Keine Wahl
Das ist einer der Momente, in denen der Leser einen uneinholbaren Vorsprung vor dem Autor dieser Zeilen hat. Er kennt (vermutlich) den Ausgang der US-Zwischenwahlen, …
Nicht zu voreilig sein
In der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ging es um die Datenübermittlung an der Nahtstelle zwischen Verfassungsschutz auf der einen und den Polizeidienststellen sowie der Staatsanwaltschaft …
So wie es ist, bleibt es nicht
Während der Kollektive Westen zumindest propagandistisch dabei ist, den Krieg in der Ukraine zu gewinnen, diskutieren andere schon die möglichen Konsequenzen. Das erinnert an den …
Demokratie oder Barbarei
Der Sieg von Lula da Silva in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl in Brasilien war wichtig. Ein „Weiter-so“ mit dem Faschisten Jair Bolsonaro an der …
Getriebener Kriegstreiber
Fünfundvierzig Minuten lang legte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 28. Oktober vor handverlesenem Publikum seine Sicht auf die gegenwärtige Weltlage dar. Ergriffen von seiner eigenen gefühlstriefenden Beschreibung …
Antichinesische Sturmflut
Die Empörung ist groß, die Zeit knapp. Bis Montag kann der Einstieg der chinesischen Reederei Cosco beim Hamburger Hafen noch verhindert werden. Politik und Medien …
Echter Pilotabschluss
Drei lange Tage und Nächte habe man verhandelt, hieß es von Ralf Sikorski, der für die IG BCE den Tarifabschluss in der Chemie- und Pharmaindustrie …
Next, please!
Winston Churchill war der letzte Premier Britanniens, der unter zwei Monarchen die Regierungsgeschäfte führte. Eingeführt ins Amt durch George V., wurde er in seiner dritten …
Fragwürdiger Wahlkampf
Viele Kolleginnen und Kollegen im Gesundheitswesen und in der Altenpflege haben Fragen zur Einrichtung einer Pflegekammer in Nordrhein-Westfalen, die bisher unbeantwortet blieben. Zu den bisherigen …
Zynisches „Spiel“
US-Präsident Joseph Biden malte den Weltuntergang an die Wand. „Wir haben uns seit der kubanischen Raketenkrise nicht mehr der Möglichkeit eines Armageddon gegenübergesehen“, sagte Biden. …
Solidarität mit wem?
Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbände rufen unter dem Motto „Solidarisch durch die Krise – Soziale Sicherheit schaffen und fossile Abhängigkeiten beenden“ für dieses Wochenende zu Demonstrationen in …
Sozialimperialismus
Der Grünen-Parteitag in Bonn war mal wieder ein Kriegsparteitag, wenn auch ohne Farbbeutelwürfe. Gefordert wurden nicht nur Panzer für die Ukraine, gerechtfertigt wurden auch Waffenlieferungen …
Propagandaticket
„Wir sind uns einig. Deutschland bekommt ein neues Nahverkehrsticket“, sagt Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) fröhlich in die Kamera. Szenenwechsel. Der Minister steht am fast leeren …
Nichts zu verlieren als Lützi?
Der Verstand glaubt stets, dass wahr ist, was er fürchtet“ – diese feine Sentenz wird dem römischen Dichter Ovid zugesprochen. Sinngemäß ließe sich schlussfolgern, dass …
Wenn die Linke fehlt…
Verluste von SPD und Linkspartei, aber auch der traditionellen bürgerlichen Parteien Union und FDP, Grüne und AfD als Wahlgewinner – mit dem Ergebnis der Landtagswahlen …