Am rechten Platz
„Es ist vielleicht der schwerste Kriegsverbrecher unserer Zeit (…) Und wir müssen uns einfach darüber im Klaren sein, wie man mit Kriegsverbrechern umgeht. Da ist …
Zahl der Erwerbslosen wird weiter steigen
Die Meldung prägte das vergangene Wochenende: Die Zahl der offiziell registrierten Arbeitslosen in Deutschland hat zum ersten Mal seit zehn Jahren die Grenze von drei …
Nicht überall eine Wahl
Wer sich den Zustand der kommunalen Demokratie in Nordrhein-Westfalen (NRW) vor Augen führen möchte, der blicke nach Alfter. In der kleinen Gemeinde in der Nähe …
Bullshit Bas
Das Maximum, zu dem sich das reformistische Lager zu Merz’ „Wir können uns den Sozialstaat nicht mehr leisten“ durchringen konnte, war das Wort „Bullshit“ – verbunden …
Keine deutschen Waffen mehr für Israel? Von wegen. Bereits genehmigte Rüstungsexporte werden ausgeliefert. Und ThyssenKrupp Marine Systems darf ein sechstes U-Boot an Israel liefern. (Foto: Marco Kuntzsch / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Keine deutschen Waffen mehr für Israel? Von wegen. Bereits genehmigte Rüstungsexporte werden ausgeliefert. Und ThyssenKrupp Marine Systems darf ein sechstes U-Boot an Israel liefern. (Foto: Marco Kuntzsch / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Keine BRD-Waffen mehr für Gaza-Genozid?
Auf den Tag genau 22 Monate, nachdem Israel mit dem Genozid gegen die mehr als zwei Millionen Menschen im Gaza-Streifen begonnen hatte, erklärte Bundeskanzler Friedrich …
(Foto: © Raimond Spekking / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
(Foto: © Raimond Spekking / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Maskenmann
Als Gesundheitsminister agierte der heutige CDU-Fraktionsvorsitzende so, wie es sich für unser krankes System gehört: Zu Beginn des Jahres 2020 leugnete er die Corona-Pandemie, bis …
Zwei Königskinder
Zwischenzeitlich erinnerten Union und Linkspartei auf der parlamentarischen Ebene an die zwei Königskinder, die „beisammen nicht kommen“ konnten. Dabei hatte „Die Linke“ sich stets bemüht. …
Arbeitszeitlügner
„Wir müssen in diesem Land wieder mehr und vor allem effizienter arbeiten.“ Mit dieser Forderung in seiner ersten Regierungserklärung hat Bundeskanzler Friedrich Merz den Startschuss …
Flucht und Migration – kommunistische Analyse und Positionen
Auf der 12. Tagung des Parteivorstands der DKP hat Vincent Cziesla, Mitglied des Parteivorstands der DKP, dieses Referat zum Thema Flucht und Migration gehalten. Wir …
Die alte Leier
Für die deutsche Politik ist es ein Jahr der Wiedergänger. Wie sonst ließe sich erklären, dass knapp vier Jahre nach seinem politischen Ableben der alte …
Nein zu den neuen Kriegskrediten!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft zu Protesten gegen die geplante Aussetzung der Schuldenbremse und die „Wiederaufrüstungspläne“ der EU auf. Die deutsche Kriegspolitik hat in …
Antidemokratische Mitte
Wie der Eingriff ins Grundgesetz genau aussehen soll, wird noch hinter verschlossenen Türen verhandelt. Zwischen christlicher Union, Sozialdemokratie und den Olivgrünen besteht aber Einigkeit: Noch …
Äußert Zustimmung zu Völkermord und Vertreibung: Johann Wadephul, Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. (Foto: Sven Teschke / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE)
Äußert Zustimmung zu Völkermord und Vertreibung: Johann Wadephul, Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. (Foto: Sven Teschke / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE)
Im Mafiastil
Aus der Partei des möglichen nächsten Bundeskanzlers, der CDU, kommen vorsichtig positive Äußerungen zum Vorstoß von US-Präsident Donald Trump, die USA würden „den Gazastreifen übernehmen“. …
Schrille Worte, krasse Taten
Es ist ein Wahlkampf zum Mitmachen. Selbst die Geister der Vergangenheit, namentlich die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), melden sich aus der Versenkung, damit anschließend …
Schuldkult
Die Bundestagsdebatte der vergangenen Woche ist angesichts der Probleme in diesem Land unerträglich. Putin oder den Flüchtlingen wird die Schuld in die Schuhe geschoben – …