Atombomber über Ostdeutschland
Im Juni wird der Luftkrieg über Ostdeutschland geübt. Die deutsche Bundeswehr gibt den Gastgeber für das größte Luftkriegsmanöver in der Geschichte der NATO. An „Air …
Radikalengesetz-Anhörung im Innenausschuss des Brandenburger Landtages
Druck auf „Verfassungstreue-Checker“
Am 30. November fand im Innenausschuss des Landtags in Potsdam die zweite Anhörung von neun „Verfahrensbeteiligten“ zum sogenannten „Verfassungstreuecheck“-Gesetzentwurf mit Regelanfrage beim Inlandsgeheimdienst statt. Die …
Pressemitteilung des Bundesarbeitsausschusses der Initiativen gegen die Berufsverbote
Brandenburgische Landesregierung bringt „Verfassungstreue-Check“ und neue Regelanfrage auf den Weg
Radikalenerlass-Betroffene protestieren gegen erneute Aushebelung der Grundrechte Die rot-schwarz-grüne Landesregierung in Potsdam hat am 30. August mit den Stimmen aller Ministerien die Wiedereinführung der Regelanfrage …
Es brennt nicht nur in Brandenburg. Auch in Sachsen und Hessen lodern zur Zeit die Flammen. (Foto: Wiesbaden112.de / Darius Ansari / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0)
Es brennt nicht nur in Brandenburg. Auch in Sachsen und Hessen lodern zur Zeit die Flammen. (Foto: Wiesbaden112.de / Darius Ansari / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0)
Warum es in Brandenburg brennt und wieder brennen wird
Lichterloh
Brandenburgs Wälder brennen, mal mehr, mal weniger in diesem Sommer. Brandenburg ist sozusagen der deutsche Hotspot (hier passt der neudeutsche Begriff wie die Faust aufs …
Brandenburgische Landesregierung plant Regelanfrage auf Verfassungstreue
Die Wiederkehr der Berufsverbote
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) schickt seine Beamtenanwärter auf eine Zeitreise zurück ins Jahr 1972, als der „Radikalenerlass“ auf Jahre für die flächendeckende Gesinnungsprüfung von …
Tarifabschluss bei Asklepios Brandenburg nach 29 Streiktagen
Mehr war nicht drin
Nach acht Monaten Arbeitskampf, acht Verhandlungsrunden und mehreren Streikwellen an den Asklepios-Standorten in Brandenburg an der Havel, Lübben und Teupitz hat die Tarifkommission von ver.di …
Parteiloser Kommunist kandidiert für die DKP in Brandenburg – auf der Landesliste und direkt im Wahlkreis 59 – Barnim II
Meine politische Heimat gab es nicht mehr
UZ: Du kandidierst für die DKP in Brandenburg zur Bundestagswahl, obwohl du selbst parteilos bist. Erzählst du uns etwas über deinen politischen Werdegang? Hans-Günter Schleife: …
Stoppt die Preistreiber – rauf mit den Löhnen!
Presseerklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Landesorganisation Brandenburg DKP Brandenburg erteilt Lebensmittelpreiserhöhungen eine Absage. In einer konzertierten Aktion geht die Bundesregierung nach der Durchsetzung einer CO2-Bepreisung …
DKP tritt mit vier Direktkandidaten zur Landtagswahl in Brandenburg am 1. September an
Gegen Krieg, Ausbeutung und Demütigung
Gisela Vierrath für Cottbus Nord, Mitte und Sandow Insgesamt über 450 Unterstützungsunterschriften haben die Genossinnen und Genossen in Brandenburg gesammelt, um ihre Direktkandidaturen in Cottbus, …
Zukünftig mehr Personal
Andreas Kutsche Andreas Kutsche ist examinierter Krankenpfleger und seit 13 Jahren freigestellter Betriebsrat am Klinikum Brandenburg Nach Warnstreiks im vergangenen Jahr einigten sich ver.di und …
Landtagsparteien streiten über ein neues Polizeigesetz
Getöse in Brandenburg
Im brandenburgischen Landtag wird über ein neues Polizeigesetz beraten. Schleierfahndung, elektronische Fußfesseln für Gefährder, Bodycams für Polizisten, Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen, Aufzeichnungen von Veranstaltungen, Online-Durchsuchungen, …
Kindergärten und -krippen in Brandenburg in der Krise
Finanzierung völlig unzureichend
In Brandenburg stecken die Kindergärten und -krippen in der Krise. Ende Mai demonstrierten rund 850 Eltern und Kindergärtnerinnen in Potsdam, dass die Kindertagesstätten im Land …
Protest gegen US-Militärtransporte durch Brandenburg
Go home
In diesen Tagen ist Brandenburg wieder zu einem Schauplatz der NATO-Aggression geworden: Seit dem 23. Mai werden über 2 000 gepanzerte Fahrzeuge und tausende Soldaten der U. S. …
Bürgerbündnis in der Stadt Brandenburg gegründet
Pflegenotstand kann jeden treffen
Am 22. Februar gründete sich in der Stadt Brandenburg an der Havel das „Bürgerbündnis für mehr Personal im Pflegebereich und im Krankenhaus“. Über zwanzig interessierte Bürgerinnen …
![Die Frage, ob „Altanschließer“ aus DDR-Zeiten für die Kosten überdimensionierter Kläranlagen aufkommen müssen, ist noch offen. (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Kanalisation#/media/File:Kanalisation-2008.JPG]Bene16/Wikimedia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/zu-ddr-zeiten-angeschlossen.jpg "Zu DDR-Zeiten angeschlossen? - Brandenburg - Brandenburg")
Die Frage, ob „Altanschließer“ aus DDR-Zeiten für die Kosten überdimensionierter Kläranlagen aufkommen müssen, ist noch offen. (Foto: Bene16/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Die Frage, ob „Altanschließer“ aus DDR-Zeiten für die Kosten überdimensionierter Kläranlagen aufkommen müssen, ist noch offen.
(Foto: Bene16/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Streit um Abwassergebühren – Anwalt sieht darin Ignoranz gegenüber dem Einigungsvertrag
Zu DDR-Zeiten angeschlossen?
In Brandenburg geht der Streit um die sogenannten Altanschließerbeiträge in die nächste Runde. Das Bundesverfassungsgericht hatte zwar vor zwei Jahren festgestellt, dass diese verfassungswidrig sind. …