Stühlerücken für die „Zeitenwende“
Alles hatte so verheißungsvoll begonnen. Als Jacob Schrot im Jahr 2009 die erste Staffel der ZDF-Castingshow „Ich kann Kanzler!“ gewann, war ihm eine große Karriere …
Polizeistadt Berlin
Linksliberalen galt Berlin als ein eher freiheitsliebendes Biotop, auch in Bezug auf die Polizei- und Ordnungsgesetze. Richtig ist, dass die Vorreiter der reaktionärsten und repressivsten …
Zuckersteuer
Es ließ sich nicht herausfinden, ob hier das erste Eintreiben der neuen Zuckersteuer bildlich dokumentiert werden konnte. In der letzten Woche besuchte der amtierende Oldenburger …
Angst und Schrecken vor der roten Gefahr sollte den Konservativen auch zu Wahlerfolgen verhelfen. (Grafik: KAS/ACDP 10-008: 113 / CC-BY-SA 3.0 DE)
Angst und Schrecken vor der roten Gefahr sollte den Konservativen auch zu Wahlerfolgen verhelfen. (Grafik: KAS/ACDP 10-008: 113 / CC-BY-SA 3.0 DE)
Kommunisten raus, Faschisten rein
Die Pressekonferenz des Bundeskanzlers war auf 17 Uhr angesetzt. Am 19. September 1950 trat Konrad Adenauer ans Mikrofon. „Die Sowjetzonenregierung und die SED haben auf ihrem sogenannten …
Am rechten Platz
„Es ist vielleicht der schwerste Kriegsverbrecher unserer Zeit (…) Und wir müssen uns einfach darüber im Klaren sein, wie man mit Kriegsverbrechern umgeht. Da ist …
Zahl der Erwerbslosen wird weiter steigen
Die Meldung prägte das vergangene Wochenende: Die Zahl der offiziell registrierten Arbeitslosen in Deutschland hat zum ersten Mal seit zehn Jahren die Grenze von drei …
Nicht überall eine Wahl
Wer sich den Zustand der kommunalen Demokratie in Nordrhein-Westfalen (NRW) vor Augen führen möchte, der blicke nach Alfter. In der kleinen Gemeinde in der Nähe …
Bullshit Bas
Das Maximum, zu dem sich das reformistische Lager zu Merz’ „Wir können uns den Sozialstaat nicht mehr leisten“ durchringen konnte, war das Wort „Bullshit“ – verbunden …
Keine deutschen Waffen mehr für Israel? Von wegen. Bereits genehmigte Rüstungsexporte werden ausgeliefert. Und ThyssenKrupp Marine Systems darf ein sechstes U-Boot an Israel liefern. (Foto: Marco Kuntzsch / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Keine deutschen Waffen mehr für Israel? Von wegen. Bereits genehmigte Rüstungsexporte werden ausgeliefert. Und ThyssenKrupp Marine Systems darf ein sechstes U-Boot an Israel liefern. (Foto: Marco Kuntzsch / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Keine BRD-Waffen mehr für Gaza-Genozid?
Auf den Tag genau 22 Monate, nachdem Israel mit dem Genozid gegen die mehr als zwei Millionen Menschen im Gaza-Streifen begonnen hatte, erklärte Bundeskanzler Friedrich …
(Foto: © Raimond Spekking / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
(Foto: © Raimond Spekking / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Maskenmann
Als Gesundheitsminister agierte der heutige CDU-Fraktionsvorsitzende so, wie es sich für unser krankes System gehört: Zu Beginn des Jahres 2020 leugnete er die Corona-Pandemie, bis …
Zwei Königskinder
Zwischenzeitlich erinnerten Union und Linkspartei auf der parlamentarischen Ebene an die zwei Königskinder, die „beisammen nicht kommen“ konnten. Dabei hatte „Die Linke“ sich stets bemüht. …
Arbeitszeitlügner
„Wir müssen in diesem Land wieder mehr und vor allem effizienter arbeiten.“ Mit dieser Forderung in seiner ersten Regierungserklärung hat Bundeskanzler Friedrich Merz den Startschuss …
Flucht und Migration – kommunistische Analyse und Positionen
Auf der 12. Tagung des Parteivorstands der DKP hat Vincent Cziesla, Mitglied des Parteivorstands der DKP, dieses Referat zum Thema Flucht und Migration gehalten. Wir …
Die alte Leier
Für die deutsche Politik ist es ein Jahr der Wiedergänger. Wie sonst ließe sich erklären, dass knapp vier Jahre nach seinem politischen Ableben der alte …
Nein zu den neuen Kriegskrediten!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft zu Protesten gegen die geplante Aussetzung der Schuldenbremse und die „Wiederaufrüstungspläne“ der EU auf. Die deutsche Kriegspolitik hat in …