„Ooooorder!“
Wie zu erwarten war, hat der letzte Akt des Schauspiels um den Austritt Britanniens aus der Europäischen Union noch immer nicht begonnen. Zudem ist das …
Endlich Büros!
Faustgroße Löcher in den Wänden, Schimmel, herausfallende Fenster, eine mutmaßlich einsturzgefährdete Aula. Das ist die Frida-Levy-Gesamtschule in Essen. Nun ist das eigentlich keine Meldung mehr …
Keine Provinzposse
Mein erster Gedanke war „Provinzposse“, als ich die Nachricht aus Dülmen erhielt, dass dem DGB die Durchführung des Empfangs zum 1. Mai in öffentlichen Räumen verboten …
Um wen es geht
Die Aufregung in der deutschen Politiklandschaft ist groß, sobald Richard Grenell, Botschafter der USA in Berlin, den Mund aufmacht oder, wie in letzter Zeit, zum …
Zukunftskampf ist Klassenkampf
Widersprüche führen im Kapitalismus oft zum recht spontanen Aufkommen von Bewegungen. Das ist gut, weil bei Menschen in Bewegung in der Regel die Entwicklung von …
Die unendliche Liste
Am 12. März hat das EU-Parlament mit großer Mehrheit weitere Sanktionen gegen die Russische Föderation unterstützt und betont, dass Russland nicht mehr als strategischer Partner angesehen …
Fette Jahre vorbei
Lucas Zeise Die Lage ist nun wirklich ernst. BMW, eine der schönsten Perlen des deutschen Kapitals, hat 2018 nach acht Jahren in Folge einen Rückgang …
Deutschland 1, Frankreich 0
Der Traum von einer Digitalsteuer auf EU-Ebene hat sich ausgeträumt. Die Hoffnung, den Internetgiganten wie Google, Amazon und Facebook nicht mehr ungefiltert die Milliarden in …
Großmachtdividende
Nationalistisches Schlachten, Chaos, Krieg – das war es, was Jugoslawien von der herbeigelogenen „Friedensdividende“ nach der Konterrevolution in den osteuropäischen sozialistischen Ländern hatte. In ihrem Geschwätz …
Rote Hilfe wohin?
In diesem Jahr feiern wir den 70. Jahrestag der Gründung der DDR. Die DDR war ein antifaschistischer und Friedensstaat, von dem 40 Jahre lang kein …
Enteignet die Enteigner
Die entschädigungslosen Fahrverbote kommen einer Enteignung der Fahrer gleich. Die Bundesregierung wälzt die Kosten auf die ab, die auf ihr Fahrzeug angewiesen sind. Umweltpolitische Interventionen …
Knast auf Verdacht
In einigen Bundesländern werden derzeit neue Polizeigesetze vorbereitet. Gegen die niedersächsische Version protestiert derzeit das Bündnis „noNPOG – Nein zum neuen niedersächsischen Polizeigesetz“. Die niedersächsische Landesregierung …
Der nächste Versuch
Wurde am Freitag der vergangenen Woche in den bürgerlichen Medien noch der massive Stromausfall in großen Teilen des Landes genüsslich ausgewalzt, so trat auch darüber …
Bescheidener Spielraum
2019 und 2020 gehört die Bundesrepublik zu den zehn nichtständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats, ebenso wie Belgien. Zusammen mit den ständigen Mitgliedern Frankreich und Britannien sind …
Kunst des Machbaren
Politik wird oft auch als die „Kunst des Machbaren“ beschrieben. Das ist keine marxistische Definition, hat aber viel mit den Realitäten und mit deren Umgang …