgesprächen nicht kontrovers. Die Staatsfinanzen sind in ihren Augen wohl geordnet. Deshalb wollen …
Wer wen?
Hans-Peter Brenner ist stellvertretender Vorsitzender der DKP „The world’s most powerful man – der mächtigste Mann der Welt“. Nein, gemeint ist nicht Donald Trump. Die internationale …
Der Frieden ist in Gefahr
In Kolumbien torpediert die Regierung die Vereinbarungen. Am 22. Oktober haben die Kolumbianische Kommunistische Partei (PCC) und die Patriotische Union (UP) eine gemeinsame Erklärung herausgegeben, in …