Auf die nationale Karte gesetzt
Im Dezember hat sich der seit Jahrzehnten schwelende Territorialkonflikt zwischen Venezuela und Guyana zugespitzt. Am 3. Dezember war die venezolanische Bevölkerung zu einem rechtlich nicht bindenden …
Musikalische Mahnung
Das Werk reagiert auf eine der vielen antisemitischen und neonazistischen Wellen in der Bundesrepublik Deutschland mit bedrohlichen Schmierereien, Grabschändungen und Drohbriefen, die Ende 1959 begann. …
Erinnerungen an die Solidarität
Zum 50. Jahrestag des Putsches gegen die Regierung Allende in Chile haben Claudia Opitz und Sebastian Köpke vom OK Projekt nicht nur eine filmische Bearbeitung …
Union Busting erfolgreich
Das Landesarbeitsgericht Berlin hat in zweiter Instanz entschieden, dass die Auflösung des Arbeitsverhältnisses zwischen dem Lieferdienst Flink und Elmar Wigand nach Paragraph 9 des Kündigungsschutzgesetzes rechtens …
Vorläufiger Kompromiss
Auf Geheiß der Bundesregierung, vertreten durch den Bundesverkehrsminister Volker Wissing, musste die Deutsche Bahn AG (DB AG) ein neues Unternehmen für die Infrastruktur gründen. Unter …
Scholz im Unglück
Von allen seltsamen Traditionen ist die Neujahrsansprache des Bundeskanzlers die, die am meisten aus der Zeit gefallen ist. Als würde die Regierungspropaganda nicht schon das …
Stummer Zeuge: 2001 wurde das Klinikum Buch samt internem Schwimmbad vom Senat an den Helios-Konzern verkauft. Seit Jahren stehen die Gebäude leer. (Foto: flickr.com/photos/kevinhackert/22814301765 / CC BY-NC 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Stummer Zeuge: 2001 wurde das Klinikum Buch samt internem Schwimmbad vom Senat an den Helios-Konzern verkauft. Seit Jahren stehen die Gebäude leer. (Foto: flickr.com/photos/kevinhackert/22814301765 / CC BY-NC 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Sparen, bis es quietscht 2.0
Die Berliner Finanzen waren in den vergangenen Jahrzehnten häufiger Anlass für bundesweite Schlagzeilen. „Sparen, bis es quietscht“ war der Anspruch des damaligen Regierenden Bürgermeisters von …
Keine Kohle für Milei
Die chinesische Regierung hat dem rechtsextremen „anarchokapitalistischen“ argentinischen Präsidenten Javier Milei nur wenige Wochen nach seinem schockierenden Wahlsieg möglicherweise den Stecker gezogen. In einer spektakulären …
Kriegsopfer
120 Journalisten wurden im Jahr 2023 getötet, berichtet die Internationale Journalisten-Föderation (IFJ) – ein deutlicher Anstieg gegenüber den 68 Toten im Jahr 2022, die wiederum einen Sprung …
Der Faschismus – eine grausame, aber keine feste Macht
Durch die Politik des wirtschaftlichen Nationalismus (Autarkie) und durch die Inanspruchnahme des größeren Teils des Volkseinkommens für die Vorbereitung des Krieges untergräbt der Faschismus die …
Reiche Leute, die sich schlecht benehmen
Wenn es um Unterhaltung und Kultur geht, versuchen die Medienkonzerne und viele Multimillionen-Dollar-Studios die breite Öffentlichkeit dazu zu bringen, die Reichen und Berühmten zu beneiden. …
Harter Kampf
Am Berliner Sana-Klinikum Lichtenberg und am Jüdischen Krankenhaus wollen die nichtärztlichen Beschäftigten endlich einen Entlastungstarifvertrag. 94 Prozent der ver.di-Mitglieder stimmten für den Fall, dass die Verhandlungen …
In Deutschland haben verbeamtete Lehrkräfte kein Streikrecht – so will es der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. (Foto: Uwe Hiksch / Flickr / CC BY-NC-SA 2.0 Deed / Bearb. UZ)
In Deutschland haben verbeamtete Lehrkräfte kein Streikrecht – so will es der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. (Foto: Uwe Hiksch / Flickr / CC BY-NC-SA 2.0 Deed / Bearb. UZ)
Rechtsweg geschlossen
Kein Streikrecht für verbeamtete Lehrer – das entschied am 14. Dezember letztinstanzlich die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR). Die Teilnahme von Beamten an Streikaktionen …
Rückenwind für 2024
Am Morgen des 16. Dezember standen vollbepackte Jugendliche vor der Kongresshalle in Gießen, um an einem Treffen teilzunehmen, dessen Tagesordnung mindestens genauso vollgepackt war. Sie waren …
Wer nicht zahlt
Schlechte Nachrichten für Verbraucher. Der CO2-Preis wird von aktuell 30 auf 45 Euro je Tonne im kommenden Jahr angehoben. Das hat der Bundestag am vergangenen Freitag im …