Personalabbau im Südwesten geht weiter
Der immense Personalabbau in der Metallindustrie erzeugt großen Druck auf die Belegschaften. Ein Wechsel zu anderen Firmen, wie noch vor einigen Jahren üblich, ist so …
DKP: Streikfähig statt kriegstüchtig
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft dazu auf, am 1. Mai gegen Militarisierung und Sozialabbau zu demonstrieren: „Angriffe auf das Arbeitszeitgesetz, auf die Rente, die Abschaffung …
Van Aken geht
Jan van Aken will auf dem kommenden Parteitag der Partei „Die Linke“ nicht erneut als Bundesvorsitzender kandidieren. Grund dafür seien gesundheitlich Gründe, hieß es in …
Debanking fortgesetzt
Nach mehreren Fällen von politisch motivierten Kontokündigungen gegen linke Organisationen geraten weitere Vereine und Gruppen ins Visier der Banken. So soll die Leipziger VVN-BdA zum …
Palastgeburtstag
Vor 50 Jahren, am 23. April 1976, wurde nach insgesamt 1.000 Tagen Bauzeit der Palast der Republik eröffnet. Die ersten Gäste waren seine Erbauer und deren Angehörige. Zur …
Tote in Gaza
Im Gazastreifen sind am Freitag vergangener Woche zwei von UNICEF beauftragte Fahrer von der israelischen Armee getötet worden. UNICEF äußerte sich empört über den Vorfall …
Kriegsübung
Die Philippinen und die USA haben eines der größten gemeinsamen Militärmanöver ihrer Geschichte gestartet. An den 19-tägigen Übungen „Balikatan“ beteiligen sich mehr als 17.000 Soldaten aus …
Keine Überflugrechte
Der Premierminister des EU- und NATO-Landes Slowakei, Robert Fico, kann zu den Feierlichkeiten zum Sieg über den Faschismus am 9. Mai in Moskau nicht über die …
Gegen die Blockade
Im niederländischen Den Haag fand am Sonntag eine Solidaritäts-Demo und Radtour gegen die Blockade, für den Frieden und zur Verteidigung Kubas statt. Sie war dem …
NGG gegen Zuckersteuer
Die Gewerkschaft NGG lehnt Steuererhöhungen auf stark gezuckerte Getränke, Tabak und Alkohol ab. „Höhere Steuern sind keine geeignete Erziehungsmaßnahme – schon gar nicht für Menschen mit …
Mehrwertsteuererhöhung?
Der DGB hat eine mögliche Erhöhung der Mehrwertsteuer als „wirtschafts- und verteilungspolitisch katastrophal“ bezeichnet. Zuvor hatte das „Handelsblatt“ berichtet, dass die Bundesregierung über eine Mehrwertsteuererhöhung …
Ausnahme von der Ausnahme
Der Bauernverband hat wiederholt Ausnahmen vom gesetzlichen Mindestlohn für Saisonarbeiter gefordert. Die IG BAU weist darauf hin, dass der Mindestlohn formal zwar auch Saisonarbeiterinnen und …
Verweigern, gemeinsam!
Am vergangenen Wochenende hat in Kassel der zweite „Verweigert!“-Kongress stattgefunden. „Mehr als 100 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet kamen zusammen, um zentrale Fragen rund um Kriegsdienstverweigerung, …
Wütende Adler
Am Montag dieser Woche hat im Kreis Kleve das Luftwaffenmanöver „Angry Eagle“ begonnen. Dabei sei mit „verstärktem Tiefflug“ von Kampfjets zu rechnen, wie die Bundeswehr …
Pflege frisst Rente
Der kleinstmögliche Eigenanteil, der von Bewohnerinnen und Bewohnern von Pflegeheimen erbracht werden muss, liegt nur knapp unter dem durchschnittlichen Rentenzahlbetrag. Das geht aus der Antwort …